Paris (dpa). Die französische Nationalversammlung hat Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren als Völkermord eingestuft. Die Abgeordneten forderten in einer am Donnerstag angenommenen Resolution ein Ende der Repressionen, die sie auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit werteten.
Außerdem riefen sie die französische Regierung dazu auf, bei dem Thema Druck auf China auszuüben und die Unterdrückung der Minderheit ebenfalls als Genozid zu qualifizieren.
Frankreichs beigeordneter Minister für Außenhandel, Franck Riester, sagte bei der Debatte im Unterhaus des Parlaments, die Regierung sei nicht für eine juristische Einstufung der Lage zuständig. Er sprach jedoch von schweren Menschenrechtsverletzungen, die aus erdrückenden Zeugenaussagen hervorgingen.
Frankreich verurteile die unerhörten und unentschuldbaren Praktiken konstant, mit Nachdruck und auf allen Ebenen, rufe zu ihrem Ende auf und setze sich auch international für das Thema ein.
Menschenrechtlern und westlichen Regierungen zufolge unterdrückt Peking in der Region Xinjiang mit Hilfe von sogenannten Umerziehungslagern und Zwangsarbeit die muslimische Minderheit der Uiguren. China bestreitet dies und wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor.
