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Bundespräsident sieht „Radikalisierung“ bei Querdenkern und Corona-Leugnern

Foto: president.gov.ua, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY 4.0

Wiesbaden (KNA/iz). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht nach eigenen Worten eine „zunehmende Radikalisierung unter Querdenkern und Corona-Leugnern“. Steinmeier sagte am Mittwoch in einem Videogrußwort zur digitalen Herbsttagung des Bundeskriminalamtes (BKA) in Wiesbaden laut Manuskript: „Verschwörungsglaube, oft gepaart mit blankem Antisemitismus, bereitet den Boden für Angriffe auf Medien, Impfärzte und Wissenschaftler, für ein Klima der Spaltung und Hetze.“

In den vergangenen Jahren seien die Demokratie und der Rechtsstaat in Deutschland zudem mit „entsetzlichen Gewalttaten“ angegriffen worden. „Die Ermordung von Walter Lübcke, der Anschlag auf die Synagoge in Halle und der Anschlag in Hanau – das waren brutale rechtsextreme Terrorakte“, sagte das Staatsoberhaupt. „Sie haben unser Land mitten ins Herz getroffen.“ Die Zahl der politisch motivierten Kriminalität habe im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. „Extremismus und Terrorismus – von rechts, links und islamistisch motiviert“ erlaubten dem BKA keine Atempause.

In den vergangenen sieben Jahrzehnten sei die Verantwortung des Bundeskriminalamts im „föderalen Sicherheitsgefüge“ deutlich gewachsen. Im Gründungsjahr 1951 sei mit dem Begriff der grenzüberschreitenden Tätigkeit „meist eine Distanz wie Hamburg/München gemeint gewesen“, sagte Steinmeier. Heute umfasse der Wirkungsbereich des BKA „das wiedervereinte Deutschland, organisierte Kriminalität mit Verbindungen in weite Teile Europas und der Welt – jüngst auch den völlig entgrenzten Cyberraum“.

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