Ein Land im gesundheitspolitischen Ausnahmezustand
Bei Beginn der lange erwarteten Impfkampagne könne es „ruckeln“, sagte der deutsche Gesundheitsminister vor wenigen Wochen und erweckte den Eindruck, […]
Kategorie: Deutschland
Früherer Verfassungsrichter Mahrenholz gestorben
Das Grundgesetz hielt er für robust. Zu seiner Auslegung hat Ernst Gottfried Mahrenholz viel beigetragen. Jetzt wird der frühere Vizepräsident […]
Alter Wein aus alten Schläuchen? Union wärmt „Moscheeregister“ auf
Berlin (dpa/iz). Mit einem neuen Maßnahmenkatalog wollen Innenpolitiker der Union verhindern, dass muslimische Extremisten in Deutschland Raum gewinnen – „und […]
„Die Schwachstellen des Bildungswesens offengelegt“
Bonn/Deggendorf (KNA) Über die „Todsünden der Schulpolitik“ schreibt Heinz-Peter Meidinger in seinem neuen Buch. Nein, das Seelenheil der verantwortlichen Politiker […]
Regierungsberater warnen vor Zuspitzung von Großmachtkonflikten durch Coronavirus
(GFP.com). Berliner Regierungsberater rechnen mit einer deutlichen Verschärfung diverser globaler Konflikte durch die Covid-19-Pandemie. So sei etwa zu befürchten, dass […]
Auswärtiges Amt will Beratung zu Religionsfragen neu aufstellen
Berlin (KNA). Ein halbes Jahr nach einem vorläufig verhängten Stopp der externen Beratung zu Religionsfragen will das Auswärtige Amt diesen […]
Abgeordnete kritisieren AfD-Anträge als islamophob
Berlin (KNA). Bundestagsabgeordnete von Union, SPD, FDP, Linken und Grünen haben drei Anträge der AfD kritisiert, die sich mit der […]
SPD-Politiker Annen hält an Kooperation mit Sisi fest
(ots). Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, betont, wie wichtig die weitere Zusammenarbeit mit Ägypten in der deutschen Außenpolitik […]
Gemeinnützigkeit: Bundesfinanzhof hält an umstrittenem Urteil fest
Frankfurt (Attac). Die juristische Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac Deutschland geht in die letzte Runde: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat […]
Bundestag: Diese Partei stört am häufigsten
Berlin. Keine andere Partei stört die Reden im Bundestag häufiger als die AfD. Das geht aus dem aktuellen Bundestag-Verhaltensindex der […]
