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Hoffnungsschimmer für den Libanon?

Ausgabe 325

Foto: Fly_and_Dive, Adobe Stock

Die Krise im Libanon hat dazu geführt, dass den meisten Haushalten die Lebensmittel ausgehen. Nun lässte der Ukrainekrieg Preise in die Höhe schießen. Von Rasha Al Saba

(IPS). Inmitten einer für den Libanon turbulenten Zeit sollte der Abschluss der Wahlen im Mai als Chance begrüßt werden, sich auf die Zukunft zu konzentrieren. Diese erste Wahl seit den Massenaufständen im Jahr 2019, die sich gegen eine als korrupt empfundene herrschende Elite richteten, zeigte Anzeichen für den Drang nach Veränderung.

Das konsoziative System des Libanon – die Aufteilung der Macht zwischen den drei großen religiösen Blöcken – ist praktisch der Kompromiss, der mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft geschlossen wurde, um nach einem langen und erbitterten Bürgerkrieg Frieden im Land zu schaffen. Trotz breiter Kritik hielt der sektiererische Einfluss als Folge des Taif-Abkommens (1989) und schuf eine herrschende Elite, die in den nächsten Jahrzehnten dabei scheiterte, die wichtigsten Probleme des Landes zu lösen.

Angesichts dessen, was viele als die schwerste wirtschaftliche Depression seit 150 Jahren betrachten, leben heute geschätzt 80 Prozent der Bevölkerung in Armut. Steigende Preise führten bereits 2019 zu Massenprotesten. Die Mängel haben sich seitdem verschlimmert. Inmitten von noch oben schießenden Treibstoffpreisen sind rare Lebensmittel und Medikamente weiterhin dem Zugriff der Menschen entzogen. Die verheerenden Folgen der Explosion im Hafen von Beirut im Jahr 2020 sowie die durch die Pandemie verursachten Todesopfer und die wirtschaftliche Lähmung haben die Probleme verstärkt.

Während sich Schlagzeilen auf den schwindenden Einfluss der Hisbollah – und damit stellvertretend des Irans –, lohnt sich die Betrachtung anderer Aspekte dieser Wahlen. Selbstverständlich sind die Verluste der Allianz von Hisbollah sowie der aounistischen Partei von Bedeutung. Das liegt größtenteils daran, weil es schwer zu beurteilen ist, wie die Basis der bewaffneten Miliz reagieren wird. Der Friede im Libanon war hart erkämpft. Er kam aber weder durch Stabilität und Wohlstand noch förderte er diese.

Wie bei den Motiven der tunesischen Revolution sind es Mangel an Möglichkeiten und tief verwurzelte Ungleichheit, welche die Frustration der einfachen Libanesen am stärksten schüren. In diesem Sinne könnte der Anstieg der Zahl der Sitze von unabhängigen und oppositionellen Kandidaten zu konkurrierenden Blöcken führen, von denen keiner eine absolute Mehrheit hat. Einige dieser Kandidaten haben sich aus den Anti-Elite-Protesten von 2019 speisen können.

Der Sieg des Anwalts Firas Hamdan, eines unabhängigen Kandidaten, der sich im Süden des Landes gegen Marwan Kheireddine durchsetzte, einen ehemaligen Minister und Vorsitzenden der AM-Bank, ist ein Beispiel für diesen Trend. Hamdan wurde 2019 bei den Protesten verletzt. Sein Sieg könnte die Kontrolle von Traditionalisten schwächen, welche direkt vom politischen System an sich profitierten. Gleichzeitig waren sie unfähig, eine Regierungsagenda zu schaffen, die dem ganzen Land nutzt.

Ein weiterer Aspekt ist ein gewisser Anstieg von Frauen im neuen Parlament, die jetzt 8 (statt früher 6) der 128 Abgeordneten stellen. Die Hälfte derjenigen, die Sitze erzielen konnten, gehören dem anti-elitären Block im Abgeordnetenhaus an.

Diese Wahlen fanden inmitten von Elend und Verzweiflung statt, wie sie früher unvorstellbar waren. Das Anschwellen der Proteste 2019 gegen diese Bedingungen legte den Schluss nahe, dass massenhafte Veränderungen möglich sein könnten. Diese Bewegung wurde mit Beginn der Pandemie gedämpft, die einen erheblichen Preis unter der bereits verletzlichen Bevölkerung forderte.

In einem Land mit zahlreichen Minderheiten und historischer Vielfalt ist die Bildung einer Regierung unerlässlich, die über die Identitäten hinausgeht und einen landesweiten Ansatz für ihr Handeln verfolgen kann. Sollte sich aber die „alte Politik“ von Christen vs. Muslimen sowie einer davon getrennten Stellvertreterkonkurrenz von Iran vs. Saudi-Arabien halten, wird der zukünftige Weg hart werden.