Human Rights Watch sieht systematische Diskriminierung

(HRW.org/IZ). Israelische Behörden begingen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, so die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch in einem jüngsten Bericht. Diese Feststellung beruhe auf der übergeordneten politischen Richtlinie der israelischen Regierung, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenser aufrechtzuerhalten, sowie auf den schweren Verbrechen, die gegen Palästinenser verübt würden, die in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, leben.

Der 213-seitige Bericht „A Threshold Crossed: Israeli Authorities and the Crimes of Apartheid and Persecution“ untersucht Israels Umgang mit den Palästinensern. Er beschreibe nach HRW-Angaben, wie heute de facto eine einzige Institution, die israelische Regierung, über einen Großteil des Gebiets zwischen Jordan und Mittelmeer herrsche, in dem es zwei etwa gleich große Bevölkerungsgruppen gibt. Während die Regierung jüdische Israelis dort bevorteile, unterdrücke sie Palästinenser, insbesondere in den besetzten Gebieten.

„Prominente Stimmen haben jahrelang davor gewarnt, dass es nur ein kleiner Schritt hin zur Apartheid ist, wenn Israel nicht von dem eingeschlagenen Weg zur Vorherrschaft über die Palästinenser abweicht“, sagte Kenneth Roth, geschäftsführender Direktor der Menschenrechtsorganisation. „Diese detaillierte Studie zeigt, dass die israelischen Behörden diesen Schritt bereits hinter sich haben und heute die Verbrechen gegen die Menschlichkeit der Apartheid und der Verfolgung begehen.“ Der Begriff der „Apartheid“ habe seinen Ursprung in Südafrika und sei heute ein allgemeingültiger Rechtsbegriff. Das Verbot der besonders schweren institutionellen Dis­kriminierung und Unterdrückung, oder auch Apartheid stelle ein Grundprinzip des Völkerrechts dar.