Sudan: Nach mehreren gescheiterten Waffenruhen und erfolglosen Verhandlungsrunden beschließen die USA Sanktionen gegen beide Seiten.
Washington (Agenturen/AA/iz). Die USA haben am 1. Juni eine erste von Sanktionen gegen Akteure im Sudan angekündigt, nachdem die Gespräche zwischen dem sudanesischen Militär und einer rivalisierenden paramilitärischen Kraft im saudischen Dschidda scheiterten. Die Gespräche wurden teilweise von Saudi-Arabien und den USA moderiert.
Die USA erklären, dass ihr vorrangiges Ziel im Sudan darin besteht, die Gewalt einzudämmen, bevor sie auf ein dauerhaftes Ende der Kämpfe und die Rückkehr zu einer zivilen Regierung im Land hinarbeiten.
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Sanktionen folgen auf gescheiterten Waffenstillständen
Die Entscheidung fiel weniger als einen Monat, nachdem Präsident Joe Biden erweiterte Befugnisse angekündigt hatte, die den USA die Möglichkeit eröffneten, Sanktionen gegen Einrichtungen im Sudan zu verhängen.
„Trotz eines Waffenstillstandsabkommens geht die sinnlose Gewalt im ganzen Land weiter, was die Bereitstellung humanitärer Hilfe behindert und diejenigen trifft, die sie am dringendsten benötigen“, erklärte der nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, in einer Erklärung. „Der Umfang und das Ausmaß des Blutvergießens in Khartum und insbesondere in Darfur sind entsetzlich.“
Die Sanktionen umfassen sowohl Wirtschafts- als auch Visasanktionen. Sie werden verhängt als Reaktion auf anhaltende Verstöße gegen die von den sudanesischen Streitkräften (SAF) und der paramilitärischen Gruppe Rapid Support Forces (RSF) während der von den USA und Saudi-Arabien vermittelten Verhandlungen in Jeddah (Saudi-Arabien) eingegangenen Verpflichtungen.
Das US-Außenministerium hat Personen, die mit der SAF und der RSF in Verbindung stehen, sowie frühere Führungspersönlichkeiten der Regierung des langjährigen Machthabers Omar al-Bashir auf eine „schwarze Liste“ gesetzt und ihnen die Erteilung von US-Visa verweigert. Grundsätzlich äußert sich das Ministerium nicht öffentlich zu einzelnen Visumangelegenheiten.
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Abmachungen werden von beiden Seiten nicht eingehalten
Ein von Saudi-Arabien und den USA vermittelter siebentägiger Waffenstillstand zwischen beiden Seiten lief am 29. Mai aus. Die Gegener einigten sich darauf, das Abkommen um fünf weitere Tage zu verlängern, doch die Friedensgespräche wurden am 31. Mai abgebrochen, als die SAF ihren Rückzug ankündigte und behauptete, die RSF habe „keine der Bedingungen des Abkommens umgesetzt und den Waffenstillstand kontinuierlich verletzt“.
Die Entscheidung fiel, nachdem es in der Hauptstadt Khartum und in El-Obeid, der Hauptstadt des Bundesstaates Nord-Kordofan, zu heftigen Zusammenstößen zwischen dem Militär und den RSF-Kämpfern kam.
„Durch die Sanktionen unterbrechen wir die wichtigsten Finanzströme sowohl zu den schnellen Eingreiftruppen als auch zu den sudanesischen Streitkräften und entziehen ihnen die Mittel, die sie für die Bezahlung der Soldaten, die Bewaffnung, die Versorgung und die Kriegsführung im Sudan benötigen“, erklärte Finanzministerin Janet Yellen.
