Nachrichten & Lebensart
Die OIC-Staaten müssten entscheiden, ob sie eine Debatte über den UN-Bericht zu Xinjiang unterstützen, schreibt Lama Fakih von Human Rights Watch. Der Bericht nennt mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Isa sagte in Wien, der Papst habe eine gewichtige Stimme in Fragen der Religionsfreiheit. Enttäuscht äußerte er sich auch über zurückhaltenden Protest von Spitzenvertretern des Islam.
Peking nennt den UN-Bericht zur Lage der Uiguren in Xinjiang ein „politisches Werkzeug“. Das UN-Menschenrechtsbüro hält Verbrechen gegen die Menschlichkeit für möglich; Olaf Scholz hatte China zur Umsetzung der Empfehlungen aufgefordert.
Tomaten, Einweg-Handschuhe, Smartphones: Hinter vielen Produkten steckt Zwangsarbeit. Ein Gesetzentwurf der EU-Kommission soll Import, Export und Verkauf solcher Waren in der EU verbieten.
Der Bericht der UN-Hochkommissarin Michelle Bachelet hält Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang für möglich. Uiguren seien willkürlich inhaftiert worden; Quellen sprechen von bis zu einer Million Menschen.
47 Länder werfen China im UN-Menschenrechtsrat die Internierung von mehr als einer Million Uiguren sowie Folter vor. Auch Bachelets kritisierter Chinabesuch und ihr verzögerter Xinjiang-Bericht kamen zur Sprache.
Außenminister Blinken sagte bei der Vorstellung des Berichts, mehr als eine Million Uiguren und andere seien in Xinjiang interniert. Der Bericht nennt außerdem Myanmar, Iran, Russland und Saudi-Arabien und kritisiert Indien.
Nach Angaben von Haiyuer Kuerban vom Weltkongress der Uiguren wurden über 1.400 Internierungslager errichtet, in denen mindestens 1,8 bis 3 Millionen Uiguren ohne Gerichtsverfahren eingesperrt seien.
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Seit Xi Jinping unter dem Schlagwort „Sinisierung“ Religionen kontrolliert, verschwinden in China Priester und Bischöfe. Muslimische Uiguren werden zu Zehntausenden in Umerziehungslager gesteckt.
Erstmals seit 17 Jahren besuchte eine UN-Menschenrechtskommissarin China. Michelle Bachelet verzichtete auf direkte Kritik; Aktivisten sehen die Glaubwürdigkeit der UN auf dem Spiel.
