Friedensverhandlungen: Längst fragen sich Akteure in aller Welt, wie Lösungen aussehen können
(The Conversation/GFP.com). Anfang August begann im saudi-arabischen Jeddah ein Verhandlungsprozess über eine Friedenslösung für den andauernden russischen Krieg gegen die Ukraine. Von Philipp Kastner
An dem hochrangig besetzten Prozess nehmen nicht nur westliche Vertreter aus den USA, der EU und der Rammstein-Gruppe teil. Dem saudischen Kronprinzen ist es auch gelungen, wichtige Staaten wie China, Indien oder Brasilien einzubinden.
Hatten US-Experten bereits im Frühjahr erste Gespräche mit Moskauer Stellen wie Außenminister Sergej Lawrow geführt, so wurde die Ukraine am 24. Juni in Kopenhagen in Verhandlungen mit anderen Staaten eingebunden, darunter fünf Mächte des globalen Südens, die ihrerseits zu vermitteln versuchen.
Kiew wollte in der dänischen Hauptstadt den Abzug der russischen Truppen zur Vorbedingung machen. Deutschland war durch Jens Plötner vertreten, den außenpolitischen Chefberater von Bundeskanzler Scholz. Die Gespräche in Jeddah knüpfen daran an.
Die Frage, unter welchen Bedingungen Gespräche über ein Ende des Waffengangs geführt werden können, ist hochaktuell. In mehreren afrikanischen Ländern finden derzeit Friedensgespräche zur Beendigung bewaffneter Konflikte statt.
Da die wenigsten Konflikte auf dem Schlachtfeld entschieden werden, sind Verhandlungen von grundlegender Bedeutung. Doch sie scheitern oft. Und selbst wenn ein Abkommen zustande kommt, ist es nicht immer von Dauer.
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Was sind Erfolgsfaktoren für Friedensverhandlungen?
Zunächst einmal sind Friedensverhandlungen komplex. Wäre dies nicht der Fall, würden Konflikte schneller gelöst und Friedensabkommen würden länger dauern. Es ist wichtig, diese Komplexität zu erkennen.
In den letzten Jahrzehnten hat sich eine beachtliche Expertise im Bereich der Friedensmediation entwickelt. Die Afrikanische Union (AU) und die Vereinten Nationen haben Mediationsteams eingerichtet. Mehrere spezialisierte NGOs wurden gegründet wie die in Südafrika ansässige Organisation Accord und das in der Schweiz angesiedelte Zentrum für humanitären Dialog.
Diese Akteure führen gemeinsam mit regionalen Mächten und anderen Staaten oft mehrere Friedensinitiativen gleichzeitig durch. Dies kann hilfreich sein, um der Komplexität bewaffneter Konflikte gerecht zu werden.
Als Völkerrechtler und Friedensforscher habe ich viele verschiedene Friedensverhandlungen und -abkommen analysiert. In Afrika gab es einige große Erfolge, wie das Friedensabkommen von 1992, das den 16-jährigen Bürgerkrieg in Mosambik beendete. Aber es gab auch spektakuläre Misserfolge wie in Sierra Leone, wo die Kämpfe 1999 kurz nach dem Abschluss eines umfassenden Abkommens wieder aufflammten.
Auf der Grundlage meiner Untersuchungen würde ich behaupten, dass es vier Schlüsselfaktoren gibt, die über den Erfolg (oder Misserfolg) von Mediationsbemühungen entscheiden. Dazu gehören ein nachhaltiges Engagement mehrerer Akteure für die Friedensschaffung, ernsthafte Bemühungen um Vertrauensbildung und das Anhören von Beschwerden, die Einhaltung eines Zeitplans und die Akzeptanz von Frieden als Prozess.
Frieden schaffen
Erstens hat der Friedensprozess bessere Chancen, wenn der Krieg von mehreren Seiten angegriffen wird. Vielfältige Mediationsprozesse können die Einbeziehung verschiedener Interessengruppen wie der Zivilgesellschaft erleichtern. Dies ist von entscheidender Bedeutung, da inklusive Prozesse die Chancen auf einen dauerhaften Frieden erhöhen.
Gleichzeitig kann es aber auch problematisch sein, wenn zu viele Entitäten beteiligt sind. Im anhaltenden Konflikt im Sudan hat dies zu einem fragmentierten Ansatz und einer wenig hilfreichen Konkurrenz zwischen verschiedenen regionalen und internationalen Akteuren geführt, die oft ihre eigenen Interessen verfolgen.
Zweitens muss die Organisation oder der Vermittler das Vertrauen der Parteien genießen. Es ist wichtig, Vertrauen aufzubauen und Beschwerden anzuhören. Dies trägt dazu bei, kreative Lösungen zu finden, die allen Parteien Garantien bieten und es ihnen ermöglichen, sich eine gemeinsame Zukunft vorzustellen.
Ein dritter Faktor für erfolgreiche Friedensverhandlungen ist das Timing. Da Verhandlungen in der Regel im Schatten militärischer Siege und Niederlagen stattfinden, wird oft angenommen, dass es nur dann sinnvoll ist, Gespräche aufzunehmen, wenn beide Seiten glauben, dass sie durch Verhandlungen mehr erreichen können als durch Kämpfe.
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Das Warten auf den „richtigen Zeitpunkt“ für die Aufnahme von Verhandlungen auf hoher Ebene ist jedoch problematisch. Es kann einen Konflikt unnötig in die Länge ziehen und extremes Leid verursachen.
Im Sudan, wo sich die nationale Armee und die paramilitärischen Rapid Support Forces seit Mitte April 2023 bekämpfen, sind bereits mehr als eine Million Menschen auf der Flucht.
In der äthiopischen Region Tigray wurde zwar im November 2022 ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen, aber erst nachdem in einem zweijährigen Konflikt Hunderttausende Menschen getötet worden waren.
Friedensakteure sollten daher ständig nach Ansatzpunkten suchen, um Möglichkeiten für Frieden zu schaffen, anstatt auf perfekte Bedingungen zu warten. Sie können die Konfliktparteien davon überzeugen, dass Verhandlungen kein Nullsummenspiel sind und nicht automatisch zu schmerzhaften Kompromissen führen.
Viertens spielt es eine große Rolle, wie „Frieden“ verstanden wird.Häufig wird davon ausgegangen, dass keine Kämpfe Frieden bedeuten und dass ein Vertrag Gewalt und Leid quasi augenblicklich beendet. Das ist selten der Fall.
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Ein Abkommen ist nur ein kleiner Schritt in einem oft langen Prozess. Außerdem ist ein Waffenstillstand zwar immer wünschenswert, weil er weniger Gewalt und Leid bedeutet, aber nicht unbedingt notwendig, um über Sachfragen zu verhandeln.
Von Bosnien bis Kolumbien fanden viele Verhandlungen statt, während die Kämpfe weitergingen. Dennoch wurde ein substanzielles Friedensabkommen geschlossen.
Der Weg nach vorn
Es muss unbedingt mehr getan werden, um bewaffnete Konflikte von vornherein zu verhindern. Stetig steigende Militärausgaben und geringe Restriktionen bei Waffenverkäufen führen dazu, dass Waffen vielerorts leicht verfügbar sind. Die internationale Gemeinschaft muss daher dringend mehr tun, um die massive Produktion und Verbreitung von Waffen zu stoppen.
Obwohl jeder Krieg seine eigene Dynamik hat, sind Armut, globale Ungleichheit und Ausbeutung immer wichtige Faktoren. Diese Probleme anzugehen ist nicht einfach, aber es würde helfen, bewaffnete Konflikte zu verhindern und zu lösen, und es würde sich langfristig auszahlen.
Frieden ist ein Prozess und erfordert ein starkes Engagement.
* Unter Verwendung von Material aus „The Conversation“. Veröffentlicht unter einer Creative Commons-Lizenz.
