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Wir müssen uns um den Balkan sorgen

Ausgabe 323

bosnien
Foto: rabo11, Shutterstock

Der russische Einmarsch in der Ukraine hat Millionen bosniakischer Muslime, die unter dem Regime des serbischen Diktators Slobodan Milosevic und seiner berüchtigten Stellvertreter Radovan Karadzic und Ratko Mladic unermesslich gelitten haben, diese in Erinnerung gerufen. Von Dr. Harun Karčić

(iz). Viele von uns Bosniaken identifizieren sich voll mit den Ukrainern; ich bin einer von ihnen. Als Journalist klebe ich die meiste Zeit des Tages vor meinem Laptop und Handy. Ich verfolge Nachrichten aus Kyiv und anderen ukrainischen Städten, die einem erbarmungslosen russischen Bombardement unterworfen sind. Vor nicht allzu langer Zeit wurde meine Heimatstadt Sarajevo auf vergleichbare Weise beschossen.

Ich war acht Jahre alt, als bosnische Serben Sarajevo, die Hauptstadt Bosnien-Herzegowinas, 1992 einschlossen. Und ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass die gleiche Propaganda vor dem Angriff kam, wie wir sie jetzt aus dem Kreml über die Ukraine hören. Tatsächlich wurde mir klar, dass die Ideologie des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seine Rechtfertigung für seinen Einmarsch nichts anderes sind als eine blasse Kopie von Milosevics „Großserbien“-Projekt aus den frühen 1990er Jahren, das die Besetzung und Annexion von mindestens der Hälfte Bosniens vorsah.

Der jetzige Krieg in der Ukraine und das jüngste Aufflackern in Nagorno-Karabakh, ein zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittenes Gebiet, ließ mich erkennen, wie eingefrorene Konflikte über Nacht in vollumfängliche Kriege ausbrechen können. Diejenigen von uns, die jetzt in Bosnien-Herzegowina leben, sind sich nur allzu bewusst, dass unser eingefrorener Konflikt ein Pulverfass ist, dass nur auf seine Explosion wartet. Und dass nur eine leistungsstarke Präsenz von NATO-Militärs langfristig Frieden und Stabilität gewährleisten kann. Die Ähnlichkeiten zwischen russischem und serbischem Irredentismus (einer Ideologie, die danach strebt, alle Angehörigen eines Volkes in einem einzigen Staat zu vereinen) sind erstaunlich.

In den 1990er Jahren behaupteten serbische Nationalisten, dass Bosnien historisch gesehen zu Serbien gehöre. Dass wir bosniakischen Muslime in Wirklichkeit christliche Serben seien, die unter den Osmanen gewaltsam zum Islam konvertiert seien. Und dass Bosnien – als unabhängiges und souveränes Land – ohne serbische Vormundschaft nicht überlebensfähig wäre. Die Fähigkeit der bosniakischen Muslime zur Identifizierung mit den Ukrainern ist so groß, dass nach Gebeten in den Moscheen Bosniens Geld für die Verteidigung der Ukraine gesammelt wurde. Allerdings sind sie nur begrenzt handlungsfähig.

Gemeinsam mit Serbien und Belarus bleibt Bosnien einer der wenigen europäischen Staaten, der noch keine Sanktionen gegen Russland erlassen hat. Anders als die beiden anderen Staaten, die ideologisch mit Moskau verbunden sind, ist Bosnien entlang ethnischer Linien gespalten. Das ist eine Reflexion der inneren politischen Unordnung des Landes.

Außenpolitische Entscheidungen in Sarajevo müssen im Konsens aller drei Mitglieder des rotierenden, dreiteiligen Präsidiums gefällt werden. Eines seiner Mitglieder, der ultranationalistische Serbenführer Milorad Dodik, ist für seine offen muslimfeindliche und säbelrasselnde Rhetorik bekannt; aber auch für seinen absoluten Hass auf und Missachtung für das Land, welches er hier repräsentiert.

Als treuer Verbündeter Putins und des nationalistischen serbischen Präsidenten Vucic ist Dodik in der Lage, ein Veto gegen die Außenpolitik Bosniens einzulegen. Dazu gehört eine Verhinderung der Anerkennung des unabhängigen Kosovos und einer Verzögerung des NATO-Beitritts von Bosnien. Mit Moskaus und Belgrads Hilfe agitieren Dodik und seine Kumpanen für die Unabhängigkeit ihrer Republika Srpska. Sie kontrolliert 49 Prozent des bosnischen Gebietes.

Prorussische Einstellungen sind nicht auf Dodik und seinen Zirkel beschränkt. Unterstützung für Russland ist weit verbreitet unter Serben in Bosnien und dem eigentlichen Serbien. Kürzlich versammelten sich Bürger der mehrheitlich muslimischen Stadt Tuzla, um ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck zu bringen. Als Reaktion wurde eine prorussische Gegenveranstaltung der Motorradgang Night Wolves in Banja Luka organisiert, der Hauptstadt der Republika Srpska.

Dodiks politische und wirtschaftliche Klientelnetzwerke sind tief in Serbien und Russland verwurzelt. Beide unterstützen seine Schritte, wenn sie diese nicht sogar direkt orchestrieren. Vucic, ein treuer Verbündeter Putins, bewegt sich seit Kriegsbeginn in der Ukraine auf einem schmalen Grat. Er ging so weit, seine Türen für ukrainische Flüchtlinge zu öffnen, schreckte aber davor zurück, Moskau zu sanktionieren oder den serbischen Luftraum für russische Flugzeuge zu sperren. Regierungsnahe Medien jedoch haben den russischen Einmarsch in die Ukraine gefeiert. Sie preisen Putin und sein Militär. Laut einer aktuellen Umfrage betrachten 83 Prozent aller Serben Russland als „Freund“.

Moskau hat seine diplomatische Einmischung verstärkt. Es reicht seinen slawischen und orthodoxen Brüdern die Hand, um die bestehenden politischen Verwerfungen auszunutzen und zu verschärfen. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine agiert Moskaus Botschafter in Sarajevo, Igor Kalabukhov, viel unverschämter als zuvor. Kürzlich drohte er Bosnien mit einem ukrainischen Szenario, sollte es seine NATO-Pläne vorantreiben: „Wenn (Bosnien-Herzegowina) beschließt, einem Bündnis beizutreten, ist das eine interne Angelegenheit. Unsere Reaktion darauf ist eine andere Sache. Das Beispiel Ukraine zeigt, was zu erwarten ist. Sollte es eine Bedrohung geben, werden wir darauf reagieren.“ Das ist das Echo einer letztjährigen Drohung, als seine Botschaft erklärte: „Im Falle einer praktischen Annäherung von Bosnien-Herzegowina und NATO wird unser Land auf diesen gegnerischen Akt reagieren müssen.“

Die US-Botschaft in Sarajevo reagierte. Die Drohungen des russischen Botschafters in Bosnien-Herzegowina seien „gefährlich, verantwortungslos und inakzeptabel“. Keine dritte Partei habe ein Mitspracherecht in den Sicherheitsvereinbarungen zwischen NATO und souveränen Staaten.

Um Missverständnisse zu vermeiden: Russland betrachtet Bosnien oder jedes andere kleine Land auf dem Westbalkan nicht als Gefahr seiner nationalen Sicherheit. Es ist nur sein leichtestes Ziel. Existierende tiefverwurzelte ethnische Probleme lassen sich verschlimmern, um die Aufmerksamkeit der EU und NATO von Moskaus anspruchsvolleren Plänen wie in der Ukraine abzulenken. Darüber hinaus fühlt es sich berechtigt zu einer reziproken Vergeltung, nachdem die NATO in das eingedrungen sei, was der Kreml als seine Einflusszone betrachtet (Baltikum, Georgien und Ukraine).

Und ein Vorwand für Moskaus weitere Einmischung in Bosnien wird langsam aber sicher konstruiert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow behauptete kürzlich, dass Söldner aus Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo und Albanien rekrutiert und in die ukrainische Donbass-Region verlegt würden, um gegen die von Moskau unterstützten Rebellen zu kämpfen. Die Regierungen dieser Länder widersprachen seinen Behauptungen vehement.

Auch von der dritten, größeren ethnischen Gruppe in Bosnien, den Kroaten, ist eine konfliktreiche Rhetorik zu hören. Ihre politische Partei, die Kroatische Demokratische Union, betrachtet eine unsichere Atmosphäre als Gelegenheit. Sie will eine Wahlreform vorantreiben, um das gegenwärtige ethnonationalistische politische System zu zementieren – auf Kosten der liberalen und zivilgesellschaftlichen Parteien.

Unter meinen Freunden und Kollegen – größtenteils Politikwissenschaftler, Juristen und Journalisten – war bereits wieder von Krieg die Rede. Seit dem Beginn der Invasion in der Ukraine haben Bosnier ihre Vorräte an Mehl, Speiseöl und Zucker aufgestockt – eine reflexartige Handlung, die höchstwahrscheinlich durch die Videoaufnahmen der Verwüstung in der Ukraine ausgelöst wurde.

In dem Bewusstsein, dass der Krieg auch auf Bosnien übergreifen könnte, hat die Friedenstruppe der Europäischen Union vorsorglich 500 weitere Soldaten in das Land entsandt. Dies gilt nur vorübergehend. Das Mandat der Friedenstruppe könnte durch das Vetorecht Russlands im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen im November dieses Jahres zunichte gemacht werden, da es jedes Jahr erneuert werden muss.

Westliche Diplomaten haben den bosnisch-serbischen Sezessionisten mit Sanktionen gedroht. Allerdings gibt es in der EU einen erkennbaren und besorgniserregenden Mangel an Übereinstimmung. Rechtsgerichtete, antiliberale Tendenzen, die vom ungarischen Orban und slowakischen Jansa personifiziert werden, unterstützen Dodik.

Schwache Wirtschaft, endemische Korruption, gescheiterte Reformen und desinteressierte internationaler Gemeinschaft fordern nun ihren Preis für die Zukunft des Landes. Einheimische und internationale Beobachter sind sich weitgehend einig, dass Bosnien derzeit mit der schwersten Krise seiner Nachkriegszeit konfrontiert wird. Es handelt sich nicht mehr nur um eine politische Krise, sondern um eine sich rasch verschlechternde Sicherheitskrise.

Ein Blick auf die Karte der NATO-Mitglieder offenbart, dass Bosnien, Serbien und Kosovo die einzig verbliebenen Balkanländer sind, welche sich noch nicht der Allianz angeschlossen haben. Genau hier hat Moskau erhebliche Interessen und mächtige Verbündete, die in seinem Namen handeln können.

Während die NATO ihre Ostflanke stärkt und Verbündeten ausbaut, muss sie den Balkan (ihr weicher Unterbauch) genau im Auge behalten. Sie muss ihre militärische Präsenz in Bosnien verstärken, für die sie ihre friedenserhaltende Legitimation direkt aus dem Friedensabkommen von Dayton ableitet und mehr Mittel investieren, um ihre am stärksten gefährdeten Partnerstaaten Bosnien und Kosovo vor serbischen und russischen Interventionen zu schützen. Eine sichtbarere und schlagkräftigere militärische NATO-Präsenz wird Putins Stellvertretern die richtige Botschaft übermitteln.

Sollten bosnische Serben sich für unabhängig erklären, wird sich an den Grenzen zweier NATO-Mitglieder, Kroatien und Montenegro, ein illegitimer russischer Marionetten Ministaat á la Abchasien formieren und wird dann von einem bosnischen Problem zu einem schwerwiegendem Kopfschmerz für das Bündnis.

Übersetzung und Nachdruck mit Genehmigung des Autors. Harun Karcic ist Journalist und politischer Analyst für den Balkan. In den letzten zehn Jahren hat er zahlreiche Artikel über Religion, Politik und internationale Angelegenheiten verfasst, insbesondere über die Geopolitik der religiösen Soft Power in der Balkanregion.