Hessen setzt Kooperation aus

Ausgabe 300

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(KÖLN/IZ). In Hessen wird islamischer Religionsunterricht in Zusammenarbeit mit dem Moscheeverband DIITIB ab dem kommenden Schuljahr nicht mehr erteilt. Das gab der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am 28. April in Wiesbaden bekannt. Bestehende Zweifel an der Unabhängigkeit der DITIB Hessen vom türkischen Staat hätten nicht ausgeräumt werden können. „Aus heutiger Sicht ist auch nicht zu erwarten, dass die Defizite in absehbarer Zeit beseitigt werden können.“
Er habe die Entscheidung „nach eingehender Prüfung der von DITIB Hessen eingereichten Unterlagen und auf Basis aktualisierter gutachterlicher Einschätzungen getroffen“, so der Minister. Die aktive Zusammenarbeit mit dem Landesverband werde vollständig ausgesetzt. Davon seien alle bisherigen 56 Standorte in der Grundschule sowie 12 weiter führende Schulen der 5. und 6. Jahrgangsstufe betroffen. Der ursprüngliche Bescheid zur Einrichtung eines bekenntnisorientierten islamischen Religionsunterrichts in Kooperation mit DITIB ­Hessen war 2012 erteilt worden.
Der „Gesprächsfaden“ mit dem Landesverband Hessen soll laut dem Minister grundsätzlich erhalten bleiben. Die Aussicht, dass die türkische Regierung ­DITIB Hessen die Gewähr einer ausreichenden Unabhängigkeit einräume, sei aber gering, sagte Lorz unter Berufung auf ein aktualisiertes Gutachten des Bonner Staatsrechtlers Josef Isensee.
In dem Gutachten des Juristen heißt es den Angaben zufolge, der Landesverband bilde „das letzte Glied einer Weisungskette“, die über den Bundesverband zur türkischen Religionsbehörde Diyanet führe, die ihrerseits unmittelbar dem ­türkischen Staatspräsidenten Erdogan unterstehe.
Ebenfalls am 28. April reagierte der DITIB-Bundesverband mit Sitz in Köln auf die ministerielle Entscheidung. Für ihn sei die Entscheidung des Kultusministeriums „nicht nur juristisch nicht nachvollziehbar“.
Auch werfe sie in seinen Augen die Teilhabe deutscher Muslime „um Jahrzehnte zurück“. 2018 habe der hessische Landesverband strukturelle Veränderungen vorgenommen und realisiert. Darüber hinaus seien auch Strukturen geschaffen worden, „um die aus der Zusammenarbeit resultierenden Aufgaben noch professioneller umzusetzen und den Islamischen Religionsunterricht zu stärken“.