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EU-Außenminister: Kriegsverbrechen in Syrien aufklären

Foto: Meysam Azarneshin, Adobe Stock

Berlin/Aleppo (KNA). Außenminister Heiko Maas (SPD) und rund ein Dutzend seiner EU-Amtskollegen drängen auf eine bessere Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien. „Unsere Länder kämpfen dafür, dass diejenigen, die für Kriegsverbrechen und Folter verantwortlich sind, nicht ungestraft davonkommen. Ihre Verbrechen werden nicht obsiegen über den Wunsch des syrischen Volkes nach Würde und Gerechtigkeit“, schrieb Maas in einem Beitrag für die „Die Welt“ am 31. März.

Co-Autoren sind demnach die Außenminister von Frankreich, Italien, Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland, Belgien, Irland, Slowenien, Bulgarien, Österreich, Malta und Portugal.

Die brutale Reaktion des Regimes in Syrien auf demokratische Proteste habe in den vergangenen zehn Jahren zu Verbrechen schlimmsten Ausmaßes und einer der schwersten humanitären Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg geführt. „Über 400.000 Todesopfer und zahllose Menschenrechtsverletzungen sind die Folge“, heißt es. Der wiederholte Einsatz chemischer Waffen gegen die eigene Bevölkerung sei belegt.

„Wir werden nicht schweigen angesichts der Gräueltaten, die sich in Syrien ereignet haben und für die das Regime und diejenigen, die es von außen unterstützen, die Hauptverantwortung tragen“, schreiben die Außenminister. Bei vielen Verbrechen, auch derer, die vom sogenannten Islamischen Staat und anderen bewaffneten Gruppen begangen worden seien, handele es sich mutmaßlich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

„Es liegt in unser aller Verantwortung, die Straflosigkeit zu bekämpfen und die Verantwortlichen für die in Syrien begangenen Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen – egal, wer sie sind.“

Franziskaner: Sanktionen verschärfen Dramatik

Der Obere des Franziskanerklosters von Aleppo, Ibrahim Alsabagh, hat die humanitäre Lage in der syrischen Metropole als dramatisch bezeichnet. Die Situation werde durch die westlichen Wirtschaftssanktionen und die Pandemie noch verschärft, sagte Alsabagh im Interview mit dem französischen katholischen Wochenmagazin „Famille Chretienne“.

„Wir sind gefangen und isoliert vom Rest der Welt.“ Insgesamt sei die Lage nun wieder so schlimm wie vor 2016, als in Aleppo der Krieg zwischen Rebellen und Regierungstruppen tobte. „Wir erleben gerade einen Hungerkrieg.“

Die Wirtschaftssanktionen treffen laut dem Franziskaner die ärmsten Teile der Bevölkerung am härtesten. Die Preise für Lebensmittel stiegen stündlich, Elektrizität gebe es nur eine Stunde am Tag, Treibstoff sei streng limitiert. „Väter wissen nicht, wo sie das Geld hernehmen sollen, um für ihre Kinder Brot zu kaufen. Viele Frauen sind in Depressionen verfallen, Herzerkrankungen haben stark zugenommen“, berichtete Alsabagh.

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