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Rohingya: Strafanzeige gegen Myanmars Junta in der Türkei

Foto: IPS News

Yangon/Istanbul (KNA). Wegen „weit verbreiteter und systematischer“ Folter haben Menschenrechtler in der türkischen Hauptstadt Istanbul Strafanzeige gegen Mitglieder der Militärjunta von Myanmar gestellt. Unter den drei namentlich genannten ist auch der Chef des militärischen Sicherheitsdienstes Ye Win Oo, wie der Leiter des Myanmar Accountability Project (MAP), Chris Gunness, am 31. März auf Twitter mitteilte.

„Ye Win Oo ist der Pate der #Folter in Myanmar und dafür verantwortlich, dass Hunderte Menschen, darunter auch Kinder, zu Tode gefoltert wurden. Er muss gejagt und vor Gericht gestellt werden“, twitterte Gunness unter Berufung auf Berichte der Vereinten Nationen. Demnach starben seit dem Putsch vom Februar 2021 in den Gefängnissen von Myanmar 325 Menschen, darunter 26 Kinder, durch Folter. Laut UN-Bericht wurden Hunderte, wenn nicht Tausende Menschen gefoltert.

Die Anzeige gegen Ye Win Oo und zwei weitere Personen im Namen der MAP wurde von dem türkischen Anwalt Gülden Sönmez gestellt und mit der Zuständigkeit der „universellen Gerichtsbarkeit“ bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit begründet.

„Die Türkei hat die UN-Konvention gegen Folter unterzeichnet, und es muss eine Untersuchung auf der Grundlage der universellen Gerichtsbarkeit gegen die an diesen Verbrechen beteiligten Generäle und Kommandeure sowie gegen jene eingeleitet werden, die tatsächlich Folter ausgeführt haben“, wird Sönmez in einer Presseerklärung der MAP zitiert.

Die Türkei unterstützt sowohl die Verurteilung des Putsches in Myanmar durch die Vereinten Nationen als auch die Klage gegen Myanmar wegen des Völkermords an den Rohingya vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Tuisa Hilft - Kurban

Chris Gunness (63) ist ein ehemaliger Korrespondent des Senders BBC. Das Myanmar Accountability Project arbeitet nach eigenen Angaben „diskret“ mit der Zivilgesellschaft in Myanmar zusammen, um Strafverfahren gegen Mitglieder der Sicherheitskräfte einzuleiten. „Wir sammeln Beweise sowohl im Landesinneren als auch in den Gebieten der ethnischen Völker sowie unter den Rohingya-Flüchtlingen in Bangladesch“, heißt es auf der MAP-Website.