Startseite
Abonniere die IZ
<
>

„Im großen Stil“. Um was geht es bei der 5. Novelle des Abschieberechts?

Der Bundestag debattiert über die fünfte Änderung des Abschieberechts seit 2015. Es geht darum, mehr ausreisepflichtigen Menschen abzuschieben – und schneller. 

18.02.2024 .Redaktion 4 Min. Lesezeit
abschiebe EU-Staaten Asyl kurzmeldungen

Foto: Rick, Adobe Stock

(MEDIENDIENST INTEGRATION). Die Bundesregierung strebt mit einem neuen Gesetzespaket schnellere Rückführungen an. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte in einem Interview: Es müsse „endlich im großen Stil“ abgeschoben werden. Er schlägt unter anderem vor, dass die Ausländerbehörden für Abschiebungen rund um die Uhr erreichbar sein sollen und schnellere Asylverfahren in Erstaufnahmeeinrichtungen stattfinden sollen. Von Fabio Ghelli

afd kulturkampf friedrich merz

Foto: Olaf Kosinski (konsinsky.eu), via Wikimedia Commons | Lizenz: CC BY-SA 3.0-de

Um was geht es bei der Novelle des Abschieberechts?

Das geplante Gesetzespaket sieht vor: Der „Ausreisegewahrsam“ soll auf 28 Tage verlängert werden. Polizeibeamt*innen sollen Wohnungen und Unterkünfte von Geflüchteten ohne richterliche Genehmigungen betreten dürfen. Abschiebungen sollen künftig nicht mehr angekündigt werden.

IZ+

Weiterlesen mit dem IZ+ (Monatsabo)

Mit unserem digitalen Abonnement IZ+ – Onlineabo, Kombi Print & IZ+ or Das IZ-Förder-Abo können Sie weitere Hintergrundbeiträge, Analysen und Interviews abrufen. Gegen einen Monatsbeitrag von 3,50 € können Sie das erweiterte Angebot der Islamischen Zeitung sowie das ständig wachsende Archiv nutzen.

Abonnenten der IZ-Print sparen beim IZ+ Abo 50%.

IZ+ für 3,50 € monatlich*

Wenn Sie bereits IZ+ Abonnent sind können Sie sich hier einloggen.

* Einfach, schnell und sicher bezahlen per Paypal, Kredit-Karte, Lastschrift oder Banküberweisung. Das IZ+ Abo verlängert sich automatisch um einen Monat, wenn es nicht vorher gekündigt wurde. Sie können ihr bestehendes Abo jederzeit auf der Mein Konto-Seite kündigen.

Das könnte Sie ebenfalls interessieren