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Die „Xinjiang Police Files“ zeigen nach Medienberichten Ausmaß und Willkür der Masseninternierung in Xinjiang. Außenministerin Annalena Baerbock forderte in einer Videokonferenz mit Wang Yi am 24. Mai transparente Aufklärung.
Nach neuen Berichten über Internierungslager in Xinjiang will die Bundesregierung stärker auf Distanz zu China gehen. Wirtschaftsminister Robert Habeck gibt den Menschenrechten ein höheres Gewicht.
Nach Veröffentlichung der „Xinjiang Police Files“ verlangt Annalena Baerbock von ihrem chinesischen Amtskollegen Wang Yi transparente Aufklärung. Die Dokumente belegen laut Berichten die Internierung von Uiguren.
Ein Datenleck, die „Xinjiang Police Files“, zeigt nach Medienberichten das Ausmaß von Verfolgung und Masseninternierung in Xinjiang. Die Veröffentlichung fällt mit dem China-Besuch von Michelle Bachelet zusammen.
Michelle Bachelet besucht als erste UN-Hochkommissarin seit 17 Jahren China und auch Xinjiang. Menschenrechtsgruppen warnen vor einem „Minenfeld der Propaganda“, die USA sorgen sich um den Zugang.
Menschenrechtsgruppen und die US-Regierung kritisieren Michelle Bachelet für ihr „anhaltendes Schweigen“ zu Xinjiang. In Xinjiang will sie Ürümqi und Kashgar besuchen.
Je wichtiger China für die muslimische Welt wird, desto geringer werden die Chancen auf Einsatz für die Uiguren. Laut einem Bericht wurden in arabischen Staaten seit 2001 mindestens 292 gefährdete Uiguren deportiert.
Laut Menschenrechtlern hält China seit 2017 rund eine Million Uiguren, Kasachen und Kirgisen in Lagern fest. Die Kasachin Sayragul Sauytbay, die dort als Aufseherin arbeiten musste, spricht von einem Genozid.
Nach jahrelangen Verhandlungen will Michelle Bachelet im Mai nach Xinjiang reisen. Menschenrechtsorganisationen werfen China vor, Uiguren zu drangsalieren; China bestreitet dies.
Die Abgeordneten fordern ein Ende der Repressionen und werten sie auch als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Minister Franck Riester sprach von schweren Menschenrechtsverletzungen, nannte aber keine juristische Einstufung.
