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Wir müssen die Gräben überwinden

(iz). Nach Ansicht der Soziologin Cornelia Koppetsch hat Deutschland die Phase „der Konsenskultur der Mitte“ der letzten zwei Jahrzehnte hinter sich gelassen. Die Zeit der Blair-Imitate in der rotgrünen Koalition ist genauso vorbei wie der Versuch der ehemals Volksparteien, vorrangig die Mitte des politischen Spektrums zu besetzen. Wie die Forscherin im Gespräch mit der „tageszeitung“ sagte, befänden wir uns mitten in einem „generellen politischen Klimawandel“. Es handle sich dabei um eine Eskalation von ideologischen und politischen Auseinandersetzungen der Gegensatzpaare. Und auch wir Muslime sind – offenkundig – nicht unberührt, sondern gleichermaßen Subjekt wie Objekt im neuen Lagerkampf. „Der Ton wird schärfer, und Identitätsprobleme sind virulent wie nie zuvor.“
Koppetsch sieht zwei Ursachen am Werk: unklare Identitäten sowie eine unsichere Zukunft. Unter „Bedingungen beschleunigter Veränderungsprozesse“ kämpften die Lager der Spätmoderne um den Erhalt eines Minimalstandards an Identität. „Wer diesen Standard preisgibt, wird irgendwann verrückt.“ Der andere Faktor sei eine steigende Ungewissheit, die eigenen Aussichten und die der eigenen Gruppe betreffend. Weil man die Zukunft nicht kenne, sei es ratsam, für die Rechte der eigenen Gruppe auch mit politischen Mitteln zu kämpfen.
Schlüssel und Schloss
Die Soziologin forscht im „Milieu der urbanen Mittelschicht“. Interessanterweise, und für uns hier relevant, ist dabei, dass die Eliten, die den Kern eines der beiden Lager im heutigen Streit stellen, in der ökonomischen Sphäre „angepasst“ seien. Einerseits stellten diese „Kosmopoliten“, die für Koppetsch, die „akademisch gebildete, zumeist in urbanen Zentren ansässige Mittelschicht“, die Träger von Werten wie Toleranz und Weltoffenheit dar. Sie sei politisch interessiert und zivilgesellschaftlich engagiert. Interessant ist aber, dass diese, zumindest in den Augen der Soziologin, durch Selbstoptimierung und unternehmerisches Handeln das Projekt des Neoliberalismus verinnerlicht habe.
Ungeachtet der Ansichten und Meinungen, verhielten „sich linksliberale Werte zum neuen Kapitalismus wie ein Schlüssel zum Schloss“. Linke Werte seien „Teil des herrschenden Apparats“ geworden. Viele seien ja selbst „Gatekeeper“ in staatlichen und öffentlichen Institutionen. Sie beherrschten die öffentliche Meinung und seien das , „was heute die Rechtspopulisten spöttisch als pädagogisches Establishment bezeichnen“. Folgt man ihren Erkenntnissen, dann steht das linksliberale Bürgertum, die Führung eines der beiden Lager im deutschen Streit, „an der Spitze der kapitalistischen Wertschöpfungskette“. Es erziele „hohe symbolische wie auch ökonomische Profite“ aus einem Kapitalismus, der auf Ideen und Innovationen basiere.
Korrekte Ausgrenzung
Auch das juste Millieu linksliberaler Gutmenschen kennt Möglichkeiten der Abschottung. Es bewohne die beliebten Quartiere, deren hohe Mieten automatisch zur Exklusivität führten. „Zu den wirkungsvollsten kosmopolitischen Grenzanlagen gehört die kapitalistische Ausrichtung des Lebensstils“, lautet das Urteil der Soziologin. Aber, im Gegensatz zum anderen Lager, ist diese Schicht zumindest dann durchlässig, wenn die nötigen Finanzen stimmen, „denn hoch qualifizierte MigrantInnen sind hier selbstverständlich willkommen“. Die Abschottung finde hier nicht nach „außen“, sondern nach „unten“ statt.
Ach ja, die Werte
Auch mit den hehren Werten ist es nicht ganz weit her. Selbstverwirklichung, Toleranz und Diversity seien „genau die Schlagworte, die sich der neue Kapitalismus auf seine Fahnen geschrieben“ habe. Für Cornelia Koppetsch sind „die linksliberalen Werte“ der Motor der Globalisierung. Und für Simon Rabinovitch, Historiker der Universität Boston, habe das Ideal der Toleranz „lähmende Mängel“. Es sei, so die Quintessenz seines Textes, den er im Online-Magazine „Aeon“ veröffentlichte, Zeit für eine bürgerliche Philosophie der Gegenseitigkeit.
Der Zweck religiöser Toleranz sei und war immer, die Macht und Reinheit der herrschenden Religion in einem gegebenen Staat zu erhalten. Die meisten dominanten Religionen würden sich heute in den meisten Staaten zur Toleranz bekennen, scheinen sich aber auch bedroht zu fühlen. Religiöse nationalistische Bewegungen in den USA, Europa, Indien, der Türkei und Israel wollten heute die Beziehung zwischen staatlicher Identität und herrschender Religion stärken.
Toleranz konnte nie ihren Ursprüngen entkommen, da die Mehrheit die Minderheit regulieren wolle. „Es ist nach wie vor so, dass die überwältigende Mehrheit der Regierungen im heutigen nationalen Staatssystem den Staat direkt oder indirekt mit der Mehrheitsreligion assoziiert. Dies gilt für Staaten mit Neutralität in Religionsangelegenheiten wie den USA und Frankreich“, schrieb der jüdische Historiker in seinem Aufsatz. Als solche bleibe sie eine einseitige Beziehung zwischen dem Tolerierenden und dem Tolerierten. Die Duldung, die für Goethe auch Beleidigung bedeute, hält den Geduldeten außerhalb der Vollmitgliedschaft der dominanten Gruppe. Im Gegensatz dazu erkenne Wechselseitigkeit an, dassdynamische Gesellschaften auf Austausch beruhten.
„Für Lehrer, Journalisten und Politiker, die anfangen, im Sinne von Gegenseitigkeit statt Toleranz zu sprechen“, würden Intoleranz oder Vorurteile nicht beseitigt. Aber Worte sind für Simon Rabinovitch wichtig und „so wie sie unsere Gedanken reflektieren, prägen sie auch unser Denken“. Eine Idealisierung der fragwürdig gewordenen Toleranz ignoriere die eingebettete Dominanz. Aber von Wechselseitigkeit anstatt von Duldung zu sprechen würde besser widerspiegeln, wie friedliche Gesellschaften aussehen könnten. Es würde auch die Gedanken der Menschen auf die gesellschaftlichen Vorteile des kulturellen Austausches ausrichten.
Gegen- und Weschselseitigkeit seien „eine Philosophie, eine soziale Ethik, eine Art, die Welt zu sehen und eine Psychologie“. Als Essenz könnten sie als Beschreibung dessen dienen, was Individuen und Gruppen an und innerhalb einer Gesellschaft bindet. Sie könnten auch als Motor für gegenseitigen Austausch von Kultur, „ein Lebensnerv aller wohlhabenden Gesellschaften“, fungieren. Einen neuen Rahmen zu finden, um gesellschaftliche Probleme anzugehen, ist für Rabinovitch in einer Zeit wichtig, in der ideologische Unterschiede, die auf der wirtschaftlichen Weltanschauung beruhen, zu verschwinden scheinen. Weil ein Idealsystem (für Vielfalt und Austausch) von einem anderen herausgefordert ­werde (für Intoleranz oder – im besten Fall – für eine sehr bedingte Duldsamkeit), habe sich ein Raum für diese neue bürgerliche Philosophie geöffnet.
Was wollen wir sein?
Offenkundig erkennt auch Rabinovitch eine Herausforderung in neuen Freund-Feind-Stellungen. Das scheint nun Gemeinplatz zu sein. Nichtsdestotrotz eskaliert das Lagerdenken, der Ton wird schriller und die gegenseitigen Unterstellungen brachialer. In diesem Grabenkrieg gilt es, jeden Ansatz in Augenschein zu nehmen, der einen anderen Ansatz formuliert beziehungsweise in Zeiten einer gallopierenden Identitätspolitik neue Selbstdefinitionen bietet. Dazu gehört auch ein Text aus der Zeitreihe „Jung und Konservativ“ der „Zeit“; von der Akademikerin Judith Magdalena Piotrowski, der im Mai letzten Jahres erschienen ist.
Die Akademikeirn, Mutter und bekennende CDU-Wählerin hat in ihrem selbstbewussten (wenn nicht an Arroganz grenzenden) Text das Selbstbild einer Gruppe gezeichnet, die sich nicht durch Herkunft oder Status ihrer Eltern von einer zukünftigen Rolle als „Elite“ dieses Landes gehindert sieht. Piotrowski sieht sich als Teil einer Gruppe aufstiegswilliger und -fähiger AkademikerInnen, deren Migrationshintergrund sie nicht an der Teilhabe an konservativen Werten und Zugehörigkeiten hindere. „We want to have it all – und wir sind auf dem Weg, es zu erreichen. Wir sind ehrgeizig, wir lernen, wir arbeiten nebenbei und ziehen unseren Nachwuchs groß“, hieß es in dem erfrischend selbstbewussten Manifest. Kurzum, es geht um das Verständnis einer Gruppe , deren Herkunft sie nicht in einer Opfermentalität verharren lässt.
Anders als der archetypische Parvenü leugnet der von der Gastautorin beschriebene Typus nicht die eigenen Ursprünge. Als „Tochter von Migranten“ möchte sie zum Verständnis beitragen. „Erstens, liebe Mitbürger: Wir sind die Zukunft Deutschlands. Ich möchte niemanden mit Sätzen langweilen, die er oder sie schon 100 Mal gelesen hat. Es gibt demographische und wirtschaftliche Chancen für Deutschland, sie wurden oft analysiert.“ Aber es gebe zusätzlich eine Veränderung, über die seltener gesprochen werde: den intellektuellen Wandel. „Fakt ist, dass unsere Neigung zum Studium höher ist als bei unseren Mitbürgern ohne Migrationshintergrund, nämlich um 9 Prozentpunkte. (…) Diese Menschen unter uns, die es geschafft haben, ihr Abitur zu machen, treibt etwas an. Ich  nenne das eine neue Chance für Deutschland. In der globalen multikulturellen Welt des 21. Jahrhunderts sind wir die Pioniere.“
Piotrowski sieht ihren Kreis aufstrebender AkademikerInnen aus migrantischen Familien nicht länger als dem Lager der Ausgegrenzten verhaftet. „Nein, auch wenn unsere Etikette ‘Deutsche mit Migrationshintergrund’ suggeriert, wir seien keine echten Deutschen. Wir treiben Deutschland an“, lautet das selbstbewusste Credo. Ihre Stärke liege in den verschiedenen kulturellen, sprachlichen und lebensphilosophischen Wurzeln. Egal ob Künstler, Wissenschaftler oder Manager: Auf dieses Anderssein ist Piotrowski stolz. „Wir sind die neue konservative Elite. Neu, weil die Klingelschilder von Ärzten und Anwälten nicht mehr nur den Schmidts und Müllers des Landes gehören, sondern auch den Celiks und Kowalskis. Auch früher gab es sie vereinzelt, doch nun sind sie keine Rarität mehr.“ Längst verändere man das Bild der alten Generation und löse zusammen mit ihr alte Denkmuster ab. Auch wenn das für manchen Mitbürger – die Politik eingeschlossen – nicht einfach werde. „Denn wir haben nicht vor, uns abzuschotten oder gar zu verstecken.“
Heimat im Globalen?
Es gibt jetzt in der ideologischen Auseinandersetzung kaum ein verminteres Territorium als den eigentlich urmenschlichen Begriff „Heimat“. So betitelten Teilnehmer eines Aufrufes für eine neue Migrationspolitik gerade ihr Anliegen mit „Solidarität statt Heimat“. Das ist kein Zufall, denn hier scheiden sich die Geister: für die einen positiver Bezugspunkt, für die anderen Angstbegriff. Laut Cornelia Koppetsch hat der Begriff „seine Unschuld verloren“. Er sei auch zu einem Wort der politischen Abschottung geworden. Aber auch das linksbürgerliche Milieu kommt nicht ohne Kritik weg. „(…) und die Heimatsuchenden betrachten sie mit Herablassung.“
Auch bei uns Muslimen wird die Suche nach „Heimat“ misstrauisch beäugt, wenn sie von der Mehrheit formuliert wird. Da ist der ideologische Verdacht manchmal nicht weit. Ironischerweise sind aber der „Heimatverein“ oder die Pflege der Kultur des familiären Herkunftslandes für nicht wenige noch alltäglicher, wenn nicht erstrebenswerter Bestandteil des Selbstverständnisses. Gleichzeitig ist es auch unter Muslimen nicht selten, sich im Kosmopolitismus zurückzuziehen. In einer globalisierten Welt, so der Tenor, sei eine lokale Verortung nicht mehr nötig.
Hierzu findet sich ein interessanter Aufsatz des Soziologen und ehemaligen Direktors des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung,  (ZEIT-online, 20. Juni 2018). Unter dem Titel „Ein Weltbürger ist nirgendwo Bürger“ plädiert er für „einen lokalen Patriotismus“. Lokal könne vieles bedeuten, „aber eins nicht: grenzenlos und überall gleichermaßen“. Denn politisches Handeln sei an lokalisierbare Gemeinschaften gebunden. Das Thema politischen Handelns sei die gerechte Ordnung eines Ganzen, das sich als Ganzes begreife und Mitglieder habe, „dies sich für es verantwortlich fühlen und berechtigt und in der Lage sind, es mitzugestalten“.
Vorbedingung seiner solchen Politik, die mehr sein müsse „als Wohltätigkeit oder Vorteilssuche“, sei das Verständnis, um was es in einer Gesellschaft gehe. Verständnis ergebe sich aus gemeinsamer Zugehörigkeit, also geteilter Besonderheit. „Dass jemand ein Menschenrechtssubjekt ist, sagt mir nicht, was er für gerecht oder ungerecht hält. Nur aus Zugehörigkeit ergibt sich ein dauerhaftes Gefühl von Verantwortung, das, verbunden mit einem Minimum an praktischer Zuversicht, gemeinsam etwas erreichen zu können, zu politischem Handeln bewegen kann“, erteilt Streeck eine Absage an die Vorstellung bindungsloser Identitäten.
Es gebe eine spezifische Verantwortung, die schwerer wiege als eine allgemeine und die man nicht einfach ablehnen dürfe. „Bürger eines Landes zu sein, kann eine besondere Zuständigkeit für ein historisches Erbe bedeuten, dem man nicht dadurch entkommt, dass man sich zum ‘Weltbürger’ umdeklariert.“ Alle Politik sei lokal. Das heiße auch, keine Politik, „jedenfalls keine gute Politik“, ohne Patriotismus, ohne ein Gefühl verpflichtender Zugehörigkeit zu einer politisch organisierten Gemeinschaft, an deren laufender Verbesserung man sich zu beteiligen habe.
Politik könne in Streecks Augen nicht nur für universale Menschenrechte, sondern müsse vor allem auch für lokale Gerechtigkeit betrieben werden. Ein solches Handeln sei immer verortet; auch unsere Verpflichtungsgemeinschaft. „Die Weltgesellschaft kann keine Steuern erheben und kein soziales Pflichtjahr für Heranwachsende einführen, schon weil Gerechtigkeitsgefühle, Machtstrukturen und Lebensweisen sich von Ort zu Ort zu sehr unterscheiden.“ Vielleicht habe der Kosmopolitismus auch deshalb so viele Anhänger, so Streeck, „weil man es in einer imaginierten Weltgesellschaft bei selbstbemessenen philanthropischen Spenden belassen könnte“.

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„Es geht mir um Freiheit“

(iz). Khuram Malik ist Buchautor und Business-Stratege. Mit seinem Buch „Billion Dollar Muslim“ liefert er eine muslimische Sicht auf das Unternehmertum. Er möchte Muslime dazu inspirieren, selbständig zu werden und […]

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Ein Muslim in seiner Moschee

(iz). Der Muslim und die Moschee, ein Mensch und ein Gebäude. Jemand, der sich seinem Schöpfer unterwirft und ein Gebäude, in dem er oder sie sich niederwirft. Die ursprüngliche Handlung […]

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Mehr als nur die Hauptstadt

(BASMA Magazine). Im Oktober vergangenen Jahres hatte ich die Gelegenheit, etwa einen Monat in Jordanien zu verbringen. Durch einen relativ spontanen Beschluss suchte ich nach einer Möglichkeit, meine minimal vorhandenen […]

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Neue Antworten für neue Zeiten?

(iz). Die Themen „Islamische Seelsorge“ und „Islamische Wohlfahrtspflege“ sind gegenwärtig die wichtigsten Themen der muslimischen Community in Deutschland und Europa. Aber nicht nur in der muslimischen Community, sondern auch auf der politischen und gesamtgesellschaftlichen Ebene werden diese Themen immer wichtiger. So sind beide schon seit Langem auf der Agenda der Deutschen Islamkonferenz, welche von der Bundesregierung organisiert wird.
Während im Christentum Seelsorge institutionalisiert und professionalisiert ist, übernahmen diese Aufgabe im Islam die nächsten Familienangehörigen und Freunde. So gibt es im Islam zwar nicht den Begriff der Seelsorge, aber inhaltlich existiert eine Seelsorgetätigkeit. Sowohl im Qur’an als auch in den Aussprüchen des Propheten Muhammad finden sich viele Bereiche und Methoden der Seelsorge. Das bekannteste Narrativ, das man in diesem Kontext findet, ist folgendes: „Allah, der Mächtige und Erhabene, wird am Tage der Auferstehung dem Menschen vorhalten: ‘Oh Kind Adams! Ich erkrankte, doch Du besuchtest Mich nicht!’ Er wird antworten: ‘Oh mein Herr! Wie hätte ich Dich besuchen können, wo Du doch der Herr der Welten bist?’ Allah wird erklären: ‘Hast du denn nicht erfahren, dass mein Diener Soundso krank war, und du ihn nicht besuchtest? Hast du denn nicht gewusst, wenn du ihn besucht hättest, hättest du Mich bei ihm gefunden! Oh Kind Adams! Ich bat Dich um Essen, doch Mir gabst du nichts zu essen!’ Er wird antworten: ‘Oh mein Herr! Wie hätte ich Dir etwas zu essen geben können, wo Du doch der Herr der Welten bist?’ Allah wird erklären: ‘Hast du etwa nicht gewusst, dass Mein Diener Soundso dich um Essen bat? Hast du denn nicht gewusst, wenn du ihm etwas zu essen gegeben hättest, du sicherlich dafür Meine Belohnung erhalten hättest! Oh Kind Adams! Ich bat dich, Mir Wasser zu geben, aber du gabst mir nichts zu trinken!’ Er wird sagen: ‘Oh mein Herr! Wie hätte ich Dir zu trinken geben können, wo Du doch der Herr der Welten bist?’ Allah wird erklären: ‘Mein Diener Soundso bat dich um Wasser, doch du gabst ihm nichts zu trinken! Hast du denn nicht gewusst, wenn du ihm zu trinken gegeben hättest, du deinen Lohn dafür bei Mir gefunden hättest?’“ (Muslim und Nawawi, 896)
Der Prophet Muhammad lebte Seel­sorge in der Praxis aus. Zaid, ein kleiner Junge im Umfeld des Propheten, hatte einen Vogel namens Umair, den er sehr liebte. Deshalb nannte der Prophet den Jungen auch Abu Umair, was so viel bedeutet wie „Vater des Umair“. Als Zaids Vogel starb, war er sehr betrübt über diesen Umstand. Daraufhin besuchte ihn der Prophet und übergab ihm seine Beileidsbekundung. In der Prophetenbiografie findet man Dutzende solcher Begegnungen, die Seelsorge widerspiegeln. Diese Traditionen wurden in den muslimischen Gemeinschaften weitergelebt. So entwickelte sich im Laufe der Zeit eine Alltagsseelsorge. Vor allem die Großfamilie bot den notleidenden Familienmitgliedern diese an. Öfters waren es auch der Dorfvorsteher oder die Imame, die in Not gerufen wurden. Die Ressource, dass die Community, Familie und Freunde Alltagsseelsorge leisten, steht aber in einer globalisierten, ausdifferenzierten Gesellschaft nicht mehr in solcher Form zur Verfügung.
Daher benötigen auch Muslime professionelle Seelsorger, die hierfür ausgebildet wurden.
Nicht nur veränderte Familienstrukturen, sondern auch durch die Migration haben sich Problemsituationen ergeben, die verstärkt einer Seelsorge unter der muslimischen Community bedürfen. So entwickeln sich in Deutschland, aber auch in vielen andern Ländern Europas islamische Seelsorgeprojekte in den verschiedensten Disziplinen. Auch in der Türkei wurde kürzlich ein Kooperationsvertrag zwischen dem Gesundheitsministerium und der Religionsbehörde unterschrieben, wonach Seelsorger nach dem europäischen Modell in einem Pilotprojekt eingesetzt werden. Was jedoch bislang gänzlich fehlt, sind Konzepte für die islamische Seelsorge und allem voran empirische Studien über die bisher angebotenen Seelsorgeprojekte in Deutschland.
Diese Lücke soll die Arbeit „Seelsorge im Islam – Theorie und Praxis in Deutschland“ füllen. In der Arbeit wird theologisch und historisch Seelsorge im Islam aufgegriffen und anhand von Qur’an, Hadith und Traditionen ein Konzept der islamischen Theologie entworfen. Gleichzeitig gibt es die ersten empirischen Ergebnisse zu Seelsorgeprojekten in Deutschland. Dafür wurden verschiedene Seelsorgedisziplinen wie Krankenhausseelsorge, Notfallseelsorge, Gefängnisseelsorge, Telefonseelsorge, Seniorenseelsorge, Flüchtlingsseelsorge, Gemeindeseelsorge, Psychiatrieseelsorge, Militärseelsorge und Onlineseelsorge analysiert. 117 muslimische Seelsorgeangebote in Deutschland wurden untersucht, Experteninterviews sowohl mit Seelsorgern als auch Ausbildern wurden durchgeführt. Fragebögen, Auswertung von Curricula und anderen Dokumenten (über 1.000 Dokumente) sind ebenfalls Bestandteil der Arbeit. Auch wurde ein Vergleich mit den Ländern Dänemark, England, Frankreich, Italien, Kanada, Niederlande, Österreich, Schweiz, Türkei und USA gemacht, um zu schauen, wie in diesen Ländern islamische Seelsorge angeboten und durchgeführt wird. Als Fazit kann gesagt werden, dass die islamische Seelsorge in Deutschland dringend standardisiert, professionalisiert und institutionalisiert werden muss.
Hierfür muss natürlich auch die finanzielle Frage geklärt werden, da bisher, bis auf eine Handvoll Personen, die Seel­sorger ehrenamtlich tätig sind. Gleichzeitig fällt auf, dass viele Projekte, die das Label „Islamische Seelsorge“ tragen, gar keine Einzelgespräche anbieten. Dies ist jedoch der Kern der Seelsorge und darf nicht vernachlässigt werden. Besonders im Bereich der Gefängnisseelsorge ist es auffällig, dass kaum Einzelgespräche mit Inhaftierten stattfinden. Daher ist eine Standardisierung  gerade in der Ent­stehungsphase der islamischen Seelsorge so wichtig.
Da der Aufbau einer solchen, institutionalisierten, professionalisierten und standardisierten Lebenshilfe gegenwärtig eine Mammutaufgabe für die islamische Community in Deutschland ist und alleine nicht bewältigt werden kann, ist es sinnvoll, mit christlichen Einrichtungen, die seit Jahrzehnten Seelsorge anbieten und Know-How haben, und der Politik, wie auf der Bundesebene auf der Deutschen Islamkonferenz, aber auch auf der Landesebene, zu kooperieren. In diesem Sinne scheint auch die Gründung eines Spitzenverbandes der muslimischen Wohlfahrtspflege, welche die Seelsorge koordinieren könnte, nicht ganz abwegig.

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„Es braucht Menschen, die Visionen haben“

(iz). Malik Mpendulo Mahlangu ist ein junger Bauer mit einer Farm in der Nähe von Pretoria, Südafrika. Der Hof, den er von seinem Vater übernommen hat, wird traditionell von seiner […]

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Der NSU – Rückblick auf ein Urteil

MÜNCHEN (GFP.com). Begleitet von massiver Kritik ist am 11. Juli der Prozess um die Mordserie der Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in den Jahren von 2000 bis 2007 zu Ende gegangen. Der NSU hatte neun Menschen mit nichtdeutscher Abstammung ermordet, um in migrantisch geprägten Communities Furcht und Schrecken zu verbreiten; zudem erschossen NSU-Täter eine Polizistin.
In den Urteilen ist einer der maßgeblichen Unterstützer des NSU zu gerade einmal zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden; das Strafmaß liegt unter demjenigen, das im Januar ein junger Mann erhielt, weil er einen Polizisten mit dem Wurf einer kaputten Bierflasche leicht verletzt hatte. Auch die Ermittlungen irritieren; Beobachter gehen davon aus, dass dem NSU mehr als nur drei Personen angehörten und womöglich sogar NSU-Mörder noch in Freiheit sind. Nebulös ist bis heute zudem die Rolle der deutschen Geheimdienste. Amnesty International warnt, der institutionelle Rassismus, der die Ermittler fehlgeleitet habe, sei bis heute nicht aufgearbeitet worden.
Furcht und Schrecken
Opfer waren neun Menschen, die die Täter wegen ihrer nichtdeutschen Abstammung erschossen hatten – es ging dem NSU darum, in migrantisch geprägten Communities Furcht und Schrecken zu verbreiten –, sowie eine Polizistin, von der bis heute nicht geklärt ist, weshalb sie erschossen wurde. Das Münchner Oberlandesgericht hat nun die 43-jährige Beate Zschäpe wegen Mittäterschaft an den Morden zu lebenslanger Haft verurteilt und gleichzeitig eine besondere Schwere der Schuld festgestellt; damit ist eine vorzeitige Haftentlassung praktisch ausgeschlossen.
Parallel wurden im Zusammenhang mit den Morden vier weitere Personen wegen ihrer Unterstützung für den NSU verurteilt. Dabei hat die relativ geringe Höhe ihrer Haftstrafen für Aufsehen gesorgt.
„Stirb, Jude, stirb“
Das gilt insbesondere für das Urteil gegen den 38-jährigen bekennenden Neonazi André Eminger. Die Ermittler hatten ihn als einen der engsten Unterstützer des NSU eingestuft. André stand gemeinsam mit seiner Lebenspartnerin Susann Eminger in stetigem engem Kontakt zu den drei Kernmitgliedern der Terrororganisation (Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos, Beate Zschäpe), nachdem diese untergetaucht waren; er hat den NSU nach Überzeugung der Ermittler unter anderem mit dem Anmieten von Fahrzeugen und einer Wohnung unterstützt und Zschäpe geholfen, als sie nach dem Tod von Böhnhardt und Mundlos am 4. November 2011 floh. Laut Zschäpe hat er auch von den Banküberfällen des Kern-NSU gewusst. Eminger hat im Prozess konsequent jede Aussage verweigert, parallel an Pegida-Demonstrationen teilgenommen und Neonaziveranstaltungen wie das Musikfestival „Rock gegen Überfremdung“ im Juli 2017 im thüringischen Themar besucht.
Der Mann, der sich mehrere Hakenkreuze und die Wörter „Die Jew Die“ („Stirb, Jude, stirb“) auf den Körper hat tätowieren lassen, wurde zu zwei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt – weniger als der ehemalige NSU-Unterstützer Carsten S., der sich schon vor Jahren von der Szene abgewandt und nach Kräften zur Aufklärung der Morde beigetragen hatte. S. muss für drei Jahre in Haft.
Schwerer als die jahrelange Unterstützung einer NS-Terrororganisation wiegt es offenbar, wenn man eine kaputte Bierflasche auf Polizisten wirft. Für diese Tat, durch die ein Polizist am Rande des G20-Gipfels im Hamburg leicht an der Hand verletzt wurde, erhielt ein 28-Jähriger im Januar drei Jahre Haft – ein halbes Jahr mehr als der Unterstützer der NSU-Mörder, André Eminger.
„Große Zweifel“
Nicht nur die Urteile, auch die Ermittlungen haben schon lange immer wieder scharfe Kritik ausgelöst. So äußert der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger, ein Polizist mit 23 Jahren Berufserfahrung, der intensiv in den NSU-Untersuchungsausschüssen des Deutschen Bundestags mitgearbeitet hat, „große Zweifel“ daran, „dass der NSU nur aus drei Personen bestand“. Auf diese „Hypothese“ hätten sich die Ermittler „sehr früh“ festgelegt, obwohl es klare „Hinweise und Indizien auf weitere Tatbeteiligte“ gebe. Mehrere Mörder liefen möglicherweise bis heute frei herum. Zudem hätten die Behörden DNA-Proben von lediglich einem Fünftel des NSU-Umfelds genommen, das mindestens 100 Personen umfasse; angesichts der Tatsache, dass an 27 Tatorten „keine einzige DNA-Spur von Mundlos oder Böhnhardt“, dafür aber „anonyme DNA“ gefunden worden sei, wiege das schwer.
Für Erstaunen sorgen nach wie vor die zahllosen merkwürdigen Entscheidungen von Ermittlern, die das Aufdecken des NSU vor dem Jahr 2011 verhinderten. Ein Beispiel bietet der Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße vom 9. Juni 2004. Im Verlauf der Ermittlungen wies Scotland Yard die Kölner Polizei darauf hin, dass das Anschlagsmuster wie auch die Bauweise der Bombe im Detail dem Nagelbombenanschlag in der Brick Lane im Osten Londons vom 24. April 1999 glichen. Letzterer war von dem britischen Neonazi David Copeland begangen worden – ebenfalls mit dem Ziel, in migrantisch geprägten Communities Angst zu verbreiten. Während es Scotland Yard damals gelungen war, den Anschlag innerhalb weniger Tage aufzuklären, ging die Kölner Polizei der Spur in die Neonaziszene nicht nach.
„Verdunkelt, verschleiert, vernichtet“
Auch nicht ansatzweise aufgeklärt ist nach wie vor die Rolle, die die deutschen Geheimdienste in der NSU-Mordserie spielten. Tatsächlich waren Dutzende V-Männer der diversen Geheimdienste des Bundes und der Länder in Neonaziorganisationen aktiv, denen die NSU-Kernmitglieder und ihr Netzwerk entstammten. Als gesichert kann gelten, dass zumindest einige von ihnen über intime Kenntnisse über den NSU verfügten; zudem zerstörten mehrere Geheimdienste systematisch Unterlagen, in denen Informationen über den NSU oder über sein Umfeld enthalten waren. „Die NSU-Morde hätten verhindert werden können, wenn der Verfassungsschutz das nicht verhindert hätte“, hieß es am 11. Juli in einem Kommentar: „Der Verfassungsschutz hat es ermöglicht, dass gesuchte und flüchtige Neonazis im Untergrund bleiben konnten. Er hat die Neonazi-Szene vor Ermittlungen der Polizei gewarnt. Er hat … verdunkelt, verschleiert und die Akten vernichtet.“
Und nach wie vor deutet vieles darauf hin, dass in den NSU-Mord vom 6. April 2006 in Kassel ein Geheimdienstler selbst verwickelt war. Ein Mitarbeiter des Verfassungsschutzes Hessen, Andreas Temme, hielt sich exakt zum Tatzeitpunkt oder Sekunden davor in dem Internetcafé auf, dessen Besitzer an jenem Tag an der Theke erschossen wurde; außerdem stand er mit Neonazis aus dem Milieu des NSU, angeblich dienstlich, in Kontakt. Dass der Fall noch aufgeklärt werden kann, gilt als unwahrscheinlich: Der hessische Verfassungsschutz hat interne Unterlagen, die womöglich entscheidende Erkenntnisse bringen könnten, mit einer Sperrfrist von 120 Jahren belegt.
Institutioneller Rassismus
Zu all den Unklarheiten und Widersprüchen kommen schwere Versäumnisse der Behörden sowohl vor als auch nach dem 4. November 2011 hinzu. Polizei und Geheimdienste, aber auch Politiker hatten die Täter vor jenem Tag stets in migrantisch geprägten Milieus verortet, in vielen Fällen sogar die Angehörigen der Opfer verdächtigt und sie akribischen Ermittlungen unterzogen, anstatt ihnen Unterstützung zukommen zu lassen; während deutsche Leitmedien von „Döner-Morden“ sprachen, bildete die Polizei eine „SoKo Bosporus“. Die Ermittlungsbehörden hätten damit nicht nur „elf Jahre lang die rassistischen Tatmotive verkannt“, sondern auch noch „durch eine teilweise offen rassistische Vorgehensweise“ ihrerseits „eine rasche und umfassende Aufklärung des NSU-Komplexes verhindert“, heißt es in einer Stellungnahme, die die Menschenrechtsorganisation Amnesty International gestern publizierte.
In der Tat biete das Vorgehen der Ermittler „Anzeichen für ein strukturelles Versagen der Behörden und für institutionellen Rassismus“. Nach dem gestern zu Ende gegangenen Münchner NSU-Prozess bleibe nach wie vor „unklar, wie es zu dem erschreckenden Versagen der Behörden bei den Ermittlungen kommen konnte und inwieweit institutioneller Rassismus hierfür verantwortlich war“. Amnesty fordert nun „eine umfassende und unabhängige Untersuchung des Behördenversagens“. Hinweise darauf, dass Berlin eine derartige Untersuchung in die Wege leiten könnte, liegen nicht vor.

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Söhne ihrer Zeit – warum junge Männer Frauen misshandeln

(iz). Deutschland trauert um Susanna. Das 14-jährige Mädchen aus Mainz wurde vergewaltigt und ermordet. In der aktuellen, weltweiten ­Debatte zur Gewalt gegenüber Frauen ist dies ein Fall, der zum traurigen […]

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GfbV zu Srebrenica: Lage ist „beklemmend hoffnungslos“

Göttingen/Sarajevo (GfbV). Als „beklemmend hoffnungslos“ bezeichnet die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Lage in Srebrenica in Ostbosnien. Anlässlich des 23. Jahrestages des Genozids in der damaligen UN-Schutzzone am 11. Juli 1995 zieht die Menschenrechtsorganisation eine traurige Bilanz. Von den vertriebenen muslimischen Bosniern (Bosniaken) wagten höchstens 4.000 die Rückkehr. Sie haben mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen. Denn die Region liegt nicht nur wirtschaftlich darnieder.
Auch die Spannungen mit den serbischen Einwohnern von Srebrenica und die Ängste der Bosniaken wurden nicht abgebaut. Nach Angaben des ehemaligen Chefanklägers des Internationalen Kriegsverbrechertribunals in Den Haag (ICTY), Serge Brammertz, befinden sich allein im serbisch regierten Teil Bosniens noch 5.000 mutmaßliche Kriegsverbrecher auf freiem Fuß. Während sie von der lokalen serbischen Bevölkerung unterstützt werden, fürchten bosniakische Rückkehrer eine Begegnung mit ihnen.
„Statt die schreckliche Vergangenheit mit schonungsloser Offenheit aufzuarbeiten und so die Grundlage für einen Neubeginn zu schaffen, wird der Genozid von serbischer Seite nach wie vor abgestritten – trotz der eindeutigen Urteile des Tribunals in Den Haag“, kritisierte die GfbV. „Die internationale Gemeinschaft hat es bisher versäumt, die Leugnung dieses Völkermordes unter Strafe zu stellen. Das ist ein fataler Fehler. So wird verhindert, dass die multikulturelle Gemeinschaft dort wieder zusammenwachsen kann.“
Viele Rückkehrer halten sich nur im Sommerhalbjahr in den Dörfern um Srebrenica auf, um ihre Felder zu bearbeiten. Wenn die Ernte eingebracht ist, ziehen sie wieder in die bosnische Föderation. Viele Dörfer sind im Winter verwaist und aufgrund fehlender Infrastruktur von der Außenwelt abgeschnitten. Wer dauerhaft nach Srebrenica zurückkehren will, kann kaum Geld verdienen, denn die Arbeitslosigkeit ist dort sehr hoch. Selbst serbische Familien verlassen das Drina-Tal aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage. Die meisten bosniakischen Familien wollen sich auch nicht damit abfinden, dass ihre Kinder in der Schule von Srebrenica kein Bosnisch lernen dürfen.
Von den mindestens 8.372 Bosniaken, die im Juli 1995 innerhalb einer Woche nach dem Einmarsch serbischer Truppen unter Ratko Mladic getötet und in Massengräbern verscharrt wurden, konnten bisher sterbliche Überreste von 6.575 Opfern geborgen und beerdigt werden. Dabei war kaum ein Skelett vollständig, da die Massengräber umgewühlt und die Gebeine der Opfer anderswo verscharrt wurden, um den Genozid zu vertuschen. Dieses Jahr werden 35 Ermordete beerdigt. Gesucht wird noch nach Überresten von etwa 1.000 Opfern. Trotz ständiger Bitten der Angehörigen gibt es keine Informationen über die Orte der Massengräber.

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