„Die Ereignisse sind der Schaum der Dinge, wenn die Brecher über sie hinweggehen. Das Wichtigste ist das am wenigsten Sichtbare. Das Ereignis kommt hoch, erscheint, blendet, verblüfft – und verrauscht. Man muss sorgfältig darauf achten, woran es nichts ändert. Das muss näher betrachtet werden.“ Paul Valéry, franz. Dichter
(iz/dpa/MEMO). „Das ist mehr als ein Verbrechen, das ist ein Fehler.“ Dieses Zitat von Napoleons Minister Talleyrand passt im Rückblick zur Entscheidung von US-Präsident Trump, als das US-Militär am 3. Januar den berühmt-berüchtigten Divisionskommandeur der iranischen Revolutionsgarden (IRGC), Qasem Soleimani, per Drohnenangriff tötete. Bisher ist vollkommen unklar, welchen langfristigen Konsequenzen die, auch in den USA umstrittene Aktion haben wird. Immerhin hisste Teheran in Qom nicht nur eine symbolträchtige „Kriegsflagge“, sondern führte am 7. Januar einen ersten, eher symbolischen Angriff gegen ein US-Ziel im Irak durch.
Der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Einheit (eine „Eliteeinheit“ der IRGC) war in der Nacht zum Freitag, den 3. Januar, bei einem US-Drohnenangriff nahe dem Bagdader Flughafen getötet worden. Nach Angaben irakischer Sicherheitskräfte trafen drei Raketen zwei Fahrzeuge. Insgesamt seien acht Menschen getötet worden. Darunter war zudem der Warlord Abu Mahdi al-Muhandis, ein enger Verbündeter des Irans und Schwiegersohn Soleimanis.
Die US-Regierung bezeichnete Soleimanis Tötung am 3. Januar als Akt der Selbstverteidigung und forderten Teheran zur „Deeskalation“ auf. Der Präsident schrieb auf Twitter, Soleimani sei für den Tod von „Tausenden Amerikanern“ verantwortlich und habe „viele weitere“ töten wollen. „Er war direkt und indirekt verantwortlich für den Tod von Millionen Menschen, inklusive der großen Zahl jüngst im Iran selbst getöteter Demonstranten.“ Das Pentagon erklärte, der Einsatz sei auf Anweisung von Präsident Trump erfolgt. Die Vereinigten Staaten wollten Frieden, Partnerschaft und Freundschaft mit anderen Ländern. Man wolle auch keinen Regimewechsel im Iran, tue aber alles, um Diplomaten, Soldaten und Bürger zu schützen. „Ich bin bereit und vorbereitet, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen – und das bezieht sich insbesondere auf den Iran“, meinte der US-Präsident.
Bush und Obama hielten sich zurück
Die Vereinigten Staaten beäugten den einflussreichen Kommandeur, der an vielen Konflikten im Nahen Osten beteiligt war, seit Jahren mit scharfem Auge. Soleimani unterlag seit mehreren Jahren UN-Sanktionen, die Auslandsreisen für ihn eigentlich unmöglich machen sollten. Bisher bleibt es eher diffus, was den US-Präsidenten (der derzeit keinen vollen Mitarbeiterstab im Bereich Sicherheit und Außenpolitik hat) zu seiner Entscheidung veranlasste. Trump selbst führte als Begründung einen Angriff auf die US-Botschaft in Bagdad an, für den er den Iran verantwortlich machte.
Elissa Slotkin, Demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus und ehemalige Expertin für schiitische Milizen, verwies auf Twitter am gleichen Tag des Angriffes darauf, dass sich die früheren Präsidenten Obama und Bush gegen eine gezielte Tötung von Qasem Soleimani entschieden hätten. „Wir sahen zu, wie seine Macht zunahm und er den Gruppen im Irak, Syrien, Libanon und im Jemen (…) und in der Welt die nötige Macht verlieh – mit verheerenden Folgen. Was Demokratische und Republikanische Präsidenten immer vom Angriff auf Soleimani selbst abhielt, war die einfache Frage: Ist ein Angriff die zu erwartende Vergeltung wert sowie die Gefahr, uns in langwierige Konflikte verwickeln zu lassen? Beide Regierungen, für die ich gearbeitet habe, kamen zum Schluss, dass das Ziel nicht die Mittel rechtfertigte. Die Trump-Regierung ist einer anderen Kalkulation gefolgt.“
Donald Trump dürfte die gleichen Informationen wie seine Amtsvorgänger erhalten haben. Seine Entscheidung könnte gerade deshalb über Jahrzehnte im Nahen Osten nachwirken. Marc Polymeropoulos, vor kurzem pensionierter, leitender CIA-Beamter, twitterte sein Erstaunen: „In den üblichen nationalen Sicherheitsprozeduren wird viel über solche Enthauptungsschläge nachgedacht. (…)“ Er frage sich, ob es dieses Mal analytische Einschätzungen gegeben habe und ob sie einen Einfluss auf Trump gehabt hätten.
Jonathan Stevenson, führender US-Analyst am International Institute for Strategic Studies, schrieb am 4. Januar in der „New York Times“, dass sich seit den Tagen von Bush und Obama die „fundamentalen Fakten vor Ort“ nicht geändert hätten. „In Form eines soliden Entscheidungsprozesses zwischen den Akteuren der nationalen Sicherheit, den die Mitarbeiter des Nationalen Sicherheitsrates koordinieren sollen, wären solche Bedenken systematisch angesprochen, seziert und diskutiert worden. Es wäre ein Konsens erzielt worden, um das Vorgehen des Präsidenten zu begründen. Hier scheint kein solcher Prozess stattgefunden zu haben“, schrieb Stevenson.
Darüber hinaus sei ein „Enthauptungsschlag“ wie der gegen Qasem Soleimani überhaupt nicht dazu geeignet, US-amerikanische Ziele in der Region vor künftigen Angriffen zu schützen. Prävention war eines der Argumente, mit denen Trump seine Entscheidung begründete – „insbesondere, wenn es sich bei der Organisation um die Revolutionsgarde handelt, die wesentlicher Bestandteil eines ausgebauten Sicherheitsstaates mit einer beträchtlichen Tiefe an Befehlstalenten ist“.
Susan E. Rice, Nationale Sicherheitsberaterin von 2013 bis 2017 unter Barack Obama, kritisierte Trumps Vorgehen ebenfalls in der „New York Times“. Selbst wenn die Tötung von General Soleimani durch Selbstverteidigung gerechtfertigt gewesen wäre, werde sie in strategischer Hinsicht nicht besser. „Angesichts des nachweislich willkürlichen und kurzsichtigen Charakters der Entscheidungsprozesse in der Regierung Trump in Sachen nationaler Sicherheit (wie die Einladung der Taliban nach Camp David oder das Fallenlassen der Kurden) scheint es zweifelhaft, ob die Regierung viel Zeit mit Planung ihres zweiten oder dritten Schrittes verbracht hat (…).“
Angesichts angekündigter (und bisher eingetretener) iranischer Vergeltungen werde es für die Vereinigten Staaten schwierig, Spannungen abzubauen und einen größeren Konflikt zu vermeiden, schrieb Rice weiter. Die USA hätten Teheran bislang nicht abgeschreckt, obwohl seit Mai 14.000 zusätzliche amerikanische Truppen in die Golfregion entsandt worden.
Wer war Soleimani?
Während im Iran die Trauerfeierlichkeiten für die Graue Eminenz des Teheraner Projekts abgehalten wurden, verwiesen Fachleute auf die Bilanz des Getöteten. Karim Sadjadpour, iranisch-amerikanischer Politikexperte bei der Carnegie-Stiftung und ehemaliger Chefexperte für den Iran bei der renommierten International Crisis Group, erinnerte seinen weitreichenden Einfluss. Kein Mann sei in den letzten Jahren an so vielen Konflikten beteiligt gewesen. „Sein Tod ist ein enormer Verlust für das iranische Regime“. Als unbestrittener Militärbefehlshaber habe Soleimani „eine schiitische Fremdenlegion“ aufgebaut, die eine bleibende Rolle in den blutigsten Konflikten der Region spielte – vor allem in Syrien, dem Irak und Jemen.
„Ein hochrangiger US-Beamter sagte mir: ‘Es war wichtig, Iran zu zeigen, dass wir eskalieren werden. Wenn sie einen unserer Männer töten, können wir 30 von ihren töten. Wenn sie unsere Botschaft angreifen, können wir ihre Militärkommandeure töten“, zitierte der Iran-Fachmann die ungenannte Quelle. Für US-Militärbeamte, die im Irak gedient hätten, sei der General Hauptfeind gewesen. Von schnellen Vorhersagen hält er wenig: „Die Auswirkungen von Soleimanis Tod werden Jahre in Anspruch nehmen, bis sie sich zeigen.“
Als Kommandeur der Quds-Einheit kontrollierte Soleimani ein milliardenschweres internationales Netzwerk. Hierzu gibt es eine bekannte Anekdote: 2008 wurde General David Petraeus, damaliger Kommandeur von CENTCOM, vom irakischen Präsidenten Talabani ein Handy mit einer SMS von Soleimani gereicht. Darin hieß es: „Lieber General Petraeus, Sie sollten wissen, dass ich, Qasem Soleimani, die iranische Politik in Hinblick auf Irak, Libanon, Gaza und Afghanistan kontrolliere. Und der Botschafter in Bagdad ist Mitglied der Quds-Einheit. Die Person, die ihn ersetzen wird, ebenso.“
Eine Einschätzung lieferte General McChrystal im letzten in „Foreign Policy“. Fast bewundernd bezeichnete der ehemalige US-Kommandeur den Iraner als „selbstbewussten, nachgewiesenen Führer“, „berechnenden und praktischen Strategen“ und „klugen Pragmatiker“. Für Vali Nasr, den iranisch-amerikanischen Akademiker und Autor, war sein Ruf auch eine Schöpfung Washingtons wie des Irans. „Die USA haben ihn seit 2008 in ihrer Darstellung aufgebaut, sodass er der einzige militärische Befehlshaber war, der in außenpolitischen Kreisen der USA bekannt war“, sagte er dem britischen „Observer“ und fügte hinzu, dass es andere Personen gibt, die die Strategie des Iran formulieren.
Kann Teheran seine Macht projizieren?
Als Reaktion wurde „harte Rache“ geschworen. Die iranische Geopolitik macht es unmöglich, das amerikanische Festland direkt anzugreifen. Aktionen könnten sich gegen Einrichtungen, Interessen und US-Bürger im Ausland richten. Den Anfang machte Teheran am 7. Januar mit Raketenangriffen auf zwei irakische Militärbasen. In jenen waren bisher Streitkräfte der Anti-ISIS-Koalition stationiert.
Die Hisbollah wird als eine wahrscheinliche Möglichkeit gehandelt, wenn man die Erklärung der Organisation nach der Attacke auf Soleimani ansieht. Sie steht jedoch vor politischen Abwägungen. Es gibt anhaltende Proteste im Libanon, die Wirtschaftsreformen im Land fordern. Alle Maßnahmen gegen die Interessen der USA im Land und/oder in Israel könnten die wirtschaftliche Lage Beiruts weiter verschärfen. Einfach ausgedrückt: Libanon hat keine Neigung dazu und kann sich im Moment keinen weiteren Krieg leisten.
Hinsichtlich der Huthi-Milizen im Jemen, einem weiteren iranischen Verbündeten, ist es unwahrscheinlich, dass diese reagieren werde. Sie verhandeln derzeit über einen politischen Waffenstillstand und versuchen, die Lage im Jemen nach Jahren eines verheerenden Krieges zu normalisieren. Sie haben viele dringende, humanitäre und wirtschaftliche Schwierigkeiten, die ihre Aufmerksamkeit erfordern.
Daher bietet sich der Irak als erste Arena an. Das Land ist der zweitgrößte Ölproduzent der Welt. Angriffe auf dortige Anlagen könnten die globale Versorgung und Preise beeinträchtigen – und in Folge die Weltwirtschaft. Des weiteren leitet sich aus dieser Logik ein Angriff „weicher Ziele“ wie diplomatische Einrichtungen oder US-Unternehmen ab.
Dass die Tötung von Qasem Soleimani handfeste Konsequenzen nach sich ziehen wird, war Beobachtern und ehemaligen Akteuren in den USA schnell klar. Sie zeigten sich nicht nur vom Ereignis des Drohnenangriffs selbst überrascht, sondern sind auch überzeugt, er werde zu unausweichlichen Bumerangeffekten führen.
Es sei schwer, die Bedeutung des Ereignisses zu überschätzen, meinte David Petraeus. Der Ex-Chef der CIA und einstiger US-Kommandeur im Irak und fügte grimmig hinzu: „Das wird Folgen haben im Irak, wahrscheinlich in Syrien und der Region.“ Ein zweiter ehemaliger, hochrangiger CIA-Verantwortlicher aus der Ära Obama, Michael Morell, wurde noch deutlicher: „Als Folge wird es tote Amerikaner geben, tote amerikanische Zivilisten. Ich denke, wir können jetzt die Hoffnung begraben, die iranische Umarmung des Irak zu beenden.“
Geht es um Gut gegen Böse?
Wie in den letzten Jahren immer krasser haben es differenzierende Positionen bei der Einschätzung des Ereignisses und seiner Folgen schwer. Zu stark ist die Anziehung der Lager und der Schwarzweiß-Malerei. Während der Drohnenangriff auf den iranischen General für die einen ein erneuter Beweis eines US-amerikanischen Imperialismus sei, sehen die anderen darin einen präventiven Akt des Antiterrorkampfes.
In einem bemerkenswerten Meinungsbeitrag vom 06.01.2019 hat die unabhängige Nahostbeobachterin und -autorin Malak Chabkoun auf Al Jazeera International die oft unterschlagene Mehrdeutigkeit der Lage nachgezeichnet. Gerade auf Seiten wohlmeinender „linker Progressiver“ im Westen beobachte sie eine Blindheit gegenüber Akteuren wie dem Iran, Russland oder China. Zurecht verteidigt sie die Reaktionen der betroffenen Bevölkerungen vor Ort, die dem „progressiven“ Narrativ zur Lage in Syrien oder dem Irak oft widersprächen.
„Die Debatte um die Ermordung von Soleimani und al-Muhandis hat erneut die unzusammenhängende Wahrnehmung eines Teils der ‘progressiven’ Linken vom ‘Imperialismus’ gezeigt. Diese bezeichnen US-amerikanische und israelische Aktionen gerne als imperialistisch. Aggressionen anderer – ob Russlands, Chinas, Irans oder ihrer Verbündeter –, die den gleichen Schaden anrichten und zum Tod von Zivilisten führen, werden ignoriert, heruntergespielt oder in ‘Anti-Terror’-Erzählungen verwickelt (die denen der USA und Israels ähneln).“
Eine Kritik der USA oder Israels, während man die Verbrechen anderer ignoriere, nütze den Menschen vor Ort überhaupt nichts. Diese tragen die Hauptlast der geopolitischen Schlachten zwischen jenen globalen und regionalen Mächten. Bei jeder Beteiligung an militärischer Aggression werde „ein kommender Dritter Weltkrieg“ ausgerufen. Zeitgleich ignoriere man, dass Millionen von Menschen im Nahen Osten und anderswo, wo das Eingreifen der USA, Israels und auch Irans, Russlands und Chinas Konflikte ausgelöst hat, bereits in der Realität eines solchen Krieges leben.
Eine echte Antikriegshaltung, so Chabkoun, bedeute die Ablehnung jeglicher Aggression durch alle und die Verurteilung aller, die der Kriegsverbrechen beschuldigt würden – ob Qasem Soleimani oder Eddie Gallagher.
Das Material von „Middle East Monitor“ wurde im Rahmen einer CCL-Lizenz veröffentlicht.
