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Türkei mit Vorbehalten gegen Nato-Aufnahme Finnlands und Schwedens

Foto: NATO Press Center

In Berlin kommen die 30 Nato-Außenminister angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine zu informellen Beratungen zusammen. Es geht auch um Erweiterungspläne. Ein Land hat große Bedenken.

Berlin (dpa/iz). Die Türkei hat ihre Vorbehalte gegen eine Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato bekräftigt, aber Gesprächsbereitschaft signalisiert. Sein Land sei immer für eine „Politik der offenen Tür“ gewesen, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu am Samstagabend zum Auftakt von informellen Beratungen mit den anderen Außenministern der Bündnisstaaten in Berlin. Finnland und Schweden unterstützten aber „Terrororganisationen“ wie die verbotene PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien.

Bereits am Vortag hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gesagt, skandinavische Länder seien geradezu „Gasthäuser für Terrororganisationen“. Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich irritiert über die Positionierung der Türkei.

Russlands Präsident Wladimir Putin drohte Finnland für den Fall eines Nato-Beitritts mit Konsequenzen. In einem Telefonat mit Finnlands Präsident Sauli Niinistö bezeichnete er die Pläne als Fehler. Von Russland gehe keine Bedrohung für das Nachbarland aus, betonte Putin nach Kremlangaben bei dem Gespräch am Samstag. Finnlands Abkehr von der traditionellen Neutralität werde zu einer Verschlechterung der bislang guten nachbarschaftlichen Beziehungen führen.

Finnlands Außenminister Haavisto und dessen schwedische Amtskollegin Ann Linde nehmen als Gäste an den Nato-Beratungen in Berlin teil. Finnland und das benachbarte Schweden sind enge Partner der Nato, offizielle Mitglieder aber nicht. Russlands Einmarsch in die Ukraine hatte in beiden Ländern eine intensive Nato-Debatte ausgelöst. Beide Länder stehen nun kurz davor, einen offiziellen Aufnahmeantrag zu stellen.

Haavisto sagte in Berlin: „Ich bin mir sicher, dass wir für diese Sache eine Lösung finden werden.“ Er könne allerdings nicht versprechen, dass alles in einer Nacht gelöst werden könne. Zu den Vorwürfen der Türkei sagte der Finne, der Kampf gegen den Terrorismus sei ein sehr wichtiges Thema für sein Land. Als einen Beleg nannte er unter anderem Finnlands Beteiligung an der internationalen Koalition gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS).