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Nebel des Krieges: USA spekulieren über Kriegsbeteiligung

imperialismus usa

Spekulationen in den USA: Mittlerweile wird offen über die Beteiligung am israelischen Irankrieg diskutiert. Aber auch Kritik an Trump aus eigenen Reihen.

(iz, dpa). In den vergangenen 24 Stunden hat sich der Krieg von Israel gegen den Iran weiter zugespitzt. Beide Seiten haben ihre Angriffe intensiviert, was zu erheblichen Verlusten unter der Zivilbevölkerung und den Streitkräften geführt hat. Die internationale Gemeinschaft zeigt sich tief besorgt über die Eskalation und ruft zu Zurückhaltung auf.

Gegenseitige Angriffe gehen weiter. Welche Rolle spielen die USA?

Israelische Luftangriffe trafen erneut zahlreiche Ziele im Iran, darunter militärische Einrichtungen, Nuklearanlagen und zivile Infrastruktur. Besonders hervorzuheben ist der Angriff auf das Gebäude des staatlichen Fernsehens in Teheran, der während einer Live-Sendung stattfand. Mindestens ein Mitarbeiter kam dabei ums Leben.

Laut Angabe der dortigen Behörden wurden in den letzten Tagen auf jeden Fall 224 Menschen im Iran getötet und über 1.200 verletzt. Zu den Opfern sollen hochrangige Militärs, Nuklearwissenschaftler und zahlreiche Zivilisten zählen.

Israelische Streitkräfte erklärten, sie hätten einen Großteil der iranischen Raketenabschussrampen zerstört und die Lufthoheit über Teheran erlangt.

Der Iran reagierte mit massiven Raketen- und Drohnenangriffen auf gegnerische Städte. In Tel Aviv, Haifa und weiteren Orten seien Wohnhäuser, eine Schule und Industrieanlagen getroffen worden. Nach offiziellen israelischen Angaben wurden mindestens 24 Menschen getötet und 592 verletzt. Die iranischen Revolutionsgarden kündigten an, die Angriffe „bis zum Morgengrauen ohne Unterbrechung“ fortzusetzen.

Trump verlässt G7-Gipfel – Spekulationen über US-Eingreifen

US-Präsident Donald Trump hat den G7-Gipfel in Kanada völlig überraschend vorzeitig verlassen und das mit der Lage im Nahen Osten begründet. Der zweite Tag des Treffens der Staats- und Regierungschefs wirtschaftsstarker westlicher Demokratien in den Rocky Mountains findet nun mit den restlichen Teilnehmern statt.

Der Gipfel wird zu Ende gehen, ohne dass in zentralen Themen Fortschritte erzielt wurden. Kurz vor der Abreise einigte sich die Gruppe immerhin noch auf eine gemeinsame Erklärung zum Krieg zwischen dem Iran und Israel.

Die Ankündigung Trumps kam völlig überraschend und die genauen Umstände seiner Entscheidung blieben zunächst im Dunkeln. „Präsident Trump wird heute Abend nach Washington zurückkehren, um sich um viele wichtige Angelegenheiten zu kümmern“, teilte seine Sprecherin Karoline Leavitt am Montagabend (Ortszeit) mit. „Es wurde viel erreicht, aber wegen der Ereignisse im Nahen Osten wird Präsident Trump heute Abend nach dem Abendessen mit den Staatschefs abreisen.“

Bedeutet das, dass die USA militärisch in den Konflikt zwischen Israel und den Iran eingreifen? Oder geht es darum, zu einer Verhandlungslösung zu kommen? Das blieb zunächst offen. Die G7-Partner traf die Ankündigung unvorbereitet.

Streit im Trump-Lager

In den letzten 24 Stunden ist ein offener Streit innerhalb des Trump-Lagers über die Frage entbrannt, ob und wie sich die USA aktiv an der Seite Israels gegen den Iran beteiligen sollten. Die Auseinandersetzung spiegelt eine tiefe Spaltung zwischen Befürwortern einer militärischen Unterstützung und jenen wider, die eine diplomatische Lösung bevorzugen und eine direkte Kriegsbeteiligung ablehnen.

Teile der Republikaner und israelnahe Berater drängen darauf, die USA sollten Israel nicht nur politisch, sondern ebenso militärisch helfen. Sie argumentieren, dass der Iran verwundbar sei und jetzt eine einmalige Gelegenheit bestehe, sein Atomprogramm nachhaltig zu zerstören. Es wird auf die enge Kooperation zwischen den USA und Israel bei Waffenlieferungen, Geheimdienstinformationen und der Unterstützung des Raketenabwehrsystems „Iron Dome“ verwiesen.

Trump selbst positioniert sich öffentlich als „Friedenspräsident“ und betont, dass er die USA aus militärischen Konflikten heraushalten wolle. Er erklärte mehrfach, dass die USA nicht an den israelischen Angriffen auf Teheran beteiligt seien und er einen diplomatischen Weg bevorzuge. Er forderte beide Seiten zu Verhandlungen auf und zeigte sich überzeugt, dass ein Abkommen zwischen Israel und dem Iran möglich sei.

US-Außenminister Rubio betonte nach den israelischen Angriffen, dass die USA nicht beteiligt seien und das Hauptaugenmerk auf dem Schutz amerikanischer Truppen in der Region liege. Er stellte klar, dass Tel Aviv eigenständig gehandelt habe und die USA keine Attacken auf den Iran mitgetragen hätten.

Der US-Nahostgesandte Witkoff warnte vor einer weiteren Eskalation und betonte die Risiken eines umfassenden Krieges, indem er darauf hinwies, dass der Iran in der Lage sei, erheblichen Schaden in Israel anzurichten.

Hardliner der „America First“-Fraktion lehnen militärische Abenteuer im Nahen Osten grundsätzlich ab und stellt US-Interessen über alles andere. Sie ist gegen eine Verwicklung der USA in einen weiteren Krieg und unterstützt Trumps zurückhaltenden Kurs.

Welche Handlungsoptionen haben die USA

Momentan ist noch unklar, in welche Richtung sich der US-Präsident entscheidet. Die derzeitige Lage eröffnet diverse Entscheidungsmöglichkeiten.

Die USA werden gegen ihren Willen in den Krieg hineingezogen: Der Iran sieht die USA als Hauptunterstützer Israels in dem Konflikt bereits mit in der Verantwortung. Sollte die Teheraner Führung Vergeltungsschläge gegen amerikanische Stützpunkte im Nahen Osten anordnen – oder im Eifer des Gefechts ohne echte Absicht US-Ziele in der Region treffen –, dann wäre undenkbar, dass die USA nicht selbst zurückschlagen.

Trump hat mehrfach klargemacht, dass das US-Militär in einem solchen Fall mit aller Härte reagieren würden – „in nie dagewesenem Ausmaß“. Damit wäre eine ganz neue und dramatische Eskalationsstufe erreicht. Derzeit sieht es aber nicht so aus, als wollte sich der – geschwächte – Iran auf eine Konfrontation mit den USA einlassen.

Die USA entscheiden von sich aus, in den Krieg einzusteigen: Israel verfolgt mit seinem Großangriff eigene Ziele. Experten zufolge liegen bestimmte Atomanlagen im Iran aber derart tief unter der Erde, dass für Angriffe darauf sogenannte Bunkerbrecher nötig wären, über die nur die USA verfügen. Auch für deren Transport bräuchte es US-Equipment: B-2- und B-52-Bomber. Manche Fachleute argumentieren daher, dass Israel sein Kriegsziel ohne aktive militärische Unterstützung der Amerikaner nicht erreichen kann.

Sollte Trump anordnen, dass US-Streitkräfte offensiv bei den Angriffen auf iranische Atomanlagen mitmacht, wäre das eine Eskalation von neuer Qualität.

Die Nachrichtenseite „Axios“ meldete unter Berufung auf Regierungskreise, Trumps Team habe mehreren Partnern im Nahen Osten mitgeteilt, dass man nicht vorhabe, sich aktiv in den Krieg einzumischen, solange keine US-Ziele angegriffen würden.

Die USA halten sich militärisch raus: Trump hat vielfach deutlich gemacht, dass er die USA nicht in neue Kriege führen will. Militärische Konflikte irgendwo auf der Welt passen nicht zu seinem „America First“-Kurs.

Der Republikaner setzt zwar auf martialische Rhetorik und eine Aufrüstung des Militärs, aber eher mit dem Ziel der Abschreckung, wie er beteuert. Kurz vor dem G7-Gipfel sagte Trump mit Blick auf den Iran und Israel noch: „Manchmal müssen sie es ausfechten.“

Allerdings ist Trump nicht daran gelegen, wenn der Nahe Osten in Flammen steht, ihm der Vorwurf des Kontrollverlustes anhängt und etwa Energiepreise rund um die Welt in die Höhe schießen würden, was am Ende seine Wähler daheim träfe.

Die USA setzen auf Verhandlungen mit dem Iran: Die bisherigen Wortmeldungen Trumps lassen das offen. Trump betont mit dem Israels Großangriff, dass ein Deal zwischen beiden Seiten möglich sei und Teheran angesichts des höheren Drucks nun vielleicht eher zu Gesprächen über sein Atomprogramm bereit sei.

Am Rande des G7-Gipfels sagte er, die Iraner wollten reden und einen Deal machen. Teheran sitze „praktisch schon am Verhandlungstisch“. Er rechne mit einem Abkommen. „Sie wollen einen Deal machen, und sobald ich hier weg bin, werden wir etwas unternehmen.“

Der selbst ernannte „Dealmaker“ versucht seit Monaten, auf dem Verhandlungsweg eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms zu erreichen, um Teheran am Bau von Atomwaffen zu hindern – im Gegenzug für eine Lockerung der drastischen Sanktionen gegen das Land.

Unter Vermittlung des Golfstaats Oman gab es dazu direkte Gespräche von Washington und Teheran. Nach der militärischen Eskalation zwischen Israel und dem Iran wurde eine geplante weitere Gesprächsrunde zunächst abgesagt. Nun will der Iran laut Trump aber an den Verhandlungstisch zurückkehren.

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Nach Anschlag in Kaschmir: Pakistan rechnet mit indischem Angriff

kaschmir pakistan

Seit dem Terroranschlag in Kaschmir nehmen die Spannungen zwischen den erbitterten Rivalen Indien und Pakistan nochmals deutlich zu. Nun lassen Äußerungen eines Ministers aufhorchen.

Islamabad (dpa). Nach dem tödlichen Anschlag im indisch verwalteten Teil Kaschmirs rechnet Pakistan nach Angaben eines Ministers in Kürze mit einem Angriff des indischen Militärs.

Jegliche Aggression würde von Pakistan entschieden beantwortet, warnte Informationsminister Attaullah Tarar auf der Plattform X. Pakistan habe „glaubwürdige Geheimdiensterkenntnisse“, wonach Indien einen Angriff in den nächsten 24 bis 36 Stunden plane, schrieb er am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit). Der Anschlag im indischen Teil Kaschmirs diene Indien dabei lediglich als vorgeschobene Begründung. 

Bewaffnete Angreifer hatten dort am Dienstag vergangener Woche auf einer Bergwiese in einer Urlaubsgegend nahe der Stadt Pahalgam 26 Menschen getötet – vorwiegend indische Touristen.

Die Regierung in Neu-Delhi wirft Pakistan eine Beteiligung vor, was der Nachbarstaat zurückweist. Seit dem Anschlag haben die Spannungen zwischen den beiden rivalisierenden Atommächten nochmals deutlich zugenommen. 

Das US-Außenministerium warnte vor einer Eskalation, Chefdiplomat Marco Rubio will einer Sprecherin zufolge bis Mittwoch mit den Außenministern beider Länder die Lage bereden.

Die umstrittene Kaschmir-Region im Himalaya ist zwischen Pakistan und Indien geteilt – beide beanspruchen aber das ganze Gebiet für sich.

Die Ursprünge des Konflikts reichen bis in die Kolonialzeit zurück. 1947 entließen die Briten den indischen Subkontinent in die Unabhängigkeit und teilten diesen in Indien und den neuen Staat Pakistan für Muslime auf.

Die gewaltvoll verlaufene Teilung nährt bis heute eine erbitterte Rivalität. Seit ihrer Unabhängigkeit führten beide Länder drei Kriege gegeneinander, zwei davon um Kaschmir.

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Angst vor Krieg wegen Kaschmir wächst

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Nach dem Terroranschlag im indischen Teil von Kaschmir wächst die Angst vor einer Eskalation zwischen Indien und Pakistan (iz/KNA). Tage, nachdem Delhi einschneidende Maßnahmen verkündete, soll es zu Gefechten gekommen […]

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10 Jahre Krieg: Unterernährung bei Kindern im Jemen nimmt zu

jemen

Jemen: Laut der Hilfsorganisation Islamic Relief Deutschland nehmen die Fälle von Unterernährung bei Kindern in ländlichen Gebieten zu.

(Islamic Relief Deutschland). Die Eskalation der Bombardierungen, die drastischen Kürzungen der humanitären Hilfe und internationale Sanktionen drohen, die Situation zu verschlimmern und die Fortschritte der letzten Jahre im Kampf gegen die Unterernährung von Kindern zunichte zu machen. Ein Arzt und ein Landwirt aus Zuhrah berichten.

Fachkräfte von Islamic Relief im Bereich Gesundheit und Ernährung im Jemen berichten, dass die Zahl der unterernährten Kinder zunimmt, so dass die Gesundheitszentren mehr Patienten aufnehmen, als sie aufnehmen können, und dass einige Kinder an Hunger sterben. Mehr als 55 Prozent der jemenitischen Kinder unter fünf Jahren leiden Berichten zufolge inzwischen an schwerer Unterernährung.

Tariq Hadi Mohammed, 36, ist Arzt in einem von Islamic Relief unterstützten Gesundheitszentrum und einer Klinik für therapeutische Ernährung im abgelegenen Bezirk Zuhrah, etwa 200 Kilometer nordwestlich der jemenitischen Hauptstadt Sana’a. Er berichtet, dass in diesem Gebiet bereits Kinder verhungert sind.

„Wir stellen jetzt eine Zunahme der Unterernährung bei Kindern fest und jeden Tag kommen mehr Fälle in der Station an. Die Unterernährung ist weit verbreitet, da die Lebensbedingungen schwieriger geworden sind.“

„Eines Tages fanden Dorfbewohner ein junges Mädchen, das wegen schwerer Unterernährung fast im Koma lag. Sie brachten sie in die Gesundheitsstation, ihr Körper war geschwollen und ihr Zustand kritisch. Wir begannen sofort mit der Behandlung und es ging ihr besser. Später wurde auch ihre jüngere Schwester gebracht … leider war es da schon zu spät. Sie war nur noch Haut und Knochen und ihr Körper war zu schwach, um sich zu erholen. Sie verstarb. Als ich ihren Zustand sah, musste ich weinen.“, schildert Mohammed.

„Dies ist ein abgelegenes Gebiet, in dem es kaum Gesundheitsdienste gibt und diese schwer zu erreichen sind. Die Station hat eine Kapazität für 8.000 Menschen, aber unter den derzeitigen Umständen versorgen wir etwa 12.000, darunter sowohl Einheimische als auch vertriebene Familien. Wir behandeln viele Kinder, aber auch unterernährte schwangere Frauen und stillende Mütter.“, berichtet der Arzt.

Zehn Jahre Krieg haben die Infrastruktur und die Wirtschaft des Jemen zerstört und Millionen von Menschen daran gehindert, eine angemessene Lebensgrundlage zu finden, um ihre Familien zu unterstützen. Infolgedessen sind rund 19,5 Millionen Menschen auf Hilfe angewiesen und 17,1 Millionen Menschen haben Schwierigkeiten, sich ausreichend zu ernähren. Deshalb ist der Erhalt der Gesundheitsrichtungen und Ernährungszentren im Land so wichtig.

Islamic Relief unterstützt 185 Gesundheitszentren und Kliniken für therapeutische Ernährung in fünf Gouvernements im Jemen, damit diese den vielen Familien, die sonst nirgendwo hingehen können, kostenlose Behandlungen anbieten. Im vergangenen Jahr haben sie über 249.617 schutzbedürftige Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Hadi Ali Huessien Qadri, ein Landwirt im Bezirk Zuhrah, brachte kürzlich seine unterernährte Tochter in ein von Islamic Relief unterstütztes Zentrum, wo sie sich nach einer Behandlung erholte. Er sagt, er könne mit seiner Landwirtschaft nicht genug Geld verdienen, um seine Familie zu ernähren und zu unterstützen.

„Ich hatte kein Geld, um mich um sie zu kümmern und ihr und ihrer Mutter genug zu essen zu geben. Deshalb ist sie krank geworden. Auch die Kinder meiner Nachbarn sind unterernährt und alles nur, weil sie ihre Familien nicht ausreichend versorgen können. Sie haben nur eine Mahlzeit pro Tag. Das ist im ganzen Dorf so… die Situation hier ist sehr hart.“, sagt der Landwirt.

„Zehn Jahre Krieg haben die jemenitische Wirtschaft verwüstet, die Infrastruktur des Landes zerstört und den Zugang zu Dienstleistungen der Grundversorgung erheblich erschwert. In diesem schwierigen Umfeld haben wir unermüdlich daran gearbeitet, das Leid zu lindern, den Ausbruch von Krankheiten zu verhindern und die Hilfe so transparent und effektiv wie möglich zu gestalten. Ich bin sehr stolz auf die Arbeit des Islamic Relief-Teams im Jemen, das 2,56 Millionen Menschen mit Nahrungsmitteln, medizinischer Versorgung und anderen wichtigen Hilfsgütern unterstützt“, sagt Khan und fährt fort.

„Doch während Millionen von Menschen von der humanitären Hilfe profitieren, bleiben Millionen weitere zurück, die mit Hunger, Gewalt und Krankheiten konfrontiert sind. Die Menschen hier brauchen dringend Unterstützung, aber die Krise wird von der Welt weitgehend vergessen. Die humanitäre Hilfe hat im Laufe der Jahre viel Positives bewirkt, indem sie den Menschen zu Nahrung, Arbeit, Gesundheitsversorgung, sauberem Wasser und Bildung verholfen hat. Doch die jüngsten Entwicklungen bedeuten, dass viele dieser Errungenschaften nun wieder ins Gegenteil verkehrt werden.“

Islamic Relief fordert die internationale Gemeinschaft auf, die humanitäre Finanzierung der Hilfe für den Jemen zu erhöhen, auf eine diplomatische Lösung der aktuellen Eskalation zu drängen sowie sicherzustellen, dass die Sanktionen keine Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung haben und die wirtschaftliche Entwicklung im Land zu unterstützen.

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Gaza: „Die Menschen wollen keinen Krieg mehr“

gaza krieg amnesty frieden

Direkt aus dem Gazastreifen dringen derzeit nur wenige Nachrichten nach draußen. Derzeit macht sich der Leiter der Diakonie Katastrophenhilfe, Martin Keßler, ein Bild von der Lage vor Ort. (KNA/iz). Eine […]

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Kurzmeldungen Deutschland (Nr. 358): von Militärseelsorge bis zu jungen Muslimen

seelsorge Kurzmeldungen

Die Kurzmeldungen aus Deutschland (Nr. 358) reichen von der fehlenden Militärseelsorge für Muslime, über die UN-Wochen gegen Rassismus bis zum Engagement junger Muslime.

Militärseelsorge für Muslime gefordert

BERLIN (KNA/IZ). Noch immer warten Muslime in der Bundeswehr auf ein eigenes Seelsorgeangebot. Plänen des Verteidigungsministeriums zufolge könnte es dieses Jahr soweit sein. Die Bundeswehrbeauftragte dringt auf eine schnelle Einführung. Eva Högl (SPD) begrüßt Vorhaben des Verteidigungsministeriums, bereits in diesem 2025 ein solches Angebot bei der Bundeswehr einzuführen. „Da die Soldatinnen und Soldaten muslimischen Glaubens schon seit Jahren auf eine eigene Militärseelsorge warten, gilt es, diese guten Absichten schnellstmöglich umzusetzen“, schrieb sie in ihrem neuen Jahresbericht, den sie am 11. März vorlegte. Das fehlende seelsorgerische Betreuungsangebot für die rund 3.000 Soldatinnen und Soldaten muslimischen Glaubens sei unbefriedigend.

CARE kritisiert Blockade von Gaza-Hilfen

BONN (CARE). Die internationale Hilfsorganisation CARE Deutschland hat vor Beginn der erneuten Angriffe auf Gaza zuvor die Absperrung der Hilfslieferungen für den Gazastreifen durch Tel Aviv kritisiert. „Lastwagen mit Lebensmittelpaketen, medizinischen und anderen Hilfsgütern von CARE, die in den nächsten Wochen eintreffen sollten, erreichen den Gazastreifen nicht. In der Zwischenzeit können wir mit unseren derzeitigen Vorräten an medizinischen Hilfsgütern nur noch einen Monat lang die Versorgung aufrechterhalten, danach werden wir unsere medizinischen Dienste einschränken müssen. Auch die Versorgung unserer Partner vor Ort wird beeinträchtigt, sollte die Hilfe weiterhin ausgesetzt werden.“

Foto: CARE International

Helfer fordern: Nicht mit Entwicklungshilfe spielen

BERLIN. Angesichts der aktuellen politischen Debatten über die Zukunft der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland beobachtet die Hilfsorganisation Help die laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU mit großer Besorgnis. „Sowohl humanitäre Hilfe als auch Entwicklungszusammenarbeit müssen gestärkt werden und dürfen nicht zum Spielball politischer Debatten verkommen“, fordert Help-Generalsekretär Klose-Zuber.

Wilmersdorf Moschee Geschichte deutsch

Die Prinzen von Bophal zum Gebet in der Berliner Moschee (Jahreszahl unbekannt, Bildquelle: Moscheearchiv Wilmersdorfer Moschee)

Jubiläumsfeier für 100 Jahre „Wilmersdorfer Moschee“

BERLIN (KNA/IZ). Die „Wilmersdorfer Moschee“ feierte am 12. März ihren 100. Geburtstag. Dazu stattete Bundespräsident Steinmeier der Moschee zum Fastenbrechen einen Besuch ab. Der Bau gilt als Deutschlands älteste erhaltene Moscheegebäude. Er wurde von 1924 bis 1928 von Karl Alfred Herrmann im „Mogulstil“ errichtet. Die Moschee stand nach eigenen Angaben von Beginn an Muslimen aller Nationen offen und wurde schnell zu einem Ort des interreligiösen Dialogs.

Helfer begrüßt die neuen Syrien-Mittel

BONN (CARE/IZ). Auf der neunten internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten Finanzhilfen in Höhe von 5,8 Milliarden Euro für Syrien zugesagt. Erstmals nahmen auch Vertreter der syrischen Übergangsregierung teil. Die Hilfsorganisation CARE begrüßte die angekündigten Mittel zur Unterstützung des Landes in seiner „kritischen Übergangsphase“. Bis heute befindet es sich in einer der schwerwiegendsten humanitären Krisen der Welt. „Ganz besonders kritisch ist die Lage im Gesundheitssektor.“

Über 2.000 religiöse Events gegen Rassismus

DARMSTADT (KNA/IZ). Gemeinsam gegen Rassismus: Mehr als 2.000 religiös geprägte Veranstaltungen fanden bei den UN-Wochen gegen Rassismus statt. Glaubensgemeinschaften rückten die Abschaffung von Diskriminierung in den Mittelpunkt. Die bundesweiten Wochen gegen Rassismus riefen ab 17. März mit rund 5.000 Events wie Diskussionsrunden, Infoständen und Konzerten zum Engagement gegen Diskriminierung und rassistische Gewalt auf. Kirchen und Religionsgemeinschaften beteiligten sich, wie Stiftungsvorstand Jürgen Micksch mitteilte. Den größten Anteil hatten muslimische Gemeinden, die dafür etwa Freitagsgebete teils auch für Gastredner öffnen. 1.900 solcher Events waren es im vergangenen Jahr. Dazu kamen über 150 religiöse Feiern anderer Communitys.

Foto: Freepiks.com

IGMG: Junge Muslime müssen sich engagieren

KÖLN (IGMG/IZ). „Wer nicht sichtbar ist, wird übersehen. Jugendliche mit Migrationsgeschichte sind unterrepräsentiert in der Politik. Die Islamische Gemeinschaft fordert gezielte Maßnahmen und ruft junge Muslime zur Partizipation auf.“ Das geht aus einem Statement von Furkan Kahraman und Zehra Karataş, Vorsitzende der IGMG-Jugendorganisationen, vom 19. März hervor. Anlass für den Text war eine neue Studie des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) „Jung und vielfältig, aber noch nicht politisch beteiligt?“. Beide sprachen davon, dass die Ergebnisse der Befragung „alarmierend“ seien. Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte würden sich viel seltener politisch engagieren als der Bundesdurchschnitt. „Doch wer darin schlicht Desinteresse sieht, macht es sich zu einfach. Die Ursachen liegen nicht bei den Jugendlichen selbst, sondern in den Strukturen, die ihre politische Beteiligung erschweren.“ Der Dienst am Nächsten sei eine Pflicht, so die beiden IGMG-VertreterInnen. „Wer unsichtbar bleibt, überlässt anderen die Entscheidung über seine Zukunft. Es braucht daher eine stärkere muslimische Repräsentation in politischen Ämtern und Gremien.“

IZH scheitert im Eilverfahren gegen Verbot

LEIPZIG (IZ). Am 24. Juli 2024 wurde das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) verboten. An diesem Tag hat das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) unter Leitung von Nancy Faeser das IZH und seine bundesweiten Teilorganisationen verboten. Der Verein und seine Gliederungen haben daraufhin mehrere Rechtsmittel eingelegt. Dazu gehörten drei Klagen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sowie ein dort eingereichter Eilantrag zweier Unterorganisationen. Diese hatten geltend gemacht, sie seien vom IZH unabhängig. Das Gericht wies diese zurück. Die betroffenen Vereine in Berlin und Frankfurt seien gleichermaßen von dem Verbot betroffen.

Bundestagswahl

Foto: Helga P-A., Adobe

Wahlforscher: Ergebnis reflektiert Unsicherheit

LEIPZIG (KNA). Das Ergebnis der Bundestagswahl ist nach Ansicht des Leipziger Demokratie-Forschers Gert Pickel Ausdruck einer Verunsicherung in der Bevölkerung. „Man hat derzeit Krisen an allen Ecken und Enden und da wünschen sich Leute einfache Lösungen, Modernisierungsprozesse werden da in der Regel als bedrohlich angesehen. Diese Dynamik ist sicher auch den Grünen etwas zum Verhängnis geworden“, sagte er nach der Wahl. „Wir hatten einen Wahlkampf, der Migration zum Leitthema gemacht hat.“

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Kurzmeldungen aus Ausgabe 358: von den Folgen der Trump-Politik bis zum Nahostkonflikt

tyrannen kurzmeldung trump präsident

Kurzmeldungen Ausgabe 358: In dieser Ausgabe behandeln wir nukleare Aufrüstung, die Außenpolitik Trumps sowie den Nahostkonflikt. Nukleare Abrüstung erleidet Rückschritt NEW YORK (IPS). Die Vereinten Nationen, deren Hauptaufgabe darin besteht, […]

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Gaza: Kein Plan für Frieden

gaza krieg Gazastreifen

Angriffe gegen das Gesundheitssystem. Ein US-Arzt berichtet von den Folgen einer nihilistischen Politik in Gaza. (IZ/MEMO/IPS). Ein ehemaliger israelischer Verteidigungsminister sagte, dass die Regierung das Ziel verfolge, Gaza zu besetzen, […]

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Gaza: Angriffe haben Gesundheitswesen zerstört

gaza polio Gesundheitswesen

Die seit weit mehr als einem Jahr anhaltenden Angriffe auf Einrichtungen in Gaza haben unter anderem zur weitgehenden Zerstörung des Gesundheitswesens in weiten Teilen geführt.

GENF (KUNA). Das UN-Menschenrechtsbüro stellte am 31. Dezember fest, dass die tödlichen Angriffe Israels auf und in der Nähe von Krankenhäusern in Gaza und die damit verbundenen Kämpfe das Gesundheitssystem an den Rand des völligen Zusammenbruchs gebracht haben. Das hat katastrophale Auswirkungen auf den Zugang der Palästinenser zu Gesundheitsversorgung und medizinischer Versorgung.

Von Oktober 2023 bis Juni 2024: Über 500 Fachkräfte getötet

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden seit dem 7. Oktober bis Ende Juni 2024 mehr als 500 medizinische Fachkräfte in Gaza getötet.

In einem in Genf veröffentlichten Bericht erklärte das OHCHR: „Die entsetzliche Zerstörung, die durch die Angriffe des israelischen Militärs auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus am vergangenen Freitag angerichtet wurde, spiegelt das im Bericht dokumentierte Angriffsmuster wider. Personal und Patienten waren gezwungen zu fliehen oder wurden in Gewahrsam genommen, wobei es zahlreiche Berichte über Folter und Misshandlung gab.

Foto: ICRC, X

Der Direktor des Krankenhauses wurde festgenommen und sein Schicksal und Aufenthaltsort sind unbekannt.„ Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sagte: „Als ob die unerbittlichen Bombenangriffe und die schreckliche humanitäre Lage in Gaza nicht schon genug wären, wurde der einzige Zufluchtsort, an dem sich die Palästinenser sicher fühlen sollten, tatsächlich zu einer ‘Todesfalle.’“

Türk: Krankenhäuser müssen von allen respektiert werden

Der Schutz von Krankenhäusern während eines Krieges sei von größter Bedeutung und muss von allen Seiten jederzeit respektiert werden, was Bedenken hinsichtlich der Einhaltung des Völkerrechts durch die israelische Besatzung aufwirft.

„Dieser Bericht beschreibt anschaulich die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza und das Ausmaß der Tötung von Patienten, Mitarbeitern und anderen Zivilisten bei diesen Angriffen unter eklatanter Missachtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte“, fügte er hinzu.

Foto: UN Photo / Jean-Marc Ferré, via flickr | Lizenz CC BY-NC-ND 2.0

Während des Berichtszeitraums zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 30. Juni 2024 gab es mindestens 136 Angriffe auf mindestens 27 Krankenhäuser und 12 weitere medizinische Einrichtungen. Dabei wurden zahlreiche Ärzte, Krankenschwestern, Sanitäter und andere Zivilisten getötet und die zivile Infrastruktur erheblich beschädigt, wenn nicht gar vollständig zerstört wurde, hieß es in dem Bericht.

„Die absichtliche Durchführung von Angriffen auf Krankenhäuser und Orte, an denen Kranke und Verwundete behandelt werden, sofern es sich nicht um militärische Ziele handelt, die absichtliche Durchführung von Angriffen auf die Zivilbevölkerung als solche oder auf einzelne Zivilpersonen, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, einschließlich des Beginns eines wahllosen Angriffs, der zum Tod oder zur Verletzung von Zivilpersonen führt, sowie die absichtliche Durchführung unverhältnismäßiger Angriffe sind ebenfalls Kriegsverbrechen“, fügte der Report hinzu.

Es wurde davor gewarnt, dass die vorsätzliche Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen eine Form der Kollektivstrafe darstellen könnte, was ebenfalls ein Kriegsverbrechen wäre.

Der Bericht ging auf die israelischen Vorwürfe ein, dass die Krankenhäuser von bewaffneten palästinensischen Gruppen unsachgemäß für militärische Zwecke genutzt würden. Er besagt, dass bisher nicht genügend Informationen zur Verfügung gestellt wurden, um diese Vorwürfe zu untermauern. Sie seien vage und allgemein gehalten schienen in einigen Fällen durch öffentlich zugängliche Informationen widerlegt zu werden.

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Wie wir Krieg verstehen (1)

einseitig medien

Zweiteilige IZ-Serie über unseren Blick auf Kriege bzw. bewaffnete Konflikte. Und darüber, warum es wichtig ist, sich mit der eigenen Perspektive zu beschäftigen.

(iz). Als Europäer leben wir seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in einer der sichersten Regionen der Welt. Krieg kennen wir – mit Ausnahme der Balkankriege in den 1990er Jahren – nur durch Medien und von Menschen, die deswegen zu uns fliehen mussten. Wir Deutschen haben nach den Katastrophen des 20. Jahrhunderts eine friedliche Nachkriegszeit erlebt. Hinzu kam, dass uns dank fehlender Kolonien die „dreckigen“ Kleinkriege der Dekolonisierung erspart blieben und dass es jahrzehntelang einen Konsens gab, sich mit dem Thema nicht beschäftigen zu wollen.

Das heißt nicht, dass die Bonner Republik nicht indirekt durch Waffenlieferungen an kriegführende Parteien beteiligt war. Wir waren aber bis in die späten 1990er Jahre hinein eine Gesellschaft, in der alles Militärische kaum Interesse weckte. Umso desorientierter reagierten die Eliten auf den in der Nachbarschaft ausgebrochenen Krieg gegen die Ukraine – und damit auf das Phänomen organisierter, bewaffneter Gewalt. Dabei hätten wir es besser wissen können: Auch im 21. Jahrhundert gehören kriegerische Auseinandersetzungen zur menschlichen Erfahrung.

Bewaffnete Zeiten & Kriege: jene, die wir nicht sehen

2024 gab es mehrere schwere Kriege – u.a. in Gaza und im Nahen Osten, in der Ukraine, im Sudan, in Myanmar (Burma), Nigeria, Somalia, Burkina Faso, Mexiko (Staat vs. Drogenkartelle), Syrien und Mali. 2024 (noch ohne Syrien) forderten sie in Gaza, der Ukraine, Myanmar, Sudan und Nigeria die meisten zivilen Opfer.

Wie in Vorjahren ist die globale Aufmerksamkeit (eher Fiktion als Realität) für bewaffnete Gewalt ungleich verteilt. Sie wird aufgrund verschiedener Faktoren unterschiedlich wahrgenommen. Die Hilfsorganisation CARE International veröffentlicht ab 2013 den Bericht „Breaking the Silence“. Seit zehn Jahren wird darin festgehalten, über welche gewalttätige Krisen nicht gesprochen wird. Die erschreckende Bilanz für 2023: Die am wenigsten beachteten ereigneten sich alle in Afrika.

sudan frauen

Foto: UNICEF | UN Photos

„Menschliches Leid passt in keine Rangliste. Die 10 Krisen, die keine Schlagzeilen machten, betreffen Millionen von Menschen und finden dennoch kaum Gehör. CARE geht es mit dem Report nicht um eine Anklage. Er ist vielmehr eine Aufforderung an alle, mehr über diese Krisen zu erfahren, die Informationen zu teilen, sich zu engagieren“, sagte Corinna Henrich 2023. Dass das Kämpfen und Sterben (der Zivilbevölkerung) in Afrika so erschreckend wenig Beachtung findet, lässt sich nicht allein mit dem oft zitierten „Eurozentrismus“ erklären. CARE International bezog u.a. auch die arabischen Medien mit ein.

Grob lassen sich drei Modi des Umgangs mit Kriegen unterscheiden. Da es keine abstrakte „Weltöffentlichkeit“ gibt, die alles gleich bewertet, hängen Bewertungen und Interessen zum Teil erheblich von lokalen Interessen und Befindlichkeiten ab.

a) Ist bekannt und bewegt „uns“ (das konstruierte Gesamt-Ich, abhängig vom jeweiligen Erkenntnisinteresse) wie im Falle der Ukraine oder des Nahostkonflikts.

b) Ist bekannt, aber bewegt „uns“ nicht/kaum: Kriege/Konflikte wie im Sudan, Jemen etc.

c) Sind nicht bekannt und berühren „uns“ nicht/kaum: Siehe Afrika.

Henrich erklärt dies mit den Gesetzen der globalen Aufmerksamkeitsökonomie. Medienunternehmen befänden sich in einem rasanten Wandel, der sich auf Berichterstattung auswirke. Dabei seien die „Konsequenzen für Millionen Menschen, die von humanitären Krisen betroffen sind und trotzdem kaum in den Fokus der medialen Aufmerksamkeit gelangen“ enorm. Mangelnde Sichtbarkeit gehe nicht selten mit geringer finanzieller Unterstützung einher. „Es ist wichtig, Wege zu finden, das Interesse des Publikums für vermeintlich kleinere Krisen zu wecken.“

Unsere Gewohnheiten des Hinschauens

Obwohl Medien und Journalisten für sich in Anspruch nehmen, Nachrichten und Analysen zu liefern, haben sich je nach Medium, Genre, den jeweiligen AutorInnen und Publikumssegmenten unterschiedliche Gewohnheiten der Wahrnehmung bewaffneter Konflikte gebildet. Bei der folgenden Beschreibung handelt es sich um vereinfachte Typologien.

krieg

Foto: DoD Media, via Wikimedia Commons | Lizenz: Public Domain

a) Kriege werden im Rahmen politischer Erklärungsmodelle verstanden. Ihr Rahmen kann national sein bzw. in Kombination regional oder international verstanden werden. Als Ursachen gelten Interessengegensätze und Gegnerschaften, Bündniszugehörigkeiten, territoriale Begehrlichkeiten etc. Bei zwischenstaatlichen Kriegen lässt sich diese Perspektive „leichter“ durchhalten, bei innerstaatlichen ist dies schwieriger – wenngleich bei Bürger- und Stellvertreterkriegen politische Feindschaften Ursache und/oder Anlass sein können. In den letzten Jahren hat sich – ausgelöst durch die russische Aggression gegen die Ukraine – teils das überholt geglaubte Denken in Einflusszonen und Großräumen durchgesetzt.

b) Mit obiger Deutung geht häufig eine ideologische (bzw. religiöse) Interpretation einher. Die Motive der Akteure werden durch die Unterschiede ihrer Ansichten bzw. Identitäten erläutert: prowestlich vs. prorussisch, muslimisch vs. nichtmuslimisch, schiitisch vs. sunnitisch, fortschrittlich vs. reaktionär. Die Zuordnung der Konfliktparteien (in innerstaatlichen Auseinandersetzungen) ist medial oft begleitet von schwarz-weiß- bzw. gut-böse-Darstellungen. Die Journalistin Kristin Helberg erklärte jüngst am Beispiel Syrien, wie schädlich das sein kann: „Syrien lässt sich nur verstehen, wenn man das entweder-oder überwindet, das viel mit ideologischer Vereinfachung und wenig mit der komplexen Realität vor Ort zu tun hat. Statt einseitige Schlüsse zu ziehen, gilt es Mehrdeutigkeit auszuhalten.“ (ZEIT-online)

c) Insbesondere bei den oft vernachlässigten Kriegen in armen, aber ressourcenreichen Ländern werden wirtschaftliche Aspekte als Ursache oder Zankapfel hervorgehoben. Die Kontrolle über Ressourcen, Schürfrechte, Transitrouten etc. sei die Kriegsursache. Nicht selten artet dies in einen vulgärmarxistischen „cui bono“-Ökonomismus aus. Wir kennen das z.B. noch von der Parole während des Irakkrieges: „Kein Krieg für Öl“. Auch im aktuellen Krieg gegen die Ukraine geht es für viele um die Kontrolle ukrainischer Ressourcen.

Was nicht heißen soll, dass es bei bewaffneten Konflikten in den letzten Jahrzehnten nicht auch um wirtschaftliche Faktoren oder die Herrschaft über Rohstoffe ging und geht. Ein Beispiel dafür ist der Abtransport der sudanesischen Goldreserven in Milliardenhöhe durch russische Söldner. Im weiteren Sinne gibt es Dinge wie die Ressource Wasser, deren Knappheit bzw. Kontrolle mitursächlich für einen Krieg sein kann. So gab es beispielsweise in Syrien vor dem Arabischen Frühling eine ungleiche Verteilung an verschiedene Bevölkerungsgruppen. Oder in Westafrika kämpfen Nomaden und Ackerbauern um immer weniger fruchtbares Land.

d) Beliebt und gerne verwendet wird die kulturalistische Brille. Je weiter und je „exotischer“ ein Kriegsgebiet, desto lieber erklären sich Laien und manche Experten einen Konflikt anhand tatsächlicher oder eingebildeter „kultureller“ Markierungen. Das kann von ernsthaften wissenschaftlichen Betrachtungen bis zu Ansichten reichen, die nur als rassistisch zu bezeichnen sind.