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Maas: Entwicklungshilfe für Afghanistan nur bei Friedensabkommen

Foto: Zerophoto, Adobe Stock

Berlin (KNA). Die Bundesregierung drängt darauf, dass sich die Taliban doch noch auf ein Friedensabkommen mit der Regierung in Kabul einlassen. Die Verhandlungen für einen möglichen Deal in der Hauptstadt des Emirats Katar seien stets mühsam gewesen und würden „auch jetzt nicht leicht“, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) dem Magazin „Spiegel“ (Samstag).

Die deutsche Regierung macht die Weiterzahlung der massiven westlichen Entwicklungshilfe für Afghanistan von den Fortschritten der Gespräche abhängig. „Alle beteiligten Kräfte wissen, dass auch jede zukünftige Regierung internationale Unterstützung brauchen wird“, sagte Maas.

Für die kommenden vier Jahre hat die internationale Gemeinschaft rund zehn Milliarden Euro für den Wiederaufbau vorgesehen. Ohne die Finanzspritzen ist Kabul weitgehend handlungsunfähig. Die Gespräche über ein Friedensabkommen waren zuletzt ohne große Fortschritte verlaufen. Nachdem US-Präsident Joe Biden am 13. April entschieden hat, seine Soldaten bis zum 11. September vom Hindukusch zurückzuholen, beschloss auch die Nato den Komplettabzug ihrer Militärausbilder.

Da die USA den Abzug nicht länger an Bedingungen wie den Erhalt der Demokratie oder die Beachtung der Menschenrechte knüpfen, befürchten Beobachter, dass die Taliban kein Interesse mehr an einem Friedensschluss mit Kabul haben könnten. Im Auswärtigen Amt ist man optimistischer. Die Taliban hätten durchaus Interesse, sich als halbwegs verlässliche Partner zu etablieren und von einer Miliz zur legitimen politischen Bewegung zu werden.

Derweil hat die Bundeswehr laut Bericht schon mit der Planung für den Abzug ihrer rund 1.000 Soldaten in Afghanistan begonnen. Schon Mitte August soll das letzte große Feldlager geräumt werden. Eigentlich wollte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine zusätzliche Mörser-Einheit und eine weitere Aufklärungsdrohne zum besseren Schutz des Lagers nach Afghanistan verlegen. Nun prüfen ihre Militärs, ob dies überhaupt noch nötig ist.