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US-Kurswechsel Grund zur Hoffnung im Jemen?

Foto: Husam Al-Sharmani, YHMA

Bis zu 200.000 Huthi-Kämpfer sind im Jemen aktiv. Ein militärischer Sieg gegen sie scheint in weiter Ferne. Unter Joe Biden kündigen die USA nun eine neue Jemen-Politik an. Viele hoffen, dass nun frischer Wind in die Friedensgespräche kommt.

Washington/Riad/Sanaa (dpa). Mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden gibt es Hoffnung auf frische Friedensbemühungen im Jemen. Nach Bidens Strategiewechsel reiste der UN-Sonderbeauftragte Martin Griffiths zu einem ersten öffentlich bekannten Besuch in den Iran, der die Huthi-Rebellen im Jemen unterstützt.

Am 7. und 8. Februar standen dort Gespräche mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und anderen Regierungsvertretern auf dem Programm. Oberste Priorität hätten dabei Verhandlungen über eine landesweite Waffenruhe, humanitäre Hilfe und eine Rückkehr zum politischen Prozess, hieß es aus seinem Büro.

Die seit mehr als zwei Jahren laufenden Friedensbemühungen für das völlig verarmte Bürgerkriegsland auf der arabischen Halbinsel gerieten immer wieder ins Stocken. Gesprächsrunden in der Schweiz, in Kuwait und in Schweden brachten kaum Erfolge. Vereinbarungen eines Ende 2018 in Stockholm vereinbarten Abkommens wurden nur teilweise umgesetzt.

Im Jemen kämpft ein von Saudi-Arabien angeführtes Militärbündnis seit 2015 an Seite der Regierung gegen die schiitischen Huthi-Rebellen. Mit schätzungsweise 180.000 bis 200.000 aktiven Kämpfern sind sie heute die stärkste Kraft. Saudi-Arabien sieht den Iran als Erzfeind und will dessen Einfluss in der gesamten Region zurückdrängen.

Der Iran bestreitet, die Rebellen mit Waffen oder finanziell zu unterstützen. Im Persischen Golf wurden aber Schiffe mit Gewehren, Raketenwerfern, Panzerabwehrsystemen und Munition gestoppt, die offenbar auf dem Weg vom Iran in den Jemen waren. UN-Experten kamen 2019 in einem Bericht auch zu dem Schluss, dass aus dem Iran illegal Treibstoff in den Jemen verschifft wurde, um damit die Aufständischen zu finanzieren.

Mit dem Machtwechsel in den USA hoffen Experten auf frischen Schwung in den Friedensbemühungen. Die USA wollen im Jemen ihre Unterstützung für Kampfhandlungen einstellen und stattdessen die Diplomatie verstärken, auch mit ihrem neuen Jemen-Beauftragten Tim Lenderking. Nach Bidens Willen sollen auch die Waffenverkäufe an Saudi-Arabien ausgesetzt werden. In dem Konflikt wurden immer wieder auch Schulen und Krankenhäuser angegriffen. Nach UN-Angaben starben durch direkte und indirekte Folgen des Konflikts etwa 233 000 Menschen.

Das US-Außenministerium will auch die Einstufung der Huthis als Terrororganisation rückgängig machen. Hilfsorganisationen und Vereinte Nationen reagierten erleichtert. 80 Prozent der Bevölkerung, darunter zwölf Millionen Kinder, sind auf Hilfe angewiesen.

Die Huthi-Rebellen, die die meistbesiedelten Gebiete unter Kontrolle haben, reagierten verhalten auf den von Biden angekündigten Kurswechsel. „Es wird keinen wahren Frieden geben vor einem Ende der Aggression und einer Aufhebung der Blockade“, schrieb Huthi-Chefunterhändler Mohammed Abdel Salam bei Twitter.

Der Flughafen in der Hauptstadt Sanaa wurde 2016 für kommerzielle Flüge geschlossen. Dadurch seien mehr als 80.000 Patienten gestorben, die zu dringenden ärztlichen Behandlungen hätten ausgeflogen werden müssen, sagte Flughafendirektor Chalid al-Schajif am Sonntag. Derzeit warteten 450 .00 Patienten darauf, für eine Behandlung ausreisen zu können. Eine Million Jemeniten säßen zudem im Ausland fest.