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Verhältnismäßigkeit der Mittel: Ringen um den Frieden

Verhältnismäßigkeit: Es gibt einen Unterschied zwischen der palästinensischen Zivilbevölkerung und den Terroristen der Hamas.

26.10.2023 Abu Bakr Rieger 3 Min. Lesezeit
verhältnismäßigkeit frieden

Foto: Anas-Mohamed, Shutterstock | Lizenz: Shutterstock, erworben

(iz). Die Welt ringt um eine ausgewogene Position nach dem brutalen Massaker an der israelischen Zivilbevölkerung vom 7. Oktober. Im Mittelpunkt der globalen Debatte steht der UN-Generalsekretär.

Er verurteilte den Terror der Hamas und forderte gleichzeitig Israel auf, von einer kollektiven Bestrafung aller Palästinenser abzusehen.

Foto: Palestinian News & Information Agency (Wafa) in contract with APAimages, via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-SA 3.0

Verhältnismäßigkeit muss im Zentrum der Überlegungen stehen

In gleicher Konsequenz hatten die Vereinten Nationen die völkerrechtliche Unzulässigkeit der Unterbrechung von Nahrung und Versorgung der über 2 Millionen Menschen im Gaza-Streifen angeprangert.

Die Essenz dieser Logik, die sich am internationalen humanitären Völkerrecht orientiert: Es gibt einen Unterschied zwischen der palästinensischen Zivilbevölkerung und den Terroristen der Hamas. Das Selbstverteidigungsrecht Israels steht nicht zur Disposition, muss sich aber in einem normativen Rahmen bewegen: Jeder Krieg hat Regeln.

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