Berlin (KNA). Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel wollte mit seinem Besuch in der Mevlana-Moschee in Berlin [am 23. August] den Muslimen in Deutschland seine Unterstützung signalisieren. Bei manchen entstehe der Eindruck, die Auseinandersetzung mit der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) richte sich generell gegen den Islam und gegen Muslime, sagte Gabriel am Samstag in Berlin. Mit seinem Moschee-Besuch wolle er ein Zeichen dafür setzen, dass dies nicht so sei und dass der Islam zu Deutschland gehöre.
Angriffe gegen den Islam „verabscheuen wir genauso wie Antisemitismus“, betonte Gabriel am Rande einer Klausurtagung des SPD-Präsidiums. Er begleitet den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime im Deutschland, Aiman A. Mazyek, beim Besuch in der Mevlana-Moschee, in der Anbau in der vergangenen Woche ein Feuer ausgebrochen war. Die Polizei schloss Brandstiftung nicht aus.
In der Frage möglicher Waffenlieferungen in den Irak trägt das SPD-Präsidium nach den Worten Gabriels mehrheitlich den Kurs von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit. Die Lieferung von Waffen bedeute in diesem Fall „keinen Tabubruch und keinen Paradigmenwechsel“, betonte der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler. Es handele sich um einen Einzelfall in einer Ausnahmesituation. Zugleich sprach Gabriel von einer der „schwersten Entscheidungen seines Lebens“.
