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Bericht: Konservative von Premier Johnson „unsensibel gegen Muslime“

Foto: Number 10, via flickr | Lizenz: CC BY-NC-ND 2.0

London (dpa/IZ). In der Konservativen Partei des britischen Premierministers Boris Johnson sind einer unabhängigen Untersuchung zufolge anti-muslimische Ansichten verbreitet.

Auch an Johnson übte der Bericht Kritik, der Regierungschef hatte – zu dem Zeitpunkt einfaches Parlamentsmitglied – im August 2018 Burka tragende Frauen als „Briefkästen“ und „Bankräuber“ bezeichnet. Seine Kommentare erweckten den Eindruck, die Tories seien „unsensibel gegen muslimische Gemeinschaften“, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Report.

„Wir haben Hinweise auf Diskriminierung gefunden, und obwohl das Problem nicht systembedingt ist, muss die Partei jetzt handeln, um es auszurotten“, sagte Swaran Singh von der Universität Warwick, der die Studie geleitet hat. Die Untersuchung war 2019 während des Wettrennens um die Parteiführung in Auftrag gegeben worden, damals setzte sich Johnson durch.

Singh sagte, gerade die Parteiführung müsse beispielhaft vorangehen. Zwischen 2015 und 2020 seien bei den Tories, die rund 200.000 Mitglieder zählen, 1.418 Beschwerden zu 727 Vorfällen mutmaßlicher Diskriminierung eingegangen.

Mehr als zwei Drittel stünden in Bezug zum Islam. Zudem sei das Beschwerdeverfahren zu umständlich und müsse überarbeitet werden, ergab die Untersuchung. Generalsekretärin Amanda Milling sagte, die Partei akzeptiere den Bericht und entschuldige sich „bei allen, die durch das diskriminierende Verhalten anderer verletzt wurden“.

Zara Mohammed, Generalsekretärin des Muslim Council of Britain, kommentierte das Ergebnis der Untersuchung mit den Worten:

„Der Singh-Untersuchungsbericht erkennt zu Recht das Ausmaß der Islamophobie in der Konservativen Partei an und gibt einige wertvolle Empfehlungen. Die Untersuchung befasst sich in erster Linie mit der Form und nicht mit dem Inhalt. Das Verfahren ist wichtig, aber es muss durch den Umgang mit den tief sitzenden Problemen des institutionellen Rassismus untermauert werden. Wir hoffen, dass dies der Ausgangspunkt für die Selbstreflexion der Partei ist. Unabhängig davon muss die Gleichstellungs- und Menschenrechtskommission unbedingt feststellen, ob es zu Rechtsverstößen gekommen ist.“

Der Singh-Bericht als Download:
https://singhinvestigation.co.uk/wp-content/uploads/2021/05/Singh-Investigation-Report-for-download.pdf