Verhältnismäßigkeit der Mittel: Ringen um den Frieden

(iz). Die Welt ringt um eine ausgewogene Position nach dem brutalen Massaker an der israelischen Zivilbevölkerung vom 7. Oktober. Im Mittelpunkt der globalen Debatte steht der UN-Generalsekretär.

Er verurteilte den Terror der Hamas und forderte gleichzeitig Israel auf, von einer kollektiven Bestrafung aller Palästinenser abzusehen.

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Verhältnismäßigkeit muss im Zentrum der Überlegungen stehen

In gleicher Konsequenz hatten die Vereinten Nationen die völkerrechtliche Unzulässigkeit der Unterbrechung von Nahrung und Versorgung der über 2 Millionen Menschen im Gaza-Streifen angeprangert.

Die Essenz dieser Logik, die sich am internationalen humanitären Völkerrecht orientiert: Es gibt einen Unterschied zwischen der palästinensischen Zivilbevölkerung und den Terroristen der Hamas. Das Selbstverteidigungsrecht Israels steht nicht zur Disposition, muss sich aber in einem normativen Rahmen bewegen: Jeder Krieg hat Regeln.