Berlin (Amnesty). Der Belagerungskrieg des russischen Militärs in der Ukraine ist durch unerbittliche, wahllose Angriffe auf dicht besiedelte Gebiete gekennzeichnet und tötet unrechtmäßig Zivilpersonen, zeigen neue Untersuchungen von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation hat vor Ort physische Beweise für verbotene Streumunition verifiziert.
Researcher_innen haben Aussagen gesammelt, die die russische Belagerungstaktik dokumentieren: Sie zeugen von rechtswidrigen, wahllosen Angriffen, der Unterbrechung der Grundversorgung und Kommunikation, der Zerstörung ziviler Infrastruktur und der Einschränkung des Zugangs zu Medikamenten und der Gesundheitsversorgung.
Menschen, die die Belagerung in Städten wie Charkiw und Mariupol erlebt haben, berichteten Amnesty International übereinstimmend und überprüfbar, wie groß die menschenrechtliche Katastrophe vor Ort ist. „Den eingekesselten Menschen in Städten wie Charkiw und Mariupol fehlt es fünf Wochen nach Beginn der russischen Aggression an lebensnotwendiger Grundversorgung“, sagt Janine Uhlmannsiek, Expertin für Europa und Zentralasien bei Amnesty International in Deutschland.
„Es braucht jetzt dringend effektive humanitäre Korridore, damit Menschen sicher evakuiert werden und Zurückgebliebene mit Hilfsgütern versorgt werden können.“ Täglich komme es zu weiteren Angriffen, zu noch mehr Toten und Verletzten. Die Liste der Kriegsverbrechen des russischen Militärs werde mit jedem Tag länger, die Zahl der Toten, Verletzten und Traumatisierten wächst unvermindert. Die internationale Gemeinschaft müsse sicherstellen, dass die Verantwortlichen für diese Gräueltaten vor Gericht gestellt und bestraft werden. „Die Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs und des Generalbundesanwalts in Deutschland sind wichtige Schritte, die vollumfänglich unterstützt werden sollten“, sagt Uhlmannsiek.
