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Gefängnissystem in Xinjiang / Ostturkestan massiv ausgebaut

Foto: Adobe Stock

Göttingen (GfbV). Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) kritisiert die lebenslange Haftstrafe für Hushtar Isa als willkürlich. Über die Verurteilung des Bruders von Dolkun Isa, dem Präsidenten des Uigurischen Weltkongresses, berichtete Radio Free Asia am Samstag. „Dieses Urteil hat nichts mit der verurteilten Person zu tun. Es ist ein offensichtlicher Angriff auf einen international respektierten Menschenrechtler. Die chinesische Regierung lässt nichts unversucht, um ihn zum Schweigen zu bringen“, sagte Hanno Schedler, GfbV-Referent für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung in Göttingen.

„Hushtar Isa hat sich nichts zuschulden kommen lassen. Sein ‚Verbrechen‘ war es, Dolkun Isas Bruder zu sein. China will diejenigen Uiguren einschüchtern, die sich aus dem Exil für ihre Angehörigen und ihre Gemeinschaft einsetzen.“ Hushtar Isa, der als Lehrer in einer Fahrschule gearbeitet hatte, war im Jahr 2017 verhaftet und wegen angeblicher „Anstiftung zum Terrorismus“ für zwei Jahre in eines der Umerziehungslager in Xinjiang / Ostturkestan gesteckt worden. Seitdem hatte Dolkun Isa nichts mehr über ihn gehört. Am Samstag berichtete Radio Free Asia von dem Urteil gegen Hushtar Isa. 

Dolkun Isa, der seit 2006 deutscher Staatsbürger ist und sich seit Jahrzehnten friedlich für Menschenrechte einsetzt, erfuhr 2018, dass seine 78-jährige Mutter in einem Umerziehungslager gestorben war. 2020 erfuhr er aus einem chinesischen Propagandablatt von dem Tod seines 90-jährigen Vaters.

„Neben den Umerziehungslagern wurde in Xinjiang auch das Gefängnissystem ausgebaut, um die uigurische und kasachische Bevölkerung noch stärker zu gängeln“, erklärt Schedler.

Die „New York Times“ berichtete bereits im August 2019 nach der Analyse offizieller chinesischer Statistiken, dass allein zwischen 2017 und 2018 ungefähr 230.000 Personen in Xinjiang / Ostturkestan zu Gefängnisstrafen verurteilt wurden. Das sei mindestens eine Verfünffachung im Vergleich zu den Vorjahren.

„Die chinesische Regierung versucht, Ihrer Verfolgung der muslimischen Nationalitäten in Xinjiang einen rechtsstaatlichen Anstrich zu geben. Aber die Gerichtsprozesse genügen keinen rechtsstaatlichen Standards. Hushtar Isa ist eines von vielen Beispielen dafür, wie China das Recht als Waffe gegen die eigene Bevölkerung benutzt“, so Schedler. 

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