Genf (dpa). Die UN-Liste mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Syrien wird immer länger. Sie umfasse nun auch etliche Namen von Personen, die für Geiselnahmen, Folter und willkürliche Hinrichtungen strafrechtlich belangt werden könnten, teilte die unabhängige Untersuchungskommission für Syrien am Dienstag mit.
«Dazu gehören die Namen der Chefs von Geheimdienstabteilungen sowie von Gefängnissen, in denen gefoltert wird, ebenso wie Namen von Militärkommandeuren, die Zivilisten angreifen», erklärte der Leiter der Kommission, Paulo Sérgio Pinheiro, vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. Die Liste wird bislang geheim gehalten. Sie könnte aber eines Tages für Verfahren wegen Kriegsverbrechen herangezogen werden.
Die Kommission verfügt laut Pinheiro auch über Angaben zu Verantwortlichen für den Einsatz der verheerenden sogenannten Fassbomben in Wohngebieten sowie zu bewaffneten Gruppen, die gezielt Zivilisten angreifen. Das Beweismaterial sei umfangreich. «Woran es fehlt, sind die Mittel, Verantwortliche zur Rechenschaft zu ziehen», sagte Pinheiro. Bemühungen um die Einschaltung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) zur Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien sind bislang am Widerstand der UN-Vetomacht Russland gescheitert.
