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Bundeskanzler am Persischen Golf: Menschenrechtler fordern Einsatz von Scholz

Foto: Gints Ivuskans, Shutterstock

Göttingen (GfbV). Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert den deutschen Bundeskanzler auf, sich während seiner kommenden Reise zum Persischen Golf für eine Verlängerung der Waffenruhe im Jemen einzusetzen. 

„Der Stellvertreter Krieg zwischen Saudi-Arabien und dem Iran hat eine der größten humanitären Katastrophen unserer Zeit ausgelöst“, erinnert GfbV-Nahostexperte Dr. Kamal Sido. „Die Menschen im Jemen aber auch in Saudi-Arabien sind des Krieges müde. Das habe ich in meinen Gesprächen Anfang März in Saudi-Arabien erfahren. Ein Ende des Krieges im Jemen muss möglich sein. Olaf Scholz sollte das nach Kräften unterstützen.“

Das derzeitige Waffenstillstandsabkommen läuft am 2. Oktober aus. In dem seit 2015 tobenden Konflikt sind im Jemen bisher etwa 377.000 Menschen ums Leben gekommen. 10.200 Kinder wurden getötet oder verletzt, 4,3 Millionen Menschen sind innerhalb des Landes auf der Flucht. Zwei Drittel der Bevölkerung lebt in Armut, 2,2 Millionen Kinder leiden an akuter Mangelernährung, 1,3 Millionen schwangere oder stillende Mütter sind unterernährt.

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate führen Krieg gegen die Huthi-Rebellen im Jemen, während der Iran diese unterstützt. „Deutschland liefert immer wieder Waffen an Saudi-Arabien. Die USA haben ihre Unterstützung für das Königreich zwar zurückgefahren, es gibt aber weiterhin Waffenlieferungen und Wartungsverträge“, berichtet Sido. „Scholz sollte sich für einen dauerhaften Frieden im Jemen einsetzen. Die Waffen müssen schweigen, damit ein glaubhafter politischer Verhandlungsprozess beginnen kann.“

Mit besonderer Sorge verfolgt die GfbV das Schicksal vieler alter Menschen im Jemen, die vor den Kämpfen nicht fliehen können, sowie das traurige Los der Al-Akhdam-Minderheit. Die rund eine Million dunkelhäutigen Al-Akhdam werden im Jemen seit vielen Jahren ausgegrenzt und haben es in diesen Notzeiten besonders schwer.

In Katar solle sich der Bundeskanzler dafür einsetzen, dass im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft verunglückte Gastarbeitskräfte und ihre Familien angemessen entschädigt werden. „Eine Pauschale von mindestens 50.000 € für jeden Gastarbeiter wäre das Mindeste“, sagt Sido. „Scholz sollte zudem Glaubensfreiheit für die christliche Minderheit verlangen, etwa beim Kirchenbau. Es kann nicht sein, dass Kirchengebäude versteckt bleiben.“

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