Ein nie dagewesener Schlag gegen „Islamisten“ in Österreich sollte die Operation Luxor sein. Stattdessen wird die Razzia wohl als beispielloser Missbrauch von Justiz und Sicherheitsbehörden in die Geschichte des Landes eingehen. (iz). Die größte Polizeiaktion der österreichischen Nachkriegsgeschichte… Entscheidender Schlag gegen Hamas und Muslimbruderschaft… Wichtige Maßnahme gegen radikalen Islamismus… Verheerende Aktion gegen die Wurzeln des […]
Ein nie dagewesener Schlag gegen „Islamisten“ in Österreich sollte die Operation Luxor sein. Stattdessen wird die Razzia wohl als beispielloser Missbrauch von Justiz und Sicherheitsbehörden in die Geschichte des Landes eingehen.
(iz). Die größte Polizeiaktion der österreichischen Nachkriegsgeschichte… Entscheidender Schlag gegen Hamas und Muslimbruderschaft… Wichtige Maßnahme gegen radikalen Islamismus… Verheerende Aktion gegen die Wurzeln des politischen Islam in Österreich… Als Österreichs Innenminister Karl Nehammer am 09. November 2020 die Bilanz der nächtlichen Polizeirazzien vorstellte, war die Botschaft klar: Hier war Österreichs Ermittlungsbehörden etwas Einmaliges, ja Historisches gelungen.
Knapp zwei Jahre nachdem Spezialeinheiten im ganzen Land die Wohnungen und Geschäftsräume muslimischer Bürger stürmten, ist klar: Bei Österreichs vermeintlich größtem Schlag gegen Islamisierung, Politischen Islam und Muslimbruderschaft handelt es sich bestenfalls um die größte Einschüchterungskampagne gegen gewöhnliche muslimische Bürger, die das Land je gesehen hat. Wobei der letzte Satz nicht ganz richtig ist. Denn glaubwürdige Hinweise, dass es sich bei Operation Luxor um eine Luftnummer handelt, gibt es nicht erst heute.
Von Anfang an wiesen Journalisten, Juristen und andere Experten auf die dünne Begründung und fehlenden Beweise für die Aktion hin. Schon in der Anordnung suchte man vergeblich nach handfesten strafrechtlichen Vorwürfen, die die Aktion legitimierten und Bild einer weit verbreiteten terroristischen Bedrohung und islamistischen Unterwanderung der österreichischen Gesellschaft belegten.
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