Berlin/Stockholm (KNA). Angesichts der jüngsten Daten zum globalen Rüstungshandel wächst die Kritik der Opposition an den deutschen Waffengeschäften. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Katja Keul forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 22. Februar dazu auf, sich für einen Stopp von Rüstungsgütern auf die arabische Halbinsel einzusetzen.
Zuvor hatte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri mitgeteilt, dass der weltweite Handel mit Waffen zwischen 2011 und 2015 im Vergleich zum Zeitraum von 2006 bis 2010 um 14 Prozent zugenommen habe.
Demnach sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland die größten Waffenexporteure. Deutschlands Exporte seien allerdings im Vergleich zum Zeitraum von 2006 bis 2010 etwa auf die Hälfte gesunken. Auffällig gesteigert habe dagegen China seine Rüstungsexporte – um 88 Prozent. Zu den Hauptempfängerländern gehörten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens.
Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, Inge Höger, sagte, es gebe mit Blick auf Deutschland keinen Grund zur Entwarnung. Das belegten die am Freitag bekanntgewordenen Zahlen zu den Exportgenehmigungen für 2015. Diese hätten – Einzel- und Sammelausfuhren zusammengenommen – einen neuen Rekordwert von 12,81 Milliarden Euro erreicht.
Für Kritik sorgte in diesem Zusammenhang unter anderem eine geplante Lieferung von Panzern nach Katar mit einem Volumen von 1,6 Milliarden Euro.
