Berlin (kna). Die Zahl der Straftaten gegen Muslime und Moscheen in Deutschland ist zu Jahresbeginn auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken. Im ersten Quartal 2019 registrierten die Behörden 132 Vorfälle – deutlich weniger als noch in den ersten drei Monaten 2018 mit 196. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorliegt. Im ersten Quartal 2017 waren es noch 221 Fälle. Die Bundesregierung verweist jedoch darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen höher liegen dürften.
Zu den Vorfällen gehörten etwa Volksverhetzung, aber auch Sachbeschädigungen, die Beschimpfung und Beleidigung von Muslimen, Hausfriedensbruch und Schmierereien. In den ersten drei Monaten wurden dabei vier Menschen verletzt, im gleichen Vorjahreszeitraum waren es 17 Verletzte.
Die Zahlen islamfeindlicher Straftaten sinken schon länger. Während im Gesamtjahr 2017 noch 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen wie Moscheen registriert wurden, waren es 2018 noch 824. In den Jahren davor wurden islamfeindliche Übergriffe nicht separat erfasst, daher gibt es keine Vergleichszahlen.
Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion, sieht dennoch keinen Anlass für Entwarnung: „Denn weiterhin entlädt sich der Hass auf Muslime tagtäglich auch unterhalb der Ebene der Strafbarkeit im Internet, am Stammtisch und leider auch in den Parlamenten.“ Dem Rassismus müsse „in all seinen Erscheinungsformen weiter entschieden entgegengetreten werden“.
