Amnesty International dokumentiert in einem am Mittwoch erscheinenden Bericht Kriegsverbrechen der Taliban während der Machtübernahme im August dieses Jahres. Die Recherche zeigt außerdem, dass es zahlreiche zivile Opfer durch Angriffe des US-Militärs gab. Von der neuen Bundesregierung fordert Amnesty International die schnelle Umsetzung des angekündigten humanitären Aufnahmeprogramms für Afghanistan.
Berlin (Amnesty International/iz). Der aktuelle Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International „No Escape: War crimes and civilian harm during the fall of Afghanistan to the Taliban“ belegt, dass bereits vor dem Zusammenbruch der Regierung Mitte des Jahres alle Konfliktparteien Angriffe durchführten, unter denen vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden hatte. In der Endphase des Konflikts, so der Bericht, verübten die Taliban eine Reihe von Kriegsverbrechen, unter anderem Folter, außergerichtliche Hinrichtungen und Tötungen. Die Analyse von Boden- und Luftoperationen der afghanischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie des US-Militärs zeigen zudem, dass es zahlreiche zivile Todesopfer gab.
Julia Duchrow, Stellvertreterin des Generalsekretärs von Amnesty International in Deutschland, erklärte hierzu : „Unser Bericht zeigt, dass Kriegsverbrechen und unglaubliches Blutvergießen durch die Taliban an der Tagesordnung waren. Durch alle drei Konfliktparteien – Taliban, afghanische Streitkräfte und US-Militär – kamen Zivilist_innen zu Tode. Unsere Recherchen belegen, dass die afghanische Bevölkerung den Machtwechsel wieder einmal mit vielen Menschenleben bezahlt hat. Die Taliban haben sich dabei Kriegsverbrechen schuldig gemacht.“ Der Internationale Strafgerichtshof müsse seine Fehlentscheidung rückgängig machen, den Ermittlungen zu US-amerikanischen und afghanischen Militäroperationen eine geringere Priorität einzuräumen. Stattdessen müsse er allen Hinweisen zu möglichen Kriegsverbrechen nachgehen. „Zivilist_innen brauchen Wiedergutmachung, Verantwortliche für Kriegsverbrechen müssen in fairen Verfahren verurteilt werden.“
Amnesty International recherchierte vom 1. bis 15. August 2021 in Kabul. Darüber hinaus führte die Menschenrechtsorganisation von August bis November 2021 Interviews mit Opfern und Zeug_innen mittels Video- und Sprachanrufen. Das „Crisis Evidence Lab“ der Organisation überprüfte zudem Satellitenbilder, Videos und Fotos sowie medizinische und ballistische Informationen und befragte einschlägige Expert_innen.
Amnesty International appelliert an die Bundesregierung, ihre angekündigte menschenrechtlich geleitete Außenpolitik jetzt so schnell wie möglich umzusetzen. „Die neue Bundesregierung muss jetzt alles unternehmen, um bedrohte Afghan_innen so schnell wie möglich bei der Ausreise aus Afghanistan und den Nachbarländern zu unterstützen. Das im Koalitionsvertrag festgelegte humanitäre Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghan_innen muss zügig umgesetzt werden. Außerdem sollte die neue Bundesregierung jetzt Druck auf die Taliban ausüben, damit sie ihre eigenen Zusagen zum Schutz der Bevölkerung auch erfüllen“, sagte Duchrow.
