Ramallah (KNA). Häftlinge in Gefängnissen der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas werden laut einem Bericht systematisch gefoltert. Der am 23. Oktober veröffentlichte Report der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW) beschreibt auf 149 Seiten willkürliche Verhaftungen und Folter von Kritikern durch PA und sowie die den Gazastreifen kontrollierende radikalislamische Hamas.
Unter anderem seien Festgenommene bedroht, geschlagen und in quälenden Positionen gefesselt worden. Ferner seien Häftlinge gezwungen worden, den Ermittlern Zugang zu ihren Mobiltelefonen und Mitgliedskonten in Sozialnetzwerken zu geben.
HRW untersuchte nach eigenen Angaben über den Zeitraum von zwei Jahren Festnahmen und Haftbedingungen im Westjordanland sowie im Gazastreifen. Genauer untersucht wurden zudem rund zwei Dutzend Fälle, in denen es ohne klare Gründe zur Festnahme von Menschen kam, die sich kritisch geäußert hatten oder bestimmten Gruppierungen angehörten.
Der Bericht basiert auf 147 Interviews, unter anderem mit Zeugen, ehemaligen Häftlingen, Anwälten und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen. Ferner wurden laut HRW Fotobeweise, medizinische Berichte und Prozessakten einbezogen. Nur in wenigen Fällen sei es zur Strafverfolgung von Sicherheitsbeamten gekommen, in keinem Fall wurden demnach Sicherheitsbeamte wegen willkürlichen Festnahmen oder Folter verurteilt.
Nach eigenen Angaben trafen HRW-Vertreter mit PA-Geheimdienstvertretern in Ramallah zusammen. Ein Treffen mit Repräsentanten der Hamas scheiterte demnach, weil Israel hochrangigen HRW-Vertretern die Einreise in den Gazastreifen verwehrte. PA und Hamas wiesen laut HRW Vorwürfe systematischer Folter zurück. Es handele sich um Einzelfälle, gegen die vorgegangen werde.
Die Organisation rief die palästinensischen Behörden auf, die internationalen Menschenrechtsverträge einzuhalten. Sie forderte zudem den internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf, eine Untersuchung aufzunehmen.
An die EU, die USA und andere Geberländer appellierten die Menschenrechtler, Zahlungen an jene Behörden der PA und Hamas einzustellen, die an den weit verbreiteten willkürlichen Festnahmen und der Folter beteiligt sind. „Die Tatsache, dass Israel systematisch die grundlegendsten Rechte der Palästinenser verletzt, ist kein Grund, angesichts der systematischen Unterdrückung von Dissidenten und der Folter palästinensischer Sicherheitskräfte zu schweigen“, erklärte der HRW-Mitglied und Generaldirektor der palästinensischen Menschenrechtsorganisation „Al-Haq“, Schawan Jabarin.
