Deutschland auf der Anklagebank
Auf der Anklagebank: Deutschland muss sich in Den Haag wegen möglicher „Beihilfe zum Völkermord“ verantworten.
30.04.2024 .Redaktion 2 Min. Lesezeit
Foto: UN Photo/ICJ-CIJ/Frank van Beek
(GFP.com/IZ). Die Bundesrepublik steht in Den Haag wegen möglicher Beihilfe zum Völkermord vor Gericht. Grund sind deutsche Waffenlieferungen an Israel, das sich wegen eines etwaigen Genozids im Gazastreifen verantworten muss.
Initiative von Nicaragua führt Berlin auf die Anklagebank in Den Haag
Eine entsprechende Klage Nicaraguas hat zu öffentlichen Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag geführt. Managua wirft Berlin vor, Israel politisch wie auch mit Rüstungsverkäufen zu unterstützen, obwohl dessen Kriegführung im Gazastreifen gegenwärtig vom Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag auf einen möglichen genozidalen Charakter untersucht wird.
Der IGH erkennt zumindest plausible Anhaltspunkte für einen Genozid. Bestätigte sich der Verdacht, dann hätte sich die Bundesregierung mit der Genehmigung von Rüstungsausfuhren nach Israel der Beihilfe zum Völkermord schuldig gemacht.
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