, ,

Merkel: Teilhabe wesentlich für Zusammenhalt

Foto: r.classen, Shutterstock

Berlin (KNA). Teilhabe ist nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wesentlich für den Zusammenhalt einer Gesellschaft. Gegenseitiger Respekt und Zugehörigkeit seien dafür unabdingbar, sagte Merkel am 9. März beim 13. Integrationsgipfel. Dabei müsse die Mehrheit der Gesellschaft die Vielfalt als Bereicherung begreifen. Von den Migranten verlangte sie den Willen, sich einzubringen. Jeder solle seinen Platz haben und das Seine einbringen, so Merkel. Hier müsse eine größere Chancengleichheit geschaffen werden.

Die Konferenz mit 120 Teilnehmern aus der Zivilgesellschaft und von Migrantenverbänden fand wegen der Corona-Pandemie in digitaler Form statt. Im Mittelpunkt stand der Abschluss der mehrjährigen Arbeiten am Nationalen Aktionsplan Integration der Bundesregierung. Diesmal wurden die Ergebnisse der Bereiche „Zusammenwachsen“ und „Zusammenhalt“ vorgestellt.

Mit über 100 Vorhaben soll der Plan die Teilhabe und gleiche Repräsentation im Gesundheitswesen, in Kultur, Medien oder Sport sowie die Stärkung des Miteinanders etwa in der Stadtentwicklung fördern. Zudem richtet er den Fokus auf Vorhaben für mehr Einbürgerungen, politische Bildung und Partizipation, interkulturelle Öffnung und gleiche Chancen in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst sowie auf die Bekämpfung von Diskriminierung und Rassismus.

Merkel erinnerte an die Einrichtung eines Kabinettsausschusses zum Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sowie die Verabschiedung eines entsprechenden Maßnahmenkatalogs. Die Integration sei für die Ankommenden wie für die aufnehmende Gesellschaft „Herausforderung, aber auch Gewinn“. Eine gelebte Zivilgesellschaft biete den besten Schutz vor jeder Form von Rassismus und Menschenfeindlichkeit.

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) sprach von einer „Zukunftsaufgabe für Deutschland“. Man müsse konsequent auf Integration von Anfang an setzen, vom Spracherwerb über die Anerkennung gemeinsamer Werte bis zum Zugang zum Arbeitsmarkt. Das ermögliche stabile Zukunftsperspektiven und ein gutes Zusammenleben.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) kündigte ein „Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz“ an, das Programme und Projekte gegen Rassismus und Rechtsextremismus verstetigen solle. Ein „Rassismusmonitoring“ solle zudem systematisch Daten zu Übergriffen, Anfeindungen und Diskriminierungen erheben. Es gehe darum, Menschen nicht mehr nach Herkunft und Gruppen einzuteilen, sondern „auf jeden Einzelnen zu schauen“. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) betonte, dass Integration auch im Sinne des Wirtschaftsstandorts Deutschland sei.

Daniel Gyamerah, Vorstand von „Each One Teach One“, beklagte ein Machtgefälle zwischen einer „weißen, dominanten Gesellschaft“ und den Minderheiten. Er verlangte „Empowerment“ für alle „rassistisch, antisemitisch und anderweitig verschränkt diskriminierten Communitys“ wie Sinti und Roma, Muslime, Juden oder Geflüchtete. Nötig seien Gleichstellungs- und Partizipationsgesetze auf Bundes- und Landesebene mit Quoten.

Kommentar verfassen

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.