Seehofer verbietet Reichsbürger-Gruppe
Im Januar hat Seehofer die Neonazi-Gruppe „Combat 18“ verboten. Jetzt geht er gegen eine Gruppe vor, die der Verfassungsschutz der […]
Kategorie: Politik
Berlin richtet Zentralstelle Hasskriminalität ein
Berlin (senjustva.berlin.de). Die Berliner Staatsanwaltschaft wird eine „Zentralstelle Hasskriminalität“ schaffen. Das kündigten der Justizsenator Dr. Dirk Behrendt und die Generalstaatsanwältin […]
Midyatli: Brauchen unabhängige Stelle
Berlin (KNA). Vor dem heutigen Integrationsgipfel im Kanzleramt forderten SPD und Grüne die Einsetzung eines Rassismusbeauftragten der Bundesregierung. Diese brauche […]
Unter dem Eindruck von Hanau
Nun kommt er also: Innenminister Seehofer ist erstmals beim Integrationsgipfel dabei. Im Juni 2018 war er dem Treffen noch fern […]
Hanau und die Weltpolitik
BERLIN (GFP.com). Die politische Rechtsverschiebung, die das Berliner Establishment nach dem Massenmord von Hanau beklagt, ist eng mit der aggressiven […]
Laschet: Merkel-Kritik als Aufwärmübung?
Ausgerechnet am Rosenmontag will die scheidende CDU-Chefin ihrer Partei den Weg für die Suche nach ihrem Nachfolger aufzeigen. Manche finden […]
„Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren“
Wiedersehen auf der Münchner Sicherheitskonferenz: Der frühere Außenminister Steinmeier kehrt als Bundespräsident auf die große weltpolitische Bühne zurück. Und er […]
Maas will Transparenz beim Thema Uiguren
Berlin (dpa). Chinas Außenminister Wang Yi hat nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin internationale Kritik an […]
Beginnt der Abstieg des Westens?
MÜNCHEN (GFP.com). Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, stellt den beginnenden Abstieg des Westens ins Zentrum der Debatte um […]
Polizei sucht nach 482 Rechtsextremisten
Berlin (ots). Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten bleibt hoch. Die Sicherheitsbehörden suchen nach Informationen des „Tagesspiegels“ bundesweit 482 Neonazis und […]
