Experten besorgt über Menschenrechtslage in China

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Berlin (KNA). Mit Sorge beobachten Experten die Menschenrechtssituation in China. Der Direktor von Human Rights Watch Deutschland, Wenzel Michalski, betonte, dass sich die Situation der turkstämmigen Muslime in China dramatisch verschlechtert habe.

Willkürliche Massenverhaftungen, Folter und Misshandlungen von Angehörigen der uigurischen Minderheit in der Region Xingjiang stünden „auf der Tagesordnung“, so Michalski in einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, wie dieser am 19. November mitteilte. Aber auch die Menschenrechtslage in ganz China habe sich seit 2016 „eklatant“ verschlechtert, sagte Michalski.

Adrian Zenz, Professor an der European School of Culture and Theology, vertrat die Auffassung, der „Machtanspruch der Kommunistischen Partei“ sei „zunehmend totalitär“. Der Staat beanspruche eine „immer stärkere Kontrolle über die Medien, das Internet, Handeln und Denken und sogar den Lebensstil der Menschen“, sagte Zenz.

Die Umerziehung in Lagern sei nur eine „intensivere Form dessen, was im Bildungssystem und durch politische Propaganda in der Gesellschaft“ geschehen solle: die Ausrichtung der Bürger auf die Partei. Persönliche Freiheiten gebe es nicht.

In diesem System seien Menschenrechtsverletzungen ein „unvermeidbares Nebenprodukt des Regierens“, sagte Zenz und forderte, Chinas Menschenrechtssituation ernster zu nehmen: Sie werde zunehmend zu einer „Frage der nationalen Sicherheit“ für andere Staaten.

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