Hannover/Berlin (KNA/iz). Angesichts des Vormarsches der Taliban haben Menschenrechtler von Amnesty International sowie der Migrationsforscher Gerald Knaus ein Ende der Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan gefordert.
Mehr als die Hälfte der Bezirke in Afghanistan steht schon unter Kontrolle der Taliban, viele weitere sind umkämpft. Die dritte Welle der Covid-19-Pandemie verschärft die humanitäre Situation im Land zusätzlich. Die Lage am Hindukusch ist dramatisch und wird sich aller Voraussicht nach weiter verschlechtern.
Die afghanische Regierung hat bereits im Juli die europäischen Staaten aufgefordert, vorläufig keine Abschiebungen mehr durchzuführen. Zahlreiche Staaten sind dieser Aufforderung bereits nachgekommen. Auch die Grenzschutzagentur Frontex hat Anfang August bekanntgegeben, keine Abschiebungen nach Afghanistan mehr unterstützen zu wollen.
Zudem hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einer Eilentscheidung am 2. August eine Abschiebung aus Österreich nach Kabul, die ursprünglich gemeinsam mit Deutschland stattfinden sollte, mit Verweis auf die dortige Sicherheitslage gestoppt.
„Viele Regierungen in Europa haben inzwischen die Abschiebungen eingestellt“, sagte Knaus dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Zudem gibt es ein Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshof, dass eine Abschiebung aus Österreich verbietet.“ Er fände also, auch Deutschland sollt die Abschiebungen einstellen. Symbolpolitik, die innenpolitisch motiviert sei, „weil gerade Wahlkampf ist, ist fehl am Platz“.
Szenarien, wonach Europa sich auf eine ähnliche große Migrationsbewegung wie im Jahr 2015 einstellen müsse, nannte Knaus absurd: „In den ersten sechs Monaten dieses Jahres sind 600 Afghanen irregulär nach Griechenland gekommen. Es ist absurd, angesichts dieser geringen Zahl von einer massiven Fluchtbewegung zu reden. Das ist populistische Panikmache.“
Derzeit kämen über die Türkei, also die Hauptroute für Afghanen, kaum noch Menschen nach Europa. „Das kann sich ändern, aber momentan lässt sich aus den Zahlen kein Trend ablesen“, so der Migrationsexperte.
