Zum Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan

Screenshot: Al Jazeera

Berlin  (KAD e.V.). Der folgende Texte ist die Presseerklärung von KAD e.V. zur Eskalation des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschan:
„Zwischen Armenien und Aserbaidschan ist der Konflikt eskaliert. Viele Medien schweigen bei ihren Berichten über die Ursachen dieses Konfliktes.
Vor genau 23 Jahren hatte Armenien mit den schweren Waffen aus der Zeit der Sowjetunion Berg-Karabach und sieben weiterer umliegende Gebiete – rund 20 Prozent des aserbaidschanischen Territoriums – besetzt. Knapp eine Millionen Menschen wurden aus den besetzten Gebieten vertrieben und Zehntausende getötet.
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat in vier Resolutionen (822, 853, 874 und 884) Armenien aufgefordert, sich aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans zurückzuziehen.
Der Präsident des Europarates Pedro Agramunt hat in seiner jüngsten Erklärung zu diesem Konflikt auf den Beschluss des Europarates von 2001 verwiesen und fordert Armenien auf, sich gemäß den Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen aus den besetzten Gebieten Aserbaidschans zurückzuziehen.

Foto: Future | Lizenz: CC BY-SA 4.0
Foto: Future | Lizenz: CC BY-SA 4.0

Am 10. Juni 2009 hatten die Vorsitzenden der Minsk,Gruppe, Obama, Medwedew und Sarkozy, im Rahmen des G8-Gipfeltreffens zur Lösung des Konfliktes zwischen Armenien und Aserbaidschans eine wichtige Vereinbarung getroffen:
1. Armenien zieht sich aus den besetzten Gebieten um Berg-Karabach zurück.
2. Berg-Karabach erhält als Territorium Aserbaidschans einen vorübergehendes Sonderstatus für eine Selbstverwaltung.
3. Zwischen Armenien und Berg-Karabach wird eine Verkehrsverbindung hergestellt.
4. Aserbaidschan und Armenien verständigen sich für einen dauerhaften Status für Berg-Karabach.
5. Die von ihren Gebieten und Häusern vertriebenen Aserbaidschaner können unter internationaler Sicherheit zu ihren Häusern zurückkehren.
Auch der Bundestag hatte 2009 mit einer Resolution auf die Resolutionen der Vereinten Nationen sowie auf die entsprechenden Beschlüsse und Resolutionen des Europarates und der OSZE mit Nachdruck verwiesen und somit die territoriale  Integrität Aserbaidschans für die Gewährung eines dauerhaften Friedens im südkaukasischen Raum unterstrichen.
Armenien hat all diese Resolutionen, Beschlüsse und die Vereinbarung der Minsk-Gruppe ignoriert. Ohne Zweifel verhindert Armenien mit seiner völkerrechtswidrigen Okkupation des aserbaidschanischen Territoriums eine friedliche Lösung dieses Konfliktes.
Wir bitten die Medien, im Interesse einer objektiven Berichterstattung über die Gründe dieses seit 23 Jahren andauernden Konfliktes ebenfalls zu berichten.
Heydar Mirza
Direktor des Koordinationszentrums für Aserbaidschaner in Deutschland (KAD) e.V.“