Programmdebatte: Alter Streit in neuen Schläuchen

Programmdebatte: Die Union greift in ihrer Programmdebatte erneut auf umstrittene Konzepte aus der Vergangenheit und dem Ressentiment zurück.

30.04.2024 .Redaktion 2 Min. Lesezeit
Parteiprogramm union programm

Foto: Marc-Steffen Unger, Deutscher Bundestag

(KNA/IZ). „Sollte der CDU tatsächlich daran gelegen sein, Muslime nicht von vornherein auszugrenzen, sollte sie den neu eingefügten Satz deswegen schleunigst wieder streichen.“ Rolf Vennenbernd, Die ZEIT, 16.04.2024

Die CDU erhielt für eine Passage zu Muslimen in ihrem Grundsatzprogramm deutliche Kritik. Deswegen soll der Satz nun geändert werden. Doch besser wird es dadurch aus Sicht des Zentralrats der Muslime nicht. Auch die Änderung einer umstrittenen Formulierung zu Muslimen in Deutschland im Grundsatzprogramm der CDU ist aus Sicht des Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, eine Stigmatisierung.

„Wenn überhaupt, wäre eine Formulierung, die alle Weltanschauungen und religiösen Gemeinschaften anspricht, akzeptabel, anstatt nur eine bestimmte herauszugreifen und negativ zu markieren“, sagte Mazyek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

„Diese selektive Vorgehensweise bedient anti-muslimische Ressentiments und Stereotypen, abseits der breiteren Debatte über eine sogenannte Leitkultur.“ Das sei „ein weiterer Versuch der Christlich Demokratischen Union in trüben Gewässern zu fischen, um Muslime zu stigmatisieren“.

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ – Onlineabo, Kombi Print & IZ+ or Das IZ-Förder-Abo können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.