Menschenrechtler fordern Maßnahmen gegen Peking

Göttingen/Berlin (KNA) Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) fordert ein entschlosseneres Eintreten der EU für Menschenrechte in China und bringt einen möglichen Olympia-Boykott ins Spiel. „In der China-Politik darf es kein einfaches ‘Weiter so’ geben. Merkels Verständigungspolitik muss einer konfliktbereiteren Politik weichen, die Menschenrechte und europäische Werte achtet“, forderte GfbV-Direktor Ulrich Delius im Rahmen einer Protest-Veranstaltung am 14. September in Berlin.

Zudem müsse die EU gegen die Verantwortlichen für die Vorgänge in Xinjiang Sanktionen verhängen: „Sollte China seinen Völkermord gegen uigurische und kasachische Muslime fortsetzen, muss die EU auch bereit sein, die Olympischen Winterspiele zu boykottieren, die im Februar 2022 in China stattfinden sollen.“

Am 14. September fand Angaben zufolge eine Video-Konferenz von EU-Führungspersönlichkeiten und der chinesischen Regierung statt. Bei der Sitzung wollte laut GfbV China für eine erneute Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen werben.

Dies nahm demnach neben der in Göttingen ansässigen GfbV der Weltkongress der Uiguren (WUC), die International Campaign for Tibet, die Tibet Initiative Deutschland, die Ilham Tohti Initiative und der Verein Hongkonger in Deutschland als Anlass, vor dem Bundeskanzleramt für Solidarität mit den Verfolgten Chinas zu demonstrieren.