Zäsuren der politischen Landschaft in Deutschland: Die AfD und das BSW dominierten die Landtagswahlen im Osten.
„Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Sachsen und Thüringen am Sonntag (…) sorgen für weitere Bestürzung auf einem Kontinent, der bereits durch den Niedergang der traditionellen Parteien und den Aufstieg der Aufständischen verunsichert ist. (…) Das größere Problem ist, was der gemeinsame Aufstieg der AfD und der BSW über den Kollaps der Regierungsparteien in Deutschland aussagt.“ Wall Street Journal
(Agenturen, IZ). Die AfD wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg von den dortigen Landesämtern für Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. Dennoch räumte sie bei der Stimmabgabe zu den Landtagswahlen in den drei Bundesländern ab.
Ihre Beteiligung an einer Regierung dürfte sich jeweils als extrem schwierig gestalten, weil potenzielle Partner bereits vor den Wahlen klarmachten, keine Koalition mit ihr eingehen zu werden. Unklar ist, ob sie eine Minderheitsregierung stellen kann.
Die AfD-Vorsitzenden Weidel und Chrupalla beanspruchen nach Bekanntwerden der vorläufigen Ergebnisse in Thüringen und Sachsen am Wahlabend des 1. September eine Regierungsbeteiligung. „Natürlich haben wir Regierungsanspruch“, sagte Weidel im ZDF-„Morgenmagazin“. Die Wähler hätten sich in beiden Bundesländern klar für eine Mitte-Rechts-Koalition und eine Beteiligung der AfD entschieden.
Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)
Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ – Onlineabo, Kombi Print & IZ+ or Das IZ-Förder-Abo können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.
Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.
Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.
* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.
