Deutsche Experten kritisieren Rüstungsexporte in den Nahen Osten

Die Länder des Nahen Ostens und Nordafrika gehören mit einer Quote von 30 Prozent zu den Abnehmern deutscher Rüstungsexporte.

(GFP.com/iz). Berliner Regierungsberater dringen auf einen Kurswechsel bei den Rüstungslieferungen in die arabische Welt und sprechen sich für ­einen Exportstopp aus. Wie es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) heißt, hätten diverse Staaten Nordafrikas sowie des Nahen und Mittleren Ostens seit den arabischen Revolten im Jahr 2011 begonnen, ihre Außenpolitik aus der Kontrolle durch die USA zu lösen und sie immer eigenständiger zu gestalten.

Dabei nutzten sie allerdings „stärker als zuvor militärische Mittel (…), um Interessen durchzusetzen“; dies zeige sich etwa in den Kriegen im Jemen, in Libyen und in Syrien. Der kontinuierliche Anstieg der deutschen Rüstungsexporte in die arabische Welt ist bereits seit Mitte der 2000er Jahre zu beobachten. Dies zeigt eine aktuelle SWP-Analyse die den Wert der Berliner Regierungsgeneh­migungen für Waffenausfuhren in die ­jeweils fünf wichtigsten arabischen Empfängerstaaten ab 2002 in Dreijahreszeiträumen aufsummiert hat.