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Niedersachsen: Prozess gegen früheren DITIB-Vorsitzenden wegen Volksverhetzung

Foto: Alkibiades, via Wikimedia Commons | Lizenz: gemeinfrei

Göttingen (KNA/iz). Der frühere Göttinger DITIB-Vorsitzende Mustafa Keskin muss sich am Freitag vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat den ehemaligen Funktionär des deutsch-türkischen Moscheeverbands wegen Volksverhetzung in vier Fällen sowie Billigung von Straftaten in einem Fall angeklagt, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Göttingen am 6. Oktober der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) sagte. Zu dem Prozess seien keine Zeugen geladen. Volksverhetzung kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden.

Keskin soll zwischen Mai 2015 und Februar dieses Jahres mindestens vier Nachrichten auf Facebook und WhatsApp verbreitet haben, die Beleidigungen von Juden und Armeniern sowie Verschwörungsmythen enthalten. Er soll auch einen Beitrag geteilt haben, in dem Papst Franziskus und der türkische Rechtsextremist Mehmet Ali Agca zu sehen sind, der 1981 bei einem Attentat Johannes Paul II. schwer verletzt hatte. Weil Franziskus den Völkermord an den Armeniern als historische Realität anerkenne, müsse sich dieser nicht wundern, wenn man ihm in den Kopf schieße, heißt es in dem Beitrag sinngemäß.

Die Postings waren Anfang des Jahres durch eine Recherche des sozialistischen Jugendverbands „Die Falken“ öffentlich geworden. Keskin hatte daraufhin am 8. Februar sein Amt abgegeben. Zugleich bestritt er den Vorwurf, dass seine Nachrichten antisemitische Inhalte enthielten. Als DITIB-Vorsitzender hatte er sich für den interreligiösen Dialog eingesetzt. Er war unter anderem beim Runden Tisch der Abrahamsreligionen in Göttingen engagiert.

Der Verband hatte im März angekündigt, die Antisemitismus-Vorwürfe gegen Keskin aufarbeiten zu wollen. Eine Anfrage der KNA zum Stand der Aufarbeitung ließ der Landesverband Niedersachsen und Bremen bislang unbeantwortet.

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