Menschenrechte bei Wahlkampf in Myanmar kaum ein Thema

Rangun (KNA). Menschenrechte spielen in den Programmen der mehr als 90 Parteien, die zur Parlamentswahl in Myanmar am 8. November antreten, kaum eine Rolle. Das ist das Ergebnis einer Studie der Internationalen Föderation für Menschenrechte (FIDH), die am Dienstag in der Hauptstadt Rangun vorgestellt wurde. Die Anpassung des Rechts an «internationale Standards müsse die vordringliche Aufgabe des neuen Parlaments sein, forderte FIDH-Generalsekretärin Debbie Stothard.

Ein zentraler Aspekt der Studie ist die Haltung der Parteien zur muslimischen Minderheit der Rohingya. Demnach waren zwei Drittel der 19 Parteien, die auf die Fragen der FIDH antworteten, gegen ein Staatsbürgerschaftsrecht für die Angehörigen der Minderheit. Acht der 19 Parteien lehnten es ab, sich zur Diskriminierung der Rohingya zu äußern. Regierungsnahe Parteien sehen zudem laut dem FIDH-Report die Rohingya nicht als eigenständige ethnische Gruppe.

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