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Wie sollen wir Handel treiben?

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Es werde Geld! Bitcoins im virtuellen Raum

„Inwieweit diese neuen Techniken der Geldschöpfung, die heute die Grundlage für ein hochspekulatives Bankensystem sind, in das islamische Recht eingriffen, diskutieren seit der Gründung der islamischen Banken nur noch wenige Gelehrte. Das Phänomen virtueller Zahlungsmittel dürfte der Debatte nun aber neuen Schub geben.“
Berlin (iz). In den sozialen Medien wird das Unmögliche möglich, das Undenkbare denkbar“ – diese Einsicht von Slavoj Zizek kann man positiv und negativ lesen. Zweifellos erlaubt das Internet eine neue Art der Mobilisierung, die wir mit größtem Argwohn oder aber auch mit Optimismus begleiten können.
Während die gesellschaftspolitische Sorge berechtigt ist, dass sich im virtuellen Raum Verrohung und Ideologisierung breitmachen, zeigen sich auf der anderen Seite auch neue soziale Möglichkeiten, die uns beschäftigen sollten. Der Erfolg von Inter­netseiten wie „Nachbarschaft.net“, die Nachbarn in direkten Austausch bringt, könnten uns Muslimen einen Weg weisen. Hier werden soziale Netzwerke aufgebaut, die eher dezentral und lokal funktionieren und in erster Linie Menschen um Angebot, Nachfrage und Engagement sammeln. Wichtig ist hier weniger die Herkunft oder die Mitgliedschaft in einem x-beliebigen Verein, ­sondern die Sache an sich. Die soziale Dynamik, die hier möglich wird und sich natürlich nicht nur auf die virtuelle Kontaktanbahnung beschränkt, sondern real in das soziale Leben unserer Städte eingreift, ist faszinierend.
Das Internet greift so, ob wir wollen oder nicht, in den Kern unserer gewohnten Selbstorganisation ein und verändert den gewohnten hierarchischen Aufbau unserer gesellschaftlichen Verhältnisse. Eine neue Generation von Nutzern wird ohne die alten, übergeordneten Vermittler direkt miteinander kommunizieren, aber auch miteinander handeln, Darlehen vergeben oder Verträge abschließen.
Gerade die Diskussion um Kryptowährungen wie Bitcoin zeigt die ganze revolu­tionäre Kraft, die hinter der technischen Revolution unserer Zeit liegt. Es wird denkbar, dass soziale Netzwerke auch immer mehr staatliche Aufgaben privatisieren und nebenbei staatstragende Monopole, wie zum Beispiel das Hoheitsrecht über die Rahmenbedingungen der Geldschöpfung, auflösen.
Das Undenkbare, wie es Zizek formulierte, sogar das Ende des alten Bankensystems, ist heute tatsächlich denkbar geworden. Es ist kein Zufall, dass hier eine scharf geführte Debatte entsteht, die sich letztlich um die Freiheit des Internets dreht. Die staatliche Ordnung selbst wird einerseits seine Rechtshoheit gegenüber der Dynamik der neuen Netzwerke zu bewahren versuchen und andererseits global agierenden Konzernen wie Facebook oder Google entgegentreten müssen, die bereits heute eine neue Macht regenerieren, die der von Staaten längst gleichkommt. Die wohl größte Herausforderung für das ökonomische System liegt wohl in der Möglichkeit, dass Privatleute, Netzwerke, Unternehmen oder Banken neue Zahlungsmittel erfinden.
„Es werde Geld!“, diese magische Formel beschäftigt die Menschheit seit Jahrhunderten. Sie wurde – wie schon Goethe in seinem berühmten Münzgutachten reflektierte – eine Art Zauberformel der Neuzeit. Banknoten waren zunächst nur eine Art Quittung für das eingelagerte Gold oder Silber. Das Papiergeldsystem war so zunächst an den intrinsischen Wert von Silber und Gold gebunden, bis es sich im 20. Jahrhundert stufenweise von dieser einschränkenden Koppelung löste. Am 15. August 1971 kündigte Richard Nixon die Golddeckung des Dollars offiziell auf und leitete damit einen epochalen Wandel der Finanzpolitik von Staaten ein. Bis heute streiten die Ökonomen über die Folgen und Wirkungen mehr oder weniger maßloser Geldschöpfung.
Die Erfinder des Bitcoins spielen indirekt auf die Geschichte der Geldschöpfung an, denn es handelt sich zwar um eine rein virtuelle Währung, sie ist aber technisch in ihrer Schöpfung begrenzt. Ähnlich wie Gold kann der Bitcoin nur begrenzt „geschürft“ und nicht, wie das Papiergeld, endlos reproduziert werden. Das Protokoll der neuen Währung beinhaltet hier eine wichtige Begrenzung. Es ist mathematisch ausgeschlossen, dass mehr als 21 Millionen Bitcoins entstehen können. Die Kryptowährung eignet sich daher, zumindest aus subjektiver Sicht, als Geld und Zahlungsmittel. Mit dem Bitcoin wird heute nicht nur spekuliert, sondern, wie im „Bitcoin Kiez“ in Berlin, auch in zahlreichen Geschäften eingekauft.
Die Bitcoin-Technologie hat noch eine andere Pointe auf Lager. Sie wird nicht durch eine zentrale Stelle geschöpft oder kontrolliert, sondern in einem breiten Netzwerk von Tausenden leistungskräftigen Computern verwaltet, geschöpft und kontrolliert. Dieser Trend könnte theoretisch zu einer dauerhaften Trennung von Finanzwelt und Staat führen. Natürlich provoziert diese Erfindung bereits das finanztechnische Establishment. Gerne werden die Transaktionen im Netzwerk mit den Machenschaften des internationalen Verbrechens, mit Terrorismus oder Geldwäsche assoziiert. Zudem führt die rasante Entwicklung des spekulativen Wertes der virtuellen Währung zur Warnung über einen möglichen Kollaps des Bitcoin-Systems. Ein Anwurf, den Bitcoin Verfechter eher mit Spott kommentieren. „Gilt der Vorwurf, Anleger in eine Schrottwährung einzuführen, nicht längst auch für die etablierten Währungen wie den Euro oder Dollar selbst?“, kommentieren sie süffisant. Hier muss man wissen, dass alleine die Geldmenge im Euroraum im Zeitraum von 1999 bis 2014 von 4.500 Milliarden auf 10.000 Milliarden gestiegen ist.
De facto treten bereits Staaten und Banken die Flucht nach vorne an. Sie bieten selbst ihre eigenen Kryptowährungen an. Es entsteht eine komplizierte Lage, die Experten wie der FDP-Politiker Schäffler aber durchaus begrüßen. Sie sehen in der Etablierung verschiedener Zahlungsmittel einen überfälligen Wettbewerb, eine Möglichkeit für die Marktteilnehmer, das beste Geld für ihre Bedürfnisse auszuwählen. Indirekt, so zumindest Schäffler, üben so die Konsumenten Druck auf die staatlichen Zentralbanken aus, die wundersame Geldvermehrung nicht zu übertreiben. Liberal definiert sich hier eine Einstellung, die kein bestimmtes Zahlungsmittel bevorzugen will. Nach dieser Logik ist die freie Wahl des Geldes nichts anderes als ein Ausdruck bürgerlicher Freiheit.
Die Hoffnung auf mehr Freiheit im ökonomischen Feld, die sich aus den neuen Technologien ergibt, ist allerdings umstritten, gerade wenn man bedenkt, dass auch autoritäre Staaten wie China, Venezuela oder Russland – nicht gerade zufällig – auf den Zug der Kryptowährungen aufspringen. „Mit der Verschiebung vom libertären Konzept Kryptowährung zum Konzept digitale Staatswährung ließe sich staatliche Kontrollwut in völlig neue Bereiche ausdehnen“, mahnt Sascha Lobo beispielsweise in einer Kolumne auf SPIEGEL-Online. Die Mahnung korrespondiert wiederum, wenn auch auf andere Weise, mit dem Lehrsatz Zizeks. Das Undenkbare, die Schaffung eines kompletten Überwachungsstaats, wird zweifellos mit den neuen Technologien ebenso denkbar. Der Bürger könnte in einer Welt ohne Bargeld aufwachen, die dem Staat ermöglicht, jede einzelne Transaktion zu überwachen und Steuern oder Strafzettel sofort einzuziehen. Es wird also darauf ankommen, wer die Kryptowährungen ins Spiel bringt. Sind es staatliche, kommerziell motivierte Akteure oder eben unabhängige, nicht gewinnorientierte Netzwerke?
In der muslimischen Community hat ebenso eine Diskussion begonnen, wie das islamische Wirtschaftsrecht mit dieser Innovation umgehen sollte. Finanzexperten wie Ugurlu Soylu sehen hier vor allem das Problem des fehlenden inneren Wertes des Bitcoins. „Keine echte Alternative“, kommentiert Soylu das Phänomen, dass aus seiner Sicht die Probleme der Spekulation und Blasenbildung systemisch nur auf eine andere Ebene verlagere. Vertreter der Religionsbehörden in der Türkei oder in Saudi-Arabien warnen Muslime vor der Nutzung virtueller Währungen, da sie außerhalb staatlicher Kontrolle agieren und hochspekulativ seien. Warum das letztere Argument aller­dings nicht auch für die etablierten Papiergeldwährungen unserer Zeit gelten soll, wird meist nicht weiter ausgeführt.
Tatsächlich verfügte das islamische Wirtschaftssystem ursprünglich über Gold- und Silberwährungen, zumindest bis das Bankensystem auch in der muslimischen Welt Fuß fasste. Inwieweit diese neuen Techniken der Geldschöpfung, die das Papiergeldsystem ermöglicht und heute die Grundlage für ein hochspekulatives Bankensystem ist, in das islamische Recht eingriffen, diskutieren seit der Gründung der „islamischen Banken“ nur noch wenige Gelehrte. Das Phänomen virtueller Zahlungsmittel dürfte der ­Debatte nun aber neuen Schub geben. Denkbar wären auch neue Transfersysteme, die virtuell mit Einheiten operieren, die real durch Gold oder Silber gedeckt sind. Ein Sonderproblem besteht für Muslime zudem in der korrekten Zahlung der Zakat, die nach Meinung wichtiger Rechtsschulen nicht mit Zahlungsversprechen, sondern mit realen Werten zu tilgen ist.
Unabhängig davon, wie man das ­Phänomen der Kryptowährungen – aus welcher Sicht auch immer – letztendlich einstuft, die technologische Revolution des Internets wird niemand, der im Hier und Jetzt lebt, stoppen können. Wir ­­werden neue Formen der Organisation erleben, die auf Dauer das alte Bild von Gemeinschaft und Vereinsleben auf den Kopf stellen werden. Dass wir noch nicht dafür bereit sind, zeigt ein Blick auf ­unsere Internetpräsenz. Noch fehlen die muslimischen Angebote, sich auf eine Zeit im Wandel neu und anders, gerade in sozialer und ökonomischer Hinsicht, einzurichten.

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Rohingya: In den Camps von Cox’s Bazar leiden Frauen und Kinder besonders

Leben unter Plastikplanen, kaum Nahrung, traumatisierte Kleinkinder: Helfer beschreiben die Situation von Flüchtlingen in Bangladesch weiterhin als dramatisch. Und bald könnte alles noch schlimmer werden.
Bonn (KNA). Ihre Eltern hat Yasmin verloren. Die Ärmchen des 18 Monate alten Mädchens sind dünn; Yasmin ist zu klein für ihr Alter und stark unterernährt. Ihre Tante, die sie auf der Flucht nach Bangladesch mitgenommen hat, muss jede Nacht mehrere Male aufstehen, um das weinende Kind zu beruhigen. „In Yasmins Gesicht ist kein Lächeln zu finden“, sagt Jennifer Bose. Sie war soeben zwei Wochen lang für die Hilfsorganisation Care in den Camps um Cox’s Bazar. Ihre Bilanz: Vieles hat sich verbessert – aber insbesondere Frauen und Kinder leiden weiterhin massiv.
Zum Beispiel Hasina: Die Schwangere verbringt täglich 23 Stunden in ihrem kleinen, schwülen Zelt. Der Ehemann der 17-Jährigen möchte es so. Tagsüber isst und trinkt Hasina kaum etwas. Die eine Stunde, in der sie das Zelt täglich verlassen darf, reicht nicht aus, um die nächste Toilettenstation zu erreichen. Wenn Menschen ihre Notdurft jedoch auf freier Fläche verrichten, gefährden sie nicht nur ihre eigene Gesundheit. Auch die Gefahr eines Ausbruchs von Krankheiten erhöht sich.
Schicksale wie die von Yasmin und Hasina sind in Cox’s Bazar an der Tagesordnung, sagt Bose. Die internationalen Organisationen hätten zwar viel bewirkt – allein Care hat nach eigenen Angaben rund 200.000 Menschen mit Nothilfe-Maßnahmen erreicht. Doch in vier bis acht Wochen wird in dem südasiatischen Land der Monsunregen erwartet. Dann könnten alle Fortschritte zunichte gemacht werden, warnt Bose. „Die Zelte bestehen aus Bambusrohren und Plastikrohren. In der Regenzeit könnte alles wieder im Schlamm versinken.“
Mindestens 100.000 Menschen werden davon schätzungsweise betroffen sein. Überschwemmungen könnten nicht nur wichtige Transportwege blockieren. Weggespülte Latrinen könnten zudem Trinkwasser verunreinigen. Um eine Eskalation zu verhindern, setzen die Helfer auf rasche Maßnahmen.
Noch fehlt es laut Bose weiterhin am Notwendigsten: an Lebensmitteln, sauberem Trinkwasser und sanitären Anlagen. Stundenlang stehen die Menschen täglich für eine Mahlzeit an. Viele brauchen zudem medizinische und psychosoziale Betreuung. Dafür haben die Helfer von Care beispielsweise spezielle Zentren für Frauen eingerichtet, die auch Rückzugsorte sein sollen. Beratungen etwa zu Hygienefragen oder zum Schutz vor Menschenhandel bieten Freiwillige auch in Zelten an, da viele Frauen – wie Hasina – ihre Unterkunft kaum verlassen.
Wenn sie sich doch hinauswagen, sind sie meist vollverschleiert – teils aus religiös-kulturellen Gründen, teils als Schutz vor Übergriffen. „Es ist ein Balanceakt zwischen Freiheit und Sicherheit“, sagt Bose. Genaue Zahlen darüber, wie viele Frauen bei der Flucht oder in den Lagern Opfer von sexualisierter Gewalt geworden sind, gibt es nicht. Die Helfer gehen aber von einer hohen Dunkelziffer aus.
Schwierig sei für die insgesamt rund 900.000 Flüchtlinge auch, nicht zu wissen, wo sie sich künftig niederlassen und einen Alltag aufbauen könnten. Bildungs- und Arbeitsmöglichkeiten gebe es in den Camps kaum. Auch das offizielle Rückführungsabkommen zwischen Bangladesch und Myanmar biete keine Perspektive: „Auf das Stichwort Rückkehr reagieren die Menschen panisch“, so Bose. Die meisten aus Myanmar Vertriebenen hätten dort schlichtweg kein Zuhause mehr, in das sie zurückkehren könnten.
Die muslimische Rohingya-Minderheit wird im vom Militär beherrschten Myanmar seit Jahrzehnten verfolgt. Langfristig betrachtet brauche es eine politische Lösung, betont Bose. Die Minderheit gilt in Myanmar als staatenlos, hat kein Recht auf Landbesitz und keinen Anspruch auf Bildung. So sei es kaum möglich, ein Leben in Sicherheit und Würde aufzubauen, beklagen die Nothelfer. Zu den verbleibenden Rohingya im Norden Myanmars gibt es derzeit kaum Zugänge, einzelne Hilfsprojekte mussten dort ausgesetzt werden.
Die große politische Lösung ist nicht in Sicht, und so bleibt die kleinschrittige Nothilfe für die Organisationen vorrangig. Die nötigen Hilfsgelder seien allerdings erst etwa zur Hälfte bereitgestellt. Und, so Bose: „Jeder Tag, der vergeht, droht die Menschen weiter in Vergessenheit geraten zu lassen.“

Neue Psychologen-Hypothese: Was anfällig für Fake News macht

New York (dpa). Bilder von der Amtseinführung des US-Präsidenten Donald Trump zeigten deutlich, dass weniger Menschen vor Ort waren als bei der Amtseinführung von Trumps Vorgänger Barack Obama. Dennoch beharrte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer: „Das war das größte Publikum, das je einer Amtseinführung beiwohnte“. Viele Menschen glaubten ihm das – warum? US-Psychologen haben eine Theorie dazu entwickelt.
Falschmeldungen – Fake News – werden demnach von Menschen geglaubt, die ihre politischen Überzeugungen oder ihre Zugehörigkeit zu einer politischen Partei höher bewerten als das Ziel, genau zu sein. Im Fall der Amtseinführung sei den Betroffenen die Zugehörigkeit zur republikanischen Partei und der damit verbundene soziale Status wichtiger als Genauigkeit in der Sache, erklären Jay Van Bavel und Andrea Pereira von der University of New York (USA).
Ihre Hypothese stellen sie im Fachmagazin „Trends in Cognitive Sciences“ vor. Sie basiert unter anderem auf der Theorie der sozialen Identität, die sich mit Gruppenprozessen befasst. „Eine wirklich hochwertige Nachrichtenquelle ist nicht so wichtig, wenn wir glauben, dass die Menschen, die sie produzieren, einer anderen Gruppe angehören als wir“, erklärt Van Bavel.
Die Forscher führen diese Denkweise darauf zurück, dass in langen Zeiten der menschlichen Entwicklung die Stammeszugehörigkeit des Menschen von entscheidender Bedeutung war. Deshalb werde die Identität mit der eigenen sozialen Gruppe, etwa Mitgliedern einer Partei, als wichtiger eingeschätzt als Werte wie Genauigkeit oder Wahrhaftigkeit.
Die Forscher machen Vorschläge, wie diese Denkweise durchbrochen werden kann: Wichtig sei, die Bedürfnisse nach gesellschaftlicher Anerkennung bei den Betroffenen zu berücksichtigen. „Die Menschen empfinden Unsicherheit im Allgemeinen als Unlust erzeugend und herauszufinden, dass du eine falsche Überzeugung hast, kann deine Identität bedrohen“, schreiben die Psychologen.
Sie empfehlen, sich bei der Argumentation auf eine größere Mengengruppe zu beziehen: alle Amerikaner oder gar alle Menschen; oder auf Kritiker in der Partei des Betroffenen. Eine weitere Möglichkeit, politische Polarisierung zu reduzieren, sehen die Wissenschaftler darin, den Menschen ihre Ignoranz gegenüber politischen Details bewusst zu machen. Dies geschehe dann, wenn sie aufgefordert würden, diese Details genau zu erklären.
Die Argumentation sei zwar nicht falsch, aber auch nicht neu, kritisiert Thomas Kliche, Politikpsychologe von der Hochschule Magdeburg-Stendal. Ihn stört, dass Van Bavel und Pereira Parteizugehörigkeit und Weltanschauung weitgehend gleichsetzen. „Wenn dies der Fall wäre, gäbe es in Deutschland nicht die Krise der SPD“, betont Kliche. Für ihn sind die aktuellen gesellschaftlichen und politischen Umbrüche vielmehr ein Ausdruck tiefer Verunsicherung durch Herausforderungen wie Globalisierung und Digitalisierung.
Kliche plädiert dafür, die bewusste und verantwortliche Auseinandersetzung mit Entscheidungs- und Gestaltungsfragen in allen Lebensbereichen zu fördern, etwa durch Partizipation, mitarbeiterorientierte Führung oder Stärkung der Politischen Bildung. Auch eine Stärkung der Fähigkeit, mit offenen Situationen und Mehrdeutigkeiten klarzukommen, sei unabdingbar.
Zudem müsse die Politik neue Strategien für Veränderungskommunikation entwickeln: Zwar sei es vor Wahlen riskant, langfristige Herausforderungen und schwierige Lösungswege offen zu durchdenken, so Kliche. Dennoch sei dies notwendig, um eine blinde Selbstzerstörung der Gesellschaft zu verhindern.

Führende britische Politiker zu Gast in den Hauptstadtmoscheen

London (iz). Premierministerin Theresa May, Sadiq Khan, der Oberbürgermeister von London und Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour Party und Oppositionsführer im britischen Parlament, gesellten sich am gestrigen Tage, den 18. Februar, zu Zehntausenden Besuchern in über 200 offenen Moscheen.
Mehr als 200 Moscheen im ganzen Vereinigten Königreich öffneten ihre Türen für ihre Nachbarn aller Glaubensrichtungen am 18. Februar im Rahmen des „Visit My Mosque Day“, der vom Muslim Council of Britain (MCB) zum vierten Mal in Folge organisiert wurde.
Schlüsselfiguren aus dem britischen öffentlichen Leben und aus dem gesamten politischen Spektrum nahmen auch gestern am Besuch einer Moschee teil. Die Maidenhead-Moschee empfang Premierministerin Theresa May, während die Moschee im Zentrum des Grenfell-Turms, Al-Manaar, den Londoner Bürgermeister Sadiq Khan am nationalen #VisitMyMosque Tag begrüßte. Jeremy Corbyn, der Oppositionsführer und Vorsitzender der Labour Party, besuchte sowohl die Finsbury Park Moschee als auch die Muslim Welfare House Moschee in seinem Wahlkreis in Islington und erklärte: „Islamophobie ist ein echtes Problem in unserer Gesellschaft, ebenso wie andere Formen von Rassismus wie Antisemitismus und Rassismus gegen Menschen mit afro-karibischem Hintergrund. Ich habe Treffen mit muslimischen Frauen abgehalten, die mir schreckliche Geschichten von routinemäßigen Beschimpfungen auf unseren Straßen erzählt haben. Wenn Frauen beschimpft und angegriffen werden, weil sie ein Kopftuch tragen, dann ist es ein Unrecht gegen sie und es ist ein Unrecht gegen uns alle.“
Der Bürgermeister von London, Sadiq Khan, sagte im Al Manaar Muslim Cultural Heritage Centre: „Ich freue mich sehr, wieder im Al Manaar Muslim Cultural Heritage Centre zu sein, da es am Tag der Besichtigung meiner Moschee seine Türen für die lokale Gemeinschaft öffnet. London ist ein Ort, an dem wir Vielfalt nicht nur tolerieren, sondern auch feiern, schätzen und umarmen. Deshalb freue ich mich, diese großartige Initiative zu unterstützen, die uns hilft, eine offene und integrative Gesellschaft aufzubauen. Heute ist ein Tag, um das Verständnis zu erhöhen, die wichtige Rolle zu feiern, die Moscheen dabei spielen, die lokale Gemeinschaft zusammen zu bringen, und insbesondere die große Hilfe hervorzuheben, die alle in dieser Moschee als Reaktion auf den verheerenden Brand im Grenfell Tower im letzten Sommer bereitgestellt haben.“
Harun Khan, Generalsekretär des Muslim Council of Britain, sagte: „Moscheen sind ein fester Bestandteil des Gefüges der britischen Gesellschaft, wobei viele positiv zu ihren lokalen Gemeinschaften beitragen. Das hat Al-Manaar im vergangenen Sommer in West-London so gut illustriert, als ihre Freiwilligen und ihre lokale Gemeinschaft sich zusammentaten, um die Überlebenden des Grenfell Tower Feuers zu unterstützen.“
„Visit My Mosque“ ist eine Initiative, die von Hunderten muslimischen Freiwilligen in ganz Großbritannien organisiert wird, von jungen und alten Männern und Frauen aller ethnischen Herkünfte. Wir freuen uns, dass wir 2018 mehr Moscheen sehen werden als je zuvor und wir hoffen, dass dies den lokalen Gemeinden hilft, langfristige Beziehungen für die kommenden Jahre aufzubauen.”
Anfang vergangener Woche sagte der Bischof von Bradford, Reverent Toby Howarth: „Das Überschreiten der Schwelle zu einem anderen Ort der Anbetung kann ein wichtiger Schritt sein, um über unsere Nachbarn zu lernen und sie kennenzulernen. Ich plane, am 18. Februar in Bradford Moscheen mit örtlichen Geistlichen und Gemeindemitgliedern zu besuchen, und ich ermutige andere herzlich, dasselbe dort zu tun, wo sie sind.“
Ufuk Secgin, Mitglied des Nationalrates des Muslim Council of Britain (MCB) sagte in einem Interview mit der Islamischen Zeitung: „Eine YouGov-Umfrage, die vom MCB in Auftrag gegeben wurde, ergab, dass fast 70 Prozent der Briten in den letzten Jahren nicht das Innere eines anderen religiösen Gotteshauses und gar fast 90 Prozent nicht die inneren Räumlichkeiten einer Moschee gesehen hatten. Dies ist Beleg dafür, wie wichtig diese Initiative ist, die auf den ‘Tag der Offenen Moscheen’ basiert, die ich aus meinen Studienzeiten aus Deutschland kenne und dem Nationalrat des MCB vor fünf Jahren entsprechend vorgeschlagen hatte. Gestern wurde nun der vierte ‘Visit My Mosque Day’ erfolgreich organisiert und hat zur besseren Verständigung der britischen Bürger untereinander beigetragen.“

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„Die Idee einer Rasse ist biologischer ­Unsinn“

(iz). Abu Bakr Carberry ist britischer Autor und Naturheilpraktiker. Er wuchs in Guyana (Südamerika) auf, konvertierte vor 30 Jahren zum Islam und betreibt heute eine Praxis in England. Er verbindet die islamische Kosmologie und die europäische Philosophie- und Literaturtradition mit Fokus auf der physischen, sozialen und spirituellen Gesundheit des Menschen, den er als vereintes Ganzes im Einklang mit der Schöpfung versteht. Wir unterhielten uns mit ihm über die Problematik des Rassismus und dessen Implikationen für unseren gesellschaftlichen sowie geistigen Gesundheitszustand.
Islamische Zeitung: Sehr geehrter Herr Carberry, wir leben in einer Zeit, in der wir uns aktiv darum bemühen, Rassismus zu überwinden. Doch gleichzeitig stellen wir fest, dass es immer schwieriger wird, über dieses Thema und grundsätzlich über den Begriff Rasse zu sprechen.
Abu Bakr Carberry: Ich denke, wenn man sich mit etwas auseinandersetzen möchte, dann musst man sich anschauen, was es denn eigentlich ist. Eines der Probleme unserer Zeit ist, dass wir nicht wirklich darüber diskutieren, was Dinge tatsächlich sind. Wir tendieren dazu, uns in etwas hineinzustürzen, ohne genau zu wissen, worin wir uns da hineinstürzen. Konfuzius erklärte es ganz gut. Er sagte, wenn wir nicht die Namen der Dinge korrigieren, wissen wir nicht, womit wir es zu tun haben. Das erste, was wir also tun müssen, ist, Dinge als das zu benennen, was sie sind.
Rassismus war schon immer ein amorphes Konzept. Was bedeutet der Begriff eigentlich? Es ist meist die Tendenz, Menschen nach der Hautfarbe zu kategorisieren und auf dieser Grundlage ihren Wert zu bemessen. Zudem gibt es die Vorstellung, dass es eine biologische Grundlage im Bezug auf die Hautfarbe gäbe, die Menschen in ihrer Intelligenz, oder Spontanität etc. unterscheide.
Diese Dinge haben einen Ursprung. Es ist einfacher, die Sache zu betrachten, wenn wir uns die Bedeutung des Wortes anschauen, und wie es zu unterschiedlichen Zeiten verwendet wurde. Bis zum 17. Jahrhundert bedeutete Rasse „Zunge“, die Sprache, welche gesprochen wurde. So gab es die deutsche, englische, oder französische Rasse, weil es Gruppen gab, die eine gemeinsame Sprache, eine gemeinsame Ontologie hatten. Denn unsere Sprache verändert die Art und Weise, wie wir die Welt betrachten. Das wurde identifiziert. Aber als die europäische Wirtschaft und Macht vom Sklavenhandel und der Plantagensklaverei abhängig wurde, gab es einige neue Probleme. Man hatte schwarze Sklaven und weiße Schuldknechte. Europäer wurden vertraglich verpflichtet, sieben bis 12 Jahre lang eine Arbeit auszuüben. Was passierte, war, dass die Schuldknechte noch härter arbeiten mussten, als die Sklaven, weil der Sklave das Eigentum des Besitzers war, und der Schuldknecht nur eine begrenzte Zeit abzuarbeiten hatte. Wenn dieser also bei der Arbeit starb, machte es nichts. Schließlich haben die Sklaven und Schuldknechte also Allianzen gebildet, da sie alle ausgebeutet wurden.
Das wurde zu einem politischen Problem. So wurde aus der Rasse als Sprachzugehörigkeit – die in sich schon vorher einen Hauch von Farbe trug, denn die Griechen sprachen bereits über die Äthiopier als Rasse und meinten damit Dunkelhäutige Afrikaner und Inder – die Rasse als Zugehörigkeit zu einer bestimmten Hautfarbe. Man hat dieses Nebenmerkmal nun als Hauptmerkmal behandelt. Zu den weißen Schuldknechten wurde gesagt: „Ihr gehört zu uns! Ihr seid weiß, so wie wir!“ Man hat eine weiße Rasse geschaffen. Also hat man die verarmten Weißen in die Position gebracht, über Schwarzen zu walten. Man machte aus Menschen mit einer sehr ähnlichen sozio-ökonomischen Realität Andersartige, die gegeneinander ausgespielt wurden. Daraus entstand das, was wir heute als Rassismus bezeichnen. Dies wurde die Basis, auf welcher weiße und schwarze Menschen sich selbst betrachteten.
Es hatte keine biologische Grundlage, diese entstand erst aus dem Darwinismus heraus. Im 18. Jahrhundert begann die Evolutionstheorie sich zu verbreiten und mit ihr wurde eine rassische Überlegenheit und Unterlegenheit biologisch begründet. Die politische Lage, die man geschaffen hatte, bot eine Grundlage für die Entwicklung der biologischen Theorie. Denn Wissenschaft ist immer auch Geschichte. Viele Intellektuelle der damaligen Zeit haben ihr Geld mit der Investition in den Sklavenhandel gemacht. Die biologische Begründung schuf eine moralische Rechtfertigung für den Rassenbegriff. Man sagte, der Mensch entwickle sich, der unterentwickeltste sei der Schwarze und der am weitesten entwickelte sei demnach der Weiße. Und alle anderen seien dazwischen. Für Christen stellte die Sklavenhaltung ein ethisches Problem dar, mit der biologischen Rechtfertigung entledigte man sich dessen. Bis in die 1970er waren die Enzyklopädien noch voller rassistischer und schlicht dummer Vorstellungen über die sogenannten „wilden Rassen“, wie man sie nannte, im Gegensatz zu den „zivilisierten Rassen“.
Was wir also versuchen, ist, diesen Rahmen, in dem wir die Welt sehen, umzukehren, ohne auf das eigentliche Fundament dieser Welt zu schauen. Die Annahme, dass eine Gruppe oder Rasse einer anderen Gruppe von Menschen beziehungsweise einer Rasse Unrecht angetan habe, und deswegen ihr Unrecht wieder gut machen müsse, oder auch die Begrifflichkeiten und Erklärungen bezüglich unserer Gleichwertigkeit, sind ein ziemlicher Sumpf, in den wir geraten sind. Die Begriffe sind sehr unklar. Oft muss man analysieren, welchen Aspekt wir eigentlich behandeln.
Islamische Zeitung: Wenn wir das alles in Betracht ziehen und unsere heutige Situation anschauen – ist unser Problem, dass wir nicht einmal verstehen, was das Problem ist?
Abu Bakr Carberry: Nein, wir verstehen es nicht. Wir wissen im Grunde nicht, worüber wir da wirklich reden. Wir reagieren auf eine Reihe gesellschaftlicher Realitäten. Es ist ein dialektischer Rückschwung. Wir laufen von einem Ende zum anderen und nehmen diese gegensätzlichen Positionen wahr. Aber die Definition, die im 17. Jahrhundert erschien, hat den weißen Menschen als Weißen und den schwarzen Menschen als Schwarzen definiert. Sie hat die Art und Weise verändert, wie wir uns selbst sehen. Wir sind Teil des selben Kontinuums. Dieses Geschehnis war ebenso schädlich für die Schwarzen, wie es das für die Weißen war. Das meine ich im Sinne der Identität, nicht im Bezug auf die Stellung in der Welt. Die Stellung in der Welt bedeutet, dass den Schwarzen körperlich mehr Leid angetan wurde als den Weißen.
Jedoch gibt es eine versteckte Balance in der Welt, denn Allah ist Al-’Adl, Der Gerechte, und Er sagt: Nichts wird die Balance überschreiten. Als wir das gerechte Maß also also versucht haben, zu überschreiten, setzten wir uns der kosmischen Balance aus und werden seither von Dingen niedergeschlagen, die wir nicht verstehen. Denn in den späteren Jahrhunderten entwickelten sich zusätzliche rassische Ideen, etwa zur arischen oder keltischen Rasse, die gänzlich fiktiv sind. Diese Rassenbgegriffe entfesselten eine Welle von Gewalt, der allein in der Sowjetunion 27 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg zum Opfer fielen. Ein Krieg, der zum Teil aufgrund der Idee von einer Herrenrasse geführt wurde. Wir sind dieser Sache also nicht entkommen, wir alle werden davon verletzt.
Islamische Zeitung: Was denken Sie, müssten wir also verstehen oder in die Tat umsetzen, um wirkliche Veränderung zu erreichen? 
Abu Bakr Carberry: Wir müssen uns von dem Gedanken verabschieden, etwas erreichen zu wollen. Wir müssen uns anschauen, was vorhanden ist. Denn unsere Eile, in dieser Situation handeln zu wollen, hat die Art und Weise verändert, wie wir auf das Problem schauen. Wir wollen einen gewissen Grad an Gleichberechtigung erreichen, sehen aber das wirkliche Problem nicht. Wir sehen die existenzielle Situation nicht, in der wir uns befinden. Wir können nicht einmal richtig schauen. Doch das müssen wir als erstes bewerkstelligen, bevor wir das Problem angehen wollen.
Islamische Zeitung: Wenn wir also sagen, wir müssen schlichtweg allen die selben Rechte einräumen, dann sehen wir immer noch nicht das wirkliche Problem, in dem sich unsere Gesellschaft befindet?
Abu Bakr Carberry: Nein, wir sehen es nicht! Unsere Identitäten beruhen auf einem fundamentalen Irrsinn. Denn sie gründen auf der Vorstellung von Weiß und Schwarz, als hätten diese eine biologische Basis. Die Idee einer kaukasischen Rasse ist vollkommner Unsinn. Es gibt keine genetische Uniformität, die es jemals erlauben würde, so etwas zu behauten. Es ist Nonsens. Wir sprechen über diese Dinge also auf einer absolut fiktiven Ebene. Sie ist nicht einmal mythisch, sondern schlichtweg fiktiv. Dies garantiert, dass wir uns am Ende bloß eine neue erfundene Geschichte ausdenken.
Islamische Zeitung: Welche Rolle spielt hier Aktivismus? Brauchen wir dennoch Antirassismus-Gruppen und was sind ihre Grenzen oder sogar ihre Widersprüche?
Abu Bakr Carberry: Es gibt soziopolitische Probleme, also gibt es Aktivismus. Das ist unaufhaltsam. Die Problematik besteht darin, dass es in der Art und Weise, wie wir die Sache betrachten, keine Lösung gibt. Es kann sie nicht geben, denn die Idee einer weißen Rasse und einer schwarzen Rasse ist biologischer Unsinn. Was wir haben, ist eine Kastengesellschaft, diese Tatsache müssen wir akzeptieren. Und in dieser Kastengesellschaft entscheidet Ihre Hautfarbe über Ihre Kaste.
Islamische Zeitung: Was war vor diesem Begriff? Gab es eine andere Art, unterschiedliche Menschen zu betrachten? 
Abu Bakr Carberry: Ja, es gab andere Arten, wie Menschen sich und andere verstanden haben. Das Dilemma, in dem wir uns befinden, ist, dass ein Konstrukt gebildet wurde, das besagt, es gäbe hellhäutige, weiße Europäer und dunkelhäutige, schwarze Afrikaner als die zwei extremen Gegensätze, und alle anderen nehmen irgendwo zwischen diesen beiden ihren Platz ein. Der einzige Weg heraus aus dieser Situation ist, dass wir unsere Identitäten überprüfen. Denn der Weg, den wir eingeschlagen haben, hat uns allen geschadet, Weißen sowie Schwarzen.
Islamische Zeitung: Was wäre ein gesunder Weg, Identität zu definieren?
Abu Bakr Carberry: Identität ist nie etwas, das man definiert. Identität ist das, was man tut. Wie man lebt, ist, was man tut.
Islamische Zeitung: In welcher Weise hat unser Identitätsbegriff den Weißen geschadet? 
Abu Bakr Carberry: Die Auswirkungen des Zweiten Weltkrieges beschrieb ich bereits. Wenn man sich die USA anschaut, sieht man, dass es eine große schwarze Unterschicht und eine noch größere weiße Unterschicht gibt. In einer bourgeoisen Gesellschaft gibt Rasse eine weitere Möglichkeit zur Unterscheidung. Die Schwarzen sind demnach die untersten in dieser Gesellschaft, also muss der Weiße wenigstens noch ein wenig besser sein als der Schwarze. Auch wenn er selbst bitterarm ist, muss er sich dennoch als etwas Besseres fühlen als der Schwarze. Also muss der Weiße trotzdem auf der Seite der Weißen stehen, selbst wenn die berühmten Ein-Prozent der Superreichen absolut zu seinem Nachteil handeln.
Die armen Weißen werden garantiert fast immer auf deren Seite stehen, auch wenn es gegen ihre Interessen ist. Weiße und Schwarze hatten deswegen immer eigene Gewerkschaften, sie haben sich bis in die 60er Jahre nie zusammengeschlossen. Industrielle haben es geschafft, beide die selben Jobs ausüben zu lassen, mit den selben wirtschaftlichen und sozialen Problemen, sie aber dennoch gegen einander auszuspielen. Anstatt, dass sie sich zusammentaten und die eigenen Interessen gegenüber den Industriellen vertraten, haben sie es erlaubt, von einander getrennt zu werden. Denn das Konstrukt Rasse und Rassismus brachte sie dazu, sich als so fundamental anders als den Anderen zu betrachten, dass es unmöglich war, sich zu verbünden. Dies änderte sich durch die Bürgerrechtsbewegung der 60er Jahre, jedoch erleben wir heute eine rassistisch begründete, dialektische Gegenreaktion.
Dabei gibt es in den USA Gegenden der weißen Unterschicht, in denen es den Leuten noch schlechter geht als jenen in den schwarzen Armenvierteln. Jedoch wird darüber kaum gesprochen. Manchmal sieht man Filme oder Musikvideos dazu, über die Trailerparks, oder das Phänomen Eminem. Jemand wie er verdeutlicht, dass die Menschen vor denselben sozio-ökonomischen und politischen Herausforderungen stehen, sie werden aber durch die Rasse von einander getrennt gehalten. Das ist die Situation in den USA, und sie ist sehr spezifisch. Es gibt jedoch andere Regionen, in denen ehemals Sklavenhaltung stattfand, wie etwa Guyana in Südamerika, woher ich stamme, in denen die gesellschaftliche Entwicklung eine andere gewesen ist. Der soziale Kontext spielt dabei eine wichtige Rolle.
Islamische Zeitung: In der Vergangenheit, kurz nach dem us-amerikanischen Bürgerkrieg und der Befreiung der Sklaven, gab es Ansätze, die Armen – befreite Sklaven und Weiße – unter den selben Zielen zu vereinen… 
Abu Bakr Carberry: Exakt. Dies dauerte etwa 30 Jahre lang an. Es änderte sich, weil die Unterteilung der Menschen in Rassen vorher sehr erfolgreich war und weiter erfolgsvorsprechend für diejenigen war, denen sie nutzte. Man schuf wirtschaftliche Gesetze, die dieses Konstrukt weiterhin aufrechterhalten sollten. Weiße konnten mehr Nutzen daraus ziehen als Schwarze, eine sehr simple Politik, aber sie funktionierte. Sie garantierte die politische Unterstützung der weißen Unterschicht gegenüber der weißen Oberschicht. Ihnen wurde die Möglichkeit, Hauseigentümer zu werden, sprich Hypotheken aufzunehmen, vereinfacht, während sie Schwarzen weitestgehend verwehrt blieb. So schuf man weiße Vorstädte und schwarze Ghettos. Daraufhin beschuldigte man die Schwarzen, selbst Schuld an ihrer Armut zu sein, und behauptete, die Weißen seien reicher, weil sie intelligenter seien. Diese Vorstellungen trugen zur Fortsetzung des Rassenbegriffes bei.
Martin Luther King beklagte etwa, dass die US-Regierung Kredite und Ausbildungen für skandinavische Einwanderer schuf, während die amerikanischen Schwarzen diese nicht erhielten. In all dem wird über die weiße Unterschicht größtenteils geschwiegen und diese Menschen fühlen sich isoliert und werden wenigstens mit anderen Weißen solidarisch sein wollen, wenn es um politische Fragen geht, selbst wenn es an ihrer Realität vorbeigeht. All dies sind sozio-ökonomische und politische Kontrollmechanismen.
Dann haben wir all die intellektuellen Bewegungen, die sich daraus entwickelten, die bloß das Bestehende bekräftigten. Wir hatten im 19. Jahrhundert Pan-Europäismus. Als Reaktion darauf hatten wir Pan-Afrikanismus, Pan-Asianismus oder Pan-Indianismus. Diese Bewegungen entstanden nicht aus einer wahrhaft eigenen, intellektuellen Reflexion der eigenen Situation, sondern als Reaktion. Also bekräftigen sie bloß das Fortbestehen dieser Art und Weise, die Welt zu betrachten.
Islamische Zeitung: Wenn es also ein europäisches Denken oder Konstrukt gibt und Gruppen von Menschen nur darauf reagieren, selbst wenn es in Opposition hierzu ist – würden Sie dann sagen, dass diese Gruppen im Prinzip das selbe tun, der Sache nur einen anderen Namen geben? 
Abu Bakr Carberry: Ja. Denn die europäische Zivilisation war äußerst erfolgreich. Überall auf der Welt, von Beijing bis Los Angeles, findet man den Kindergarten, die Grundschule, die weiterführende Schule, die Universität etc. Es ist überall das Gleiche. Alle werden nach dem selben Modell erzogen. Es gibt keinen Konfuzianismus mehr, es gibt keine islamische Zivilisation mehr. Sogar die Universitäten der muslimischen Gesellschaften beruhen auf dem europäischen Modell.
Islamische Zeitung: Machen sich diejenigen also etwas vor, wenn sie sich sich gegen das eurozentrische Weltbild aussprechen, aber grundlegend der selben Ideologie folgen?
Abu Bakr Carberry: Sie sind selbst eurozentrisch. Nehmen wir Pan-Afrikanismus. Der Name des Kontinents entstammt einer tunesischen Provinz des Römischen Reiches. Der gesamte Kontinent wurde also nach einer kleinen römischen Provinz benannt. Weil die Europäer sie Afrika genannt haben. Doch die Afrikaner brauchten nie einen Namen für sich, denn „den Afrikaner“ gab es zu dieser Zeit nicht. Es gab Völker und Stämme und Sprachen. Europa existierte zu der Zeit der Griechen genauso wenig. Die Griechen sahen sich nicht als „Europäer“, Alexander der Große war für sie ein Barbare, weil er zu weit aus dem Westen stammt, weil er Mazedone war.
Die Idee, europäisch zu sein, entwickelte sich aus dem Konflikt mit dem Islam. Europäische Identität beruht auf Abgrenzung zu etwas anderem. Sie ist eine Reaktion. Wir haben also eine Tradition erschaffen, in der wir uns immer als Reaktion auf etwas identifizieren, statt tief in uns selbst hineinzuschauen und zu sehen, was eigentlich da ist, was aus uns selbst entsteht. Und das geht weiter und weiter und wir verlieren den Boden unter den Füßen. Europäische Intellektuelle wie Jünger, Nietzsche und Heidegger haben das erkannt. Sie sahen, dass unsere Ordnung in sich zusammenfällt. Wir sind in einem reaktionären Muster gefangen, welches uns nicht erlaubt, auf den Grund unserer Identität zu gehen und zu erforschen, wer wir eigentlich sind und wohin wir gehen.
Islamische Zeitung: Was brauchen wir, unabhängig von Hautfarbe oder Herkunft, um die Möglichkeit zu schaffen, dass Identität sich aus uns selbst heraus entfaltet?
Abu Bakr Carberry: Wir haben bereits Identität. Menschen, die Englisch sprechen, haben eine gemeinsame Zugehörigkeit. Menschen, die Deutsch sprechen, haben eine gemeinsame Zugehörigkeit. Aber wir haben uns ein Schema gebildet, in dem wir nicht mehr sehen, was wir bereits haben. Meine Hautfarbe ist dunkel, ich lebe in Europa und habe eine jahrhundertelange europäische Abstammung. Und sie ist zugleich eine gemischte Abstammung. Wir müssen uns also über Europa auf dieser Grundlage unterhalten, dass wir alle zunächst gleichartig sind. Irgendwann gelangen wir dazu, dass der eine schwarz oder weiß ist, aber wir müssen dieses Schema durchbrechen, in dem wir uns vorgefertigt nach einem bestimmten Muster betrachten. So sehen wir, was vorhanden ist.
Islamische Zeitung: Ist jemand, der in Deutschland lebt und Deutsch spricht, deutsch? 
Abu Bakr Carberry: Menschen, die Deutsch sprechen, teilen eine gemeinsame ontologische Betrachtungsweise. Denn die Sprache formt ihr Verständnis von der Existenz. Oft haben wir kein Vokabular, um diese Dinge zu diskutieren. Das Problem ist unsere Weltanschauung, und um aus dieser herauszukommen, brauchen wir erst einmal eine Sprache, um darüber sprechen zu können. Wir müssen verstehen, welche Semantik uns geformt hat und ob sie unseren Erfahrungen gerecht wird. Entspricht unsere Semantik nicht unseren Erfahrungen in dieser Welt, so müssen wir neue Begriffe finden, die ihnen entsprechen. Wir sind gefangen in einer Welt, die auf einer fundamentalen Ungerechtigkeit begründet wurde. Sie hat unsere Wahrnehmung wie ein Krebsgeschwür verzehrt. Wir haben Wahnsinn erschaffen, unsere Identitäten sind wahnsinnig. Aus dieser Geisteskrankheit entsteht ein kranker Körper, weil Europa nicht aufnahmefähig ist. Natürlicherweise wird ein Volk, wenn es in eine neue Region kommt, von dieser aufgenommen. Europa hat die Krankheit, dass es Andersartige nicht in sich aufnehmen will, sie nicht verdauen kann, sie nicht als Teil von sich selbst akzeptieren will. Wenn Europa weiß sein muss, dann kann der Schwarze kein Europäer sein. Das ist die mentale Krankheit, an der wir leiden.
Islamische Zeitung: Wir sagen gerne, dass es im Islam keinen Rassismus gibt. Was gibt uns Islam, um diese Krankheit zu heilen?
Abu Bakr Carberry: Wir müssen erst einmal unsren Kufr erkennen. Die Art, wie wir die Welt verstehen, ist Kufr. Iman und Kufr sind immer gleichzeitig in einer Person vorhanden. Wir sind Muslime, weil unser Iman unseren Kufr übersteigt. Dennoch ist er vorhanden. Wir haben dieses Verständnis von der Schöpfung verloren, weil wir die islamische Kosmologie verloren haben. Unser Weltverständnis beruht auf Wahnsinn, auf Krankheit. Islam gibt uns einen Weg, aus der Krankheit heraus zu gelangen, hin zur Gesundheit zu reisen. Vom Kufr hin zum Iman. Wir müssen prinzipiell die Kapazität schaffen, zu sehen, wer uns gegenübersteht und Adab – eine gute Umgangsweise – mit unserem Gegenüber haben. In der Art, wie Allah es befohlen hat, und den Implikationen Seines Befehls. Allah sagt, dass Er uns zu Völkern und Stämmen machte, auf dass wir uns erkennen mögen. Und der Prophet, möge Allah ihn segnen und ihm Frieden geben, lehrte uns, dass kein Araber Vorrang vor einem Nichtaraber hat und umgekehrt sowie kein Weißer vor einem Schwarzen und umgekehrt. Wir akzeptieren das als Grundlage unseres Dins, aber wir wollen unseren eigenen Kufr nicht wahrhaben, wenn wir dennoch nach einem anderen Maß bemessen.
Tasawwuf erlaubt uns, unseren Kufr anzugehen und bezüglich dieser Angelegenheit hin zu einer Identität zu reisen, wie sie uns von Allah und Seinem Gesandten, Allahs Friede und Segen auf ihm, gegeben wurde. Das wird nicht Rassismus aus der Welt schaffen, aber es gibt uns die Möglichkeit, uns real mit ihm auseinanderzusetzen. Diese Reise ist alles andere als leicht oder esoterisch. Sie ist ein realer, anstrengender, und oft enorm schwieriger Kampf mit sich selbst.
Islamische Zeitung: Lieber Abu Bakr Carberry, wir bedanken uns für das Gespräch.

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Rohingya im Nachbarland: „Hier sind wir wenigstens sicher“

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Human Rights Watch: Klare Kante gegen Populismus

Paris (dpa). Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sieht das vergangene Jahr als Beleg dafür, dass ein klarer Kurs gegen Populisten Erfolg haben kann. In mehreren Ländern hätten Politiker und Zivilgesellschaft entschlossen Widerstand geleistet, sagte der HRW-Exekutivdirektor Kenneth Roth am Donnerstag in Paris. „Wo es diesen Widerstand gab, war es möglich, den Aufstieg des Populismus zu bremsen.“ Der Siegeszug autoritärer Populisten scheine heute weniger unaufhaltsam als noch vor einem Jahr.
Als „Wendepunkt“ bezeichnete er den Sieg des Linksliberalen Emmanuel Macron gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei der Präsidentenwahl in Frankreich. Macron habe sich klar gegen die Kampagne von Le Pens Front National gestellt, „Hass gegen Muslime und Einwanderer zu schüren“, erklärt die Organisation in ihrem Jahresbericht zur Menschenrechtslage in mehr als 90 Ländern.
Anführer von Mitte-Rechts-Parteien in Österreich und den Niederlanden hätten dagegen Positionen gegen Einwanderung übernommen und damit populistische Politik mehrheitsfähig gemacht. In Österreich regiert die konservative Volkspartei ÖVP seit Kurzem mit der rechten FPÖ.
„Der einzige Weg, die Werte zu bewahren, die die Populisten angreifen, ist sie zu verteidigen“, sagte Roth. Wenn politische Anführer gegen Politiker klare Kante zeigen, die Minderheiten verteufeln, Menschenrechte angreifen und demokratische Institutionen aushöhlen, könnten sie den Aufstieg von Populisten begrenzen.
Als positives Beispiel hebt die Organisation auch Widerstand amerikanischer Journalisten, Anwälten, Richtern und Aktivisten gegen die Politik von US-Präsident Trump hervor. Dies habe „den Schaden begrenzt“. Roth lobte auch, dass in der EU die Kritik an mutmaßlichen Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in Polen und Ungarn lauter geworden sei. Im Hinblick auf die Türkei sei die Europäische Union dagegen mit der Flüchtlingsfrage beschäftigt gewesen – Präsident Recep Tayyip Erdogan habe daher recht ungehindert das demokratische System abbauen können.
Insgesamt beklagt Roth, dass Schwergewichte wie die USA und das mit dem Brexit beschäftigte Großbritannien im Kampf für die Menschenrechte ausgefallen seien. Hoffnung schöpft er aber aus dem Engagement kleiner Länder. So habe Liechtenstein eine Koalition in der UN-Generalversammlung erreicht, die schließlich dafür gestimmt habe, Beweise für Menschenrechtsverletzungen in Syrien zu sammeln. Der EU warf die Organisation vor, Menschenrechte als „optionales Extra“ zu behandeln, vor allem in der Zusammenarbeit mit Libyen in der Flüchtlingskrise.
Die Organisation feiert zwar Macrons Wahlsieg, bei der Menschenrechtsbilanz seiner ersten Monate im Amt sieht sie aber auch Schatten. Er regiere nicht vollständig nach den Prinzipien seines Wahlkampfs, sagte Roth. So habe Macron bei seiner China-Reise das Thema Menschenrechte vernachlässigt und auch beim ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi nicht klar genug Position bezogen. Auch schärfere Anti-Terror-Gesetze in Frankreich und die Migrationspolitik der Regierung kritisierte der Chef von Human Rights Watch.

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Wo kommst du eigentlich her?

Wer keine weiße Haut hat, Kopftuch oder Sari trägt, wird oft gefragt, wie lange er oder sie denn schon in Deutschland sei. Und für wann denn die Rückkehr in die […]

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„Religiöse Akteure in der Klimapolitik einflussreich“

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