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Im ungesonderten Netz stößt der Wahn auf fruchtbaren Boden

„Das Wort leitet sich vom griechischen ‘idiotes’ her, das wertfrei bis heute in etwa ‘Privatperson’ bedeutet. Es bezeichnete in der Polis Personen, die sich aus öffentlich-politischen Angelegenheiten heraushielten und keine […]

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Unsere Sicherheitsdienste und ihr Umgang mit dem „Feind“

(iz). Es sind kleine Sensationen aus der Welt des Edward Snowden, die uns Medienmacher leider nicht wirklich überraschen können. Spiegel-Online berichtet in diesen Tagen, dass der britische Geheimdienst GCHQ unliebsame Menschen online verleumden und diskreditieren wollte.

„Die Geheimdienste haben sich mit der Macht ausgestattet, vorsätzlich den Ruf von Leuten zu ruinieren und deren politische Aktivität im Netz zu stören“, schreibt der Snowden-Vertraute Glen Greenwald. Die Dienste sollen dabei nicht etwa nur gegen muslimische Terroristen agieren, was eine ihrer legitimen Aufgaben ist, sondern auch dann, wenn es keine erkennbare Verbindung zu Terrorismus oder einer Bedrohung der nationalen Sicherheit gibt.

Für derartige Grenzüberschreitungen gibt es auch in Deutschland einige praktische Indizien. Vor einigen Jahren war es zum Beispiel die dubiose Webseite ­„Sicherheit heute“, die ungeniert Ge­rüch­te, Assoziationen und Fakten gegen Muslime verbreitete. Es war ein offenes Geheimnis, dass die Seite im Umfeld von einschlägigen Geheimdiensten agierte. Einige prominente Islamkritiker­Innen in Deutschland sind auch heute noch offen für „Vorfeldorganisationen des Verfassungsschutzes“ aktiv und „agitieren mit Tatsachen“ – natürlich ohne jede Transparenz bezüglich ihrer eigenen Finanzierung, auch gegen Muslime. Ihre Unabhängigkeit muss selbstverständlich in Frage gestellt werden, zumal sie die Ausrichtung von Verfassungsschutzberichten immer wieder mitbeeinflussen konnten.

Auch diese Zeitung wurde, ausschließlich mit dem Ziel der Rufschädigung, in diversen VS-Berichten in die Nähe des unbestimmten „Islamismusbegriffes“ gerückt. Es mag hierzulande muslimische Verbrecher oder muslimische Ideologen geben, der unbestimmte Begriff des „Isla­mismus“ ist aber geradezu eine Einladung, Andersdenkende mit Terror in Verbindung zu bringen und so – insbesondere im Internet – zu verleumden. Natürlich sind von diesen Machenschaften längst nicht nur Muslime betroffen, wir sprechen hier über ein gesamtgesellschaftliches Problem.

Auch der Bremer Rechtsanwalt und Bürgerrechtsaktivist Ralf Gössner kann zum Beispiel ein Lied davon singen, wie leicht man in Deutschland – 38 lange Jahre – Ziel einer Überwachung wird und wie lange es dauern kann, sich mit Hilfe von Gerichten von dieser Rufschädigung wieder zu befreien. Es ist an der Zeit, dass die Gesellschaft und an echter Kritik interessierte Journalisten sich von den subjektiven Motiven der „Panikmacher“ distanzieren. Mit anderen Worten, Kritik muss sein, aber offen und fair.

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Interview mit dem Suchtexperten ­Kurosch Yazdi über die Süchte der Zukunft und was wir dagegen tun können

(iz). Der Mensch ist, so eine bekannte Weisheit, ein Gewohnheitstier. Was aber geschieht mit uns, wenn normales, unschuldiges Verhalten auf einmal schädlich für uns wird? Beim Konsum von Tabak, Zucker […]

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Deutschlands Muslime 2011. Gemischte Bilanz nach einem Jahr. Von Khalil Breuer

(iz). Wo stehen die Muslime nach einem Jahr? Die Bilanz fällt wohl eher gemischt aus. Neben einer wachsenden Zahl lokaler Projekte fehlt es immer noch an einer Koordination auf Bundesebene. […]

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Netzpolitik: Der Bundesinnenminister will anderen Umgang mit Diffamierung im Internet. Von Yasin Alder

(iz). Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat in einer viel beachteten Grundsatzrede 14 Thesen zur Netzpolitik vorgestellt, mit denen die „Grundlagen für die Rolle des Staates bei der weiteren Ausgestaltung des […]

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iz.TV im Gespräch mit Saloua Mohammed

(iz). Wohin sollen sich junge Muslime wenden. Augenblicklich sind sie hin- und hergerissen zwischen der Identität ihrer Eltern, Imamen, die nicht immer auf ihre Bedürfnisse eingehen und einer unterscheidungslosen Vielfalt […]

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