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Gaza: Angriffe haben Gesundheitswesen zerstört

gaza polio Gesundheitswesen

Die seit weit mehr als einem Jahr anhaltenden Angriffe auf Einrichtungen in Gaza haben unter anderem zur weitgehenden Zerstörung des Gesundheitswesens in weiten Teilen geführt.

GENF (KUNA). Das UN-Menschenrechtsbüro stellte am 31. Dezember fest, dass die tödlichen Angriffe Israels auf und in der Nähe von Krankenhäusern in Gaza und die damit verbundenen Kämpfe das Gesundheitssystem an den Rand des völligen Zusammenbruchs gebracht haben. Das hat katastrophale Auswirkungen auf den Zugang der Palästinenser zu Gesundheitsversorgung und medizinischer Versorgung.

Von Oktober 2023 bis Juni 2024: Über 500 Fachkräfte getötet

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden seit dem 7. Oktober bis Ende Juni 2024 mehr als 500 medizinische Fachkräfte in Gaza getötet.

In einem in Genf veröffentlichten Bericht erklärte das OHCHR: „Die entsetzliche Zerstörung, die durch die Angriffe des israelischen Militärs auf das Kamal-Adwan-Krankenhaus am vergangenen Freitag angerichtet wurde, spiegelt das im Bericht dokumentierte Angriffsmuster wider. Personal und Patienten waren gezwungen zu fliehen oder wurden in Gewahrsam genommen, wobei es zahlreiche Berichte über Folter und Misshandlung gab.

Foto: ICRC, X

Der Direktor des Krankenhauses wurde festgenommen und sein Schicksal und Aufenthaltsort sind unbekannt.„ Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sagte: „Als ob die unerbittlichen Bombenangriffe und die schreckliche humanitäre Lage in Gaza nicht schon genug wären, wurde der einzige Zufluchtsort, an dem sich die Palästinenser sicher fühlen sollten, tatsächlich zu einer ‘Todesfalle.’“

Türk: Krankenhäuser müssen von allen respektiert werden

Der Schutz von Krankenhäusern während eines Krieges sei von größter Bedeutung und muss von allen Seiten jederzeit respektiert werden, was Bedenken hinsichtlich der Einhaltung des Völkerrechts durch die israelische Besatzung aufwirft.

„Dieser Bericht beschreibt anschaulich die Zerstörung des Gesundheitssystems in Gaza und das Ausmaß der Tötung von Patienten, Mitarbeitern und anderen Zivilisten bei diesen Angriffen unter eklatanter Missachtung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte“, fügte er hinzu.

Foto: UN Photo / Jean-Marc Ferré, via flickr | Lizenz CC BY-NC-ND 2.0

Während des Berichtszeitraums zwischen dem 7. Oktober 2023 und dem 30. Juni 2024 gab es mindestens 136 Angriffe auf mindestens 27 Krankenhäuser und 12 weitere medizinische Einrichtungen. Dabei wurden zahlreiche Ärzte, Krankenschwestern, Sanitäter und andere Zivilisten getötet und die zivile Infrastruktur erheblich beschädigt, wenn nicht gar vollständig zerstört wurde, hieß es in dem Bericht.

„Die absichtliche Durchführung von Angriffen auf Krankenhäuser und Orte, an denen Kranke und Verwundete behandelt werden, sofern es sich nicht um militärische Ziele handelt, die absichtliche Durchführung von Angriffen auf die Zivilbevölkerung als solche oder auf einzelne Zivilpersonen, die nicht unmittelbar an den Feindseligkeiten teilnehmen, einschließlich des Beginns eines wahllosen Angriffs, der zum Tod oder zur Verletzung von Zivilpersonen führt, sowie die absichtliche Durchführung unverhältnismäßiger Angriffe sind ebenfalls Kriegsverbrechen“, fügte der Report hinzu.

Es wurde davor gewarnt, dass die vorsätzliche Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen eine Form der Kollektivstrafe darstellen könnte, was ebenfalls ein Kriegsverbrechen wäre.

Der Bericht ging auf die israelischen Vorwürfe ein, dass die Krankenhäuser von bewaffneten palästinensischen Gruppen unsachgemäß für militärische Zwecke genutzt würden. Er besagt, dass bisher nicht genügend Informationen zur Verfügung gestellt wurden, um diese Vorwürfe zu untermauern. Sie seien vage und allgemein gehalten schienen in einigen Fällen durch öffentlich zugängliche Informationen widerlegt zu werden.

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Grauenhafte Idee – Pläne zur Kolonisierung eines zerstörten Gazastreifens

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Während der Großteil des Gazastreifens zerstört und Zehntausende getötet wurden, spricht man anderswo über die Annexion des ganzen Gebiets oder seines Nordens. (IPS/IZ). Aus religiösen, humanitären und wissenschaftlichen Gründen ist […]

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HRW kritisiert gezielte israelische Operationen in Gaza

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Die anhaltende Blockade der humanitären Hilfe durch die israelische Armee hat bei humanitären Organisationen und Vertretern der Welt gleichermaßen heftige Kritik hervorgerufen. (IPS). Ein neuer Report von der Menschenrechtsorganisation Human […]

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Haftbefehle: Rasche Verhaftung ist unwahrscheinlich

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Der IStGH erlässt Haftbefehle für zwei israelische Politiker und ein Mitglied der Hamas-Führung. (The Conversation/IZ). Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister […]

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US-Wahlen: Trump und die Muslime

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In der symbolischen Stadt Dearborn (Michigan) haben sich arabischstämmige und muslimische WählerInnen von den Demokraten abgewandt – und Trump gewählt. Dessen Anhänger sprechen erneut von einem „Muslim-Bann“. (iz). Es war […]

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„Die Menschen in Gaza werden ausgehungert“

Menschen Gaza Hungersnot

Washington/Gaza/Tel Aviv (dpa/IZ) Die Menschen in Gaza leiden an der katastrophalen humanitären Lage. Trotzdem will die US-Regierung weiterhin militärische Unterstützung an Israel leisten. Auch nach Ablauf der von ihr gesetzten Frist zur Verbesserung der Situation in dem abgeriegelten Küstenstreifen an diesem Mittwoch werde die Militärhilfe vorerst nicht eingeschränkt, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Vedant Patel, auf Nachfrage von Journalisten in Washington. 

Die US-Regierung hatte Israel Mitte Oktober aufgefordert, die humanitäre Lage im Gazastreifen innerhalb von 30 Tagen erheblich zu verbessern. Andernfalls drohe ein Verstoß gegen US-Gesetze zur militärischen Unterstützung – was auch die amerikanische Militärhilfe für Israel gefährden könnte. „Wir haben nicht festgestellt, dass sie gegen das US-Recht verstoßen. Wir werden das jedoch weiterhin beobachten und genau aufpassen“, erklärte Patel. 

Israel habe wichtige Schritte zur Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen unternommen, teilte das US-Außenministerium mit. So sei der Grenzübergang Erez für Hilfslieferungen geöffnet worden, zudem solle auch der Grenzübergang in Kissufim wieder öffnen. Internationale Hilfsorganisationen widersprachen der Darstellung. „Die Menschen in Gaza werden ausgehungert“, hieß es in einem gemeinsamen Bericht von acht Organisationen, darunter Oxfam und Care

Hilfsorganisationen warnen vor Hungersnot im Gazastreifen 

Die Lage der Menschen in dem Küstenstreifen habe sich seit Beginn des Krieges der israelischen Streitkräfte gegen die Hamas vor über einem Jahr immer weiter verschlechtert, schrieben die Hilfsorganisationen. Die Infrastruktur sei weitgehend zerstört, es fehle an Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten, fast zwei Millionen Menschen seien vertrieben worden. Israel komme seiner Verpflichtung, die Situation zu verbessern, nicht nach. Rund 800.000 Menschen im Gazastreifen leben den Hilfsorganisationen zufolge unter Bedingungen, die einer Hungersnot nahekommen. 

Besonders im Norden des Küstenstreifens sei die Lage verheerend. Das gesamte Gebiet sei zur Kampfzone erklärt worden. „Die gesamte palästinensische Bevölkerung im nördlichen Gazastreifen befindet sich unmittelbarer Gefahr, an Krankheiten, Hunger und Gewalt zu sterben“, hieß es in der Bewertung der Hilfsorganisationen. Unter anderem sei Israel weit davon entfernt, die von den USA geforderten 350 Lkw mit Hilfslieferungen pro Tag in den Gazastreifen zu lassen. Zuletzt seien durchschnittlich 42 Lastwagen in den Küstenstreifen gefahren. Vor Beginn des Gazakriegs im Oktober 2023 waren täglich etwa 500 Lkw im Gazastreifen angekommen. 

Trump macht Immobilieninvestor zum Sondergesandten für den Nahen Osten 

Der künftige US-Präsident Donald Trump schlägt erste Pflöcke für seine Nahost-Politik ein. Er nominierte den früheren Gouverneur von Arkansas, Mike Huckabee, als US-Botschafter in Israel. Der ehemalige Pastor gilt als lautstarker Unterstützer Israels. Er stellte sich in der Vergangenheit hinter den Siedlungsbau der israelischen Regierung im Westjordanland. Trump hat im Wahlkampf angedeutet, die US-Außenpolitik stärker auf die Interessen Israels ausrichten zu wollen. Zudem ernannte er den Immobilieninvestor und Wahlkampfspender Steven Witkoff zum Sondergesandten für den Nahen Osten. Der regelmäßige Golf-Partner von Trump verfügt Medienberichten zufolge über keine diplomatische Erfahrung oder besondere Kenntnisse über den Nahen Osten.

US-Militär greift Milizen im Jemen und in Syrien an 

Das US-Militär griff Stellungen proiranischer Milizen im Jemen und in Syrien an. Am Wochenende seien Luftangriffe auf mehrere Waffenlager der Huthi-Rebellen im Jemen geflogen worden, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. „Dort lagerten zahlreiche fortschrittliche konventionelle Waffen, die von den vom Iran unterstützten Huthis gegen US-amerikanische und internationale militärische und zivile Schiffe eingesetzt wurden, die in internationalen Gewässern im Roten Meer und im Golf von Aden unterwegs waren“, sagte Pentagon-Sprecher Pat Ryder. 

In Syrien griff das US-Militär ein Waffenlager und ein Logistikzentrum einer proiranischen Miliz an, wie das US-Zentralkommando (Centcom) mitteilte, das unter anderem für den Nahen Osten zuständig ist. Der Angriff sei eine Reaktion auf Attacken auf US-Truppen in Syrien. „Wir haben deutlich gemacht, dass Angriffe auf US-Personal sowie Einheiten und Einrichtungen unserer Partner nicht toleriert werden“, sagte Centcom-Kommandeur Michael Erik Kurilla. 

Tote nach Angriffen in Israel und im Libanon 

In Israel und dem Libanon gab es nach gegenseitigen Angriffen erneut Tote. In Nordisrael seien zwei Männer nach einem Raketeneinschlag in der Gegend der Küstenstadt Naharija ums Leben gekommen, meldeten der israelische Rettungsdienst Magen David Adom und die israelische Polizei. Im Libanon wurden bei israelischen Angriffen in verschiedenen Gebieten nach Behördenangaben mindestens 33 Menschen getötet. Allein bei einem Angriff in Dschun im Süden des Landes kamen demnach 15 Menschen ums Leben. Unter den Opfern seien acht Frauen und vier Minderjährige gewesen. Die staatliche Nachrichtenagentur NNA berichtete, dass dort ein Wohngebäude getroffen worden sei, in dem Vertriebene Zuflucht gesucht hätten. 

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Gaza: Hilfsgüter kommen endlich an

Gaza Hilfsgüter

Tel Aviv/Gaza (dpa/IZ) Zivilisten im umkämpften Norden des Gazastreifens haben nach israelischen Angaben Hunderte Pakete mit Nahrungsmitteln und Wasser erhalten. Die Hilfsgüter seien am Montag in Zusammenarbeit mit internationalen Hilfsorganisationen in die Orte Dschabalija und Beit Hanun gebracht worden, teilten die Armee sowie die für Palästinenserangelegenheiten zuständige israelische Behörde Cogat mit. 

Vergangene Woche seien bereits elf Lastwagen mit Nahrungsmitteln, Wasser und Medikamenten in das Flüchtlingsviertel Dschabalija gefahren. Seit Oktober seien 741 Hilfslastwagen über den Übergang „Erez West“ in den nördlichen Gazastreifen gekommen. 

Hilfsgüter werden dringend benötigt

Außerdem wurde die Öffnung eines weiteren Gaza-Grenzübergangs in Kissufim verkündet. Durch den Übergang, der etwa auf der Hälfte des Gazastreifens liegt, seien bereits Nahrungsmittel, Wasser und Medikamente sowie Zelte in den Süden und zentralen Abschnitt des Gazastreifens gebracht worden. 

Hilfsorganisationen haben vor einer Hungersnot besonders im Norden des Küstenstreifens gewarnt. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Israel aufgefordert, alle Grenzübergänge für Hilfslieferungen zu öffnen. 

In dieser Woche endet eine von den USA Mitte Oktober gesetzte Frist von 30 Tagen, innerhalb der Israel die humanitäre Lage im Gazastreifen verbessern müsse. Sonst könnte die US-Militärhilfe eingeschränkt werden. In einem Brief war unter anderem gefordert worden, täglich rund 350 Lastwagen mit Hilfsgütern in den Gazastreifen einfahren zu lassen.

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Gaza: Erschreckend hohe Anzahl toter Kinder

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Eine Auswertung des UN-Menschenrechtsbüros zeigt die erschreckend hohe Zahl von kleinen Kindern unter den Todesopfern im Gazastreifen. 

Genf (dpa/IZ). In den Palästinsergebieten hat es nach einer Auswertung der verifizierten Todesfälle nach Altersgruppen die meisten Opfer unter fünf- bis neunjährigen Kindern gegeben. Das geht aus einem Bericht des UN-Menschenrechtsbüros hervor. 

Israel beteuert immer, dass der Kampf Kämpfern der Terrororganisation Hamas gilt und Zivilisten so weit wie möglich verschont werden. 

Kinder im Gazastreifen besonders betroffen

Das Büro hat für den Zeitraum November 2023 bis Ende August rund 10.000 Todesfälle verifiziert, sagte der Leiter des UN-Menschenrechtsbüros für die besetzten palästinensischen Gebiete, Ajith Sunghay. Rund 80 Prozent seien in zivilen Häusern umgekommen. 70 Prozent seien Frauen und Minderjährige gewesen. Am zweithöchsten unter allen Altersgruppen war die Zahl der Todesfälle unter Zehn- bis 14-Jährigen, gefolgt von Kindern von Geburt bis zu vier Jahren. 

Die wahre Zahl der Todesopfer dürfte deutlich höher liegen. Viele Todesfälle ließen sich bislang nicht verifizieren, und Tausende Menschen werden bis heute unter Häusertrümmern vermutet. Sunghay konnte nicht sagen, ob die Auswertung repräsentativ für alle Opfer ist. Nach unabhängig nicht überprüfbaren Angaben der Hamas-Behörden wurden inzwischen mehr als 40.000 Menschen von der israelischen Armee getötet. 

Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit 

Das UN-Menschenrechtsbüro bekräftigt einmal mehr, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten. Es könne sich auch um Völkermord handeln, wenn Bevölkerungsgruppen zum Beispiel aufgrund von Ethnie, Religion oder Nationalität ganz oder teilweise ausgelöscht werden sollten. 

Solche Verstöße können schlussendlich nur internationale Gerichte feststellen. Menschenrechtsexperten liefern mit ihren Untersuchungen die Grundlage für gerichtliche Einschätzungen und Urteile. 

Vergehen auf beiden Seiten

Der Bericht verweist etwa auf Aussagen israelischer Politiker, die zur Zerstörung des Gazastreifens und der Vertreibung der Palästinenser aufgerufen haben. Die Abriegelung des Gazastreifens, die Verhinderung von humanitären Hilfsleistungen und die Zerstörung von Häusern und wiederholte Vertreibung von Hunderttausenden habe zu unzähligen Todesfällen, Verletzungen und Krankheiten geführt. 

Auch die Hamas und andere bewaffnete Gruppen hätten bei den Überfällen vom 7. Oktober mit der Tötung von Zivilisten, sexueller Gewalt, Zerstörung von Häusern und der Geiselnahme massive Rechtsverstöße begangen, so der Bericht. Auch dabei könne es sich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln. 

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Verzweiflung und Hunger. Lage in Nord-Gaza wird dramatischer

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Gaza: Viele Palästinenser, darunter Kranke, ältere Menschen und Verwundete, nicht in der Lage, sich zu bewegen, und können nirgendwo hingehen. (The Conversation). Die Tötung des Hamas-Führers Sinwar hätte eine Lösung […]

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Wie ein palästinensischstämmiger Deutscher den Krieg in Gaza sieht: „Das auszuhalten, ist Folter“

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„IZ-Begegnung“ mit dem hessischen Softwareentwickler Aladin Atalla über ein Jahr Krieg in Gaza, die Lage seiner dortigen Familie und wie er die Debatte in Deutschland erlebt. (iz). Derzeit leben in […]

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