New York (dpa) UN-Generalsekretär António Guterres hat den Weltsicherheitsrat erneut gedrängt, sich für einen humanitären Waffenstillstand im Gaza-Krieg einzusetzen. Die „Grenze der Belastbarkeit“ im Gazastreifen sei erreicht, sagte Guterres am Freitag vor dem Gremium in New York. „Es gibt ein hohes Risiko, dass das humanitäre Unterstützungssystem in Gaza komplett zusammenbricht, was verheerende Konsequenzen hätte.“
Die Sitzung war einberufen worden, weil Guterres den Rat zuvor in einem seltenen Schritt dringend aufgefordert hatte, sich für die Abwendung einer humanitären Katastrophe im Gazastreifen einzusetzen.
In einem entsprechenden Brief bezog er sich dabei auf Artikel 99 der UN Charta. Dieser erlaubt dem Generalsekretär, den Sicherheitsrat auf „jede Angelegenheit hinzuweisen, die seiner Meinung nach die Gewährleistung von internationalem Frieden und Sicherheit gefährden kann“ und ist den UN zufolge seit Jahrzehnten nicht angewandt worden.
Die Vereinigten Arabischen Emirate legten daraufhin einen neuen Resolutionsentwurf mit der Forderung nach einem Waffenstillstand vor. Ob und wann über den Entwurf abgestimmt wird, war nicht klar. Eigentlich war dies für die Sitzung mit Guterres vorgesehen gewesen, wurde dann aber wieder verschoben.
Möglicherweise könne es am Freitagabend (Ortszeit) noch zu einer Abstimmung kommen, hieß es aus Diplomatenkreisen. Ähnliche Resolutionsvorstöße waren bislang am Widerstand der USA gescheitert.
Lesen Sie hierzu auch:
