Berlin (KNA) Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer (SPD), hat sich besorgt über die Anklage chinesischer Behörden gegen den uigurischen Wirtschaftswissenschaftler Ilham Tohti geäußert. Strässer erklärte am Donnerstag in Berlin: «Ich bin besorgt über den Mangel an Transparenz im Verfahren gegen Ilham Tohti, über seinen während der Haft deutlich verschlechterten Gesundheitszustand und über die unzureichenden Möglichkeiten rechtlichen Beistands». Er appellierte an die chinesische Regierung, «ihr Bekenntnis zu rechtsstaatlichen Grundsätzen unter Beweis zu stellen».
Die Behörden hatten Tohti am Mittwoch wegen Separatismus und Anstiftung zum Rassenhass angeklagt. Ihm droht als maximales Strafmaß die Todesstrafe. Bei jüngsten gewaltsamen Auseinandersetzungen in der Unruheprovinz Xinjiang gab es am Montag in der Nähe von Yarkand bis zu 100 Tote und Verletzte.
Strässer unterstrich, dass Tohti sich in der Vergangenheit für die friedliche Verständigung zwischen Han-Chinesen und Uiguren, für berechtigte kulturelle und wirtschaftliche Interessen der Uiguren und gegen die gewaltsame Durchsetzung engagiert habe. Zugleich betonte er, dass nur Dialog dauerhaft Stabilität in die Region bringen könne. «Die zunehmende, teilweise auch terroristische Gewalt in Xinjiang verurteile ich auf das Schärfste», so der SPD-Politiker.
In China leben rund 8 Millionen Uiguren. Die überwiegende Merhheit von ihnen bekennt sich zum Islam.
