Verfassungsschutzpräsidentin: Rechtsextreme im Aufwind

Hannover (KNA). Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin Maren Brandenburger warnt vor Stimmungsmache von Rechtsextremen im Zuge der Flüchtlingskrise. „Fremdenfeindliche Vorbehalte werden gegenüber Zuwanderern, insbesondere gegenüber Muslimen, ein Stück weit salonfähig“, sagte Brandenburger der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Die rechtsextreme Szene profitiere von der Grundstimmung.

Bundesweit sei zu beobachten, dass „eine Vielzahl derer, die verdächtigt sind, Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte verübt zu haben, eben nicht aus der organisierten rechtsextremen Szene stammen“, so Brandenburger weiter. „Die rechtsextremistische Internetpropaganda hat auf einzelne Personen scheinbar eine aufputschende Wirkung.“ Die Gesellschaft dürfe nicht den Blick darauf verstellen, „dass Rechtsextreme durch die Flüchtlingssituation Aufwind haben“.

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